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Musikschulgebühren: CDU legt Kompromiss-Angebot vor

Stralsund Musikschulgebühren: CDU legt Kompromiss-Angebot vor

Überraschende Wende im Streit um die neuen Musikschulgebühren: Die CDU will die parteiintern höchst umstrittenen Pläne, Bewohner des Landkreises künftig stärker ...

Stralsund. Überraschende Wende im Streit um die neuen Musikschulgebühren: Die CDU will die parteiintern höchst umstrittenen Pläne, Bewohner des Landkreises künftig stärker zur Kasse zu bitten als die Stralsunder, offenbar fallen lassen. Nach OZ-Informationen soll es heute kurz vor der entscheidenden Bürgerschaftssitzung zu einer Last-Minute-Abstimmung kommen —

was bei einigen Mitgliedern für Kopfschütteln sorgt. Um 15.15 Uhr, 45 Minuten vor Beginn der Bürgerschaftssitzung, wird der CDU-Fraktion ein Alternativvorschlag von der Parteispitze vorgelegt.

Dessen Ziel ist es weiterhin, bei der Musikschule Geld einzusparen, bisher ging es um 51 000 Euro. Ganz konkrete Details der neuen Idee sind zwar noch nicht nach außen gedrungen. Doch im Grundsatz ist die Richtung klar. Demnach sollen nicht die Bürger aus dem Stralsunder Umland zusätzlich belastet, sondern stattdessen die betreffenden Gemeinden stärker in die Finanzierung der städtischen Musikschule eingebunden werden. Dahinter steckt möglicherweise die Angst, dass es im Zuge der Umsetzung der ursprünglichen Variante massenhaft Abmeldungen hageln könnte — und die Stadt ihre geplanten Mehreinnahmen gleich wieder abschreiben kann.

Ronald Zabel, CDU-Fraktionschef in der Bürgerschaft, hat die neue Richtung bereits im Kreistag bestätigt. „Es ist so, dass wir momentan dabei sind, Alternativen zu prüfen“, sagte er. Das werde in jedem Fall Auswirkungen auf die Sitzung der Bürgerschaft heute Nachmittag haben.

Das ist brisant, weil es die CDU war, die in den vergangenen Monaten stets gefordert hatte, die Musikschulgebühren vom Wohnort abhängig zu machen. Dahinter steckt der Gedanke, dass das Geld, mit dem die Stadt Stralsund ihre Musikschule unterstützt, zuerst den eigenen Bürgern zu Gute kommen sollte. Der Landkreis verfüge über eine eigene Musikschule, die Stralsund zudem über die Kreisumlage mitfinanziere, begründeten die Befürworter die Pläne.

Die Gebührenordnung dazu wird mittlerweile seit Sommer 2015 in der Stadt diskutiert. Gespart werden sollte vor allem auf Kosten der Landkreis-Bewohner. Beispielsweise würden 30 Minuten Einzel-Unterricht für ein Instrument oder Gesang für einen Schüler aus dem Umland 610 Euro pro Jahr kosten. Stadtkinder müssten nur 360 Euro bezahlen. Eine neue Ermäßigung für Kinder von Alleinerziehenden bliebe ebenfalls auf Stralsunder beschränkt. Teurer würde es allerdings für Stralsunder Erwachsene, sie sollen 25 Prozent mehr bezahlen. Dieser Weg ist übrigens nicht nur in der Stralsunder CDU umstritten, sondern auch darüber hinaus. Landrat Ralf Drescher, ebenfalls Christdemokrat, lehnt diesen Vorschlag ab und setzt auf eine andere Lösung. Drescher ist der Ansicht, dass Stralsund als Oberzentrum eine Verantwortung für die ganze Region habe, dafür bekomme es viel Geld aus dem Finanzausgleichsgesetz. „Ich stehe für eine Politik der Gleichbehandlung aller Menschen im Landkreis“, sagte Drescher.

OZ

Von Alexander Müller

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