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Sozialermittler lohnen sich nicht

Stralsund Sozialermittler lohnen sich nicht

Sozialbetrug in Höhe von 10500 Euro aufgedeckt / Angepeilt waren 90000 Euro

Stralsund. Der umstrittene zentrale Ermittlungsdienst der Kreisverwaltung, der Sozialmissbrauch im Landkreis Vorpommern-Rügen aufdecken soll, erzielt bei Weitem noch nicht den gewünschten Erfolg. Wie Stefan Brunke, Fachdienstleiter Soziales bei der Kreisverwaltung, am Dienstagabend im Sozialausschuss des Kreistages mitteilte, seien im ersten Halbjahr nur rund 10

500 Euro durch die Untersuchungen der Sozialkommissare eingespart worden. Hochgerechnet bedeutet das, dass im ersten Jahr des Bestehens etwa 20000 Euro eingespart werden. Angepeilt waren bei der Planung etwa 90000 Euro im ersten Jahr, ab 2018 rund 180000 Euro jährlich.

Das Problem: Der Zentrale Ermittlungsdienst wurde seinerzeit an das Haushaltssicherungskonzept des Kreises geknüpft. Das heißt: Es muss Geld gespart werden. Allerdings sind die Kosten für den Ermittlungsdienst mit jährlich rund 115000 Euro deutlich höher. „Im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes hauen wir etwas rein, das mehr kostet. Uns wurde damals suggeriert, dass es sich rechnet“, kritisierte Jürgen Csallner (SPD) im Sozialausschuss die Ergebnisse. Es sei offenbar nicht abzusehen, dass zukünftig die angepeilten Einsparungen erreicht werden.

„Grundsätzlich ist ein Ermittlungsdienst sinnvoll. Es ist nur ungünstig, dass er an das Sicherungskonzept geknüpft ist“, gestand Stefan Brunke ein. Ein Grund für den geringen Erfolg könnte sein, dass der Ermittlungsdienst noch zu selten von den anderen Abteilungen der Kreisverwaltung in Anspruch genommen wird. Allerdings könnte es auch sein, dass der Missbrauch von Sozialleistungen geringer ist als angenommen, meinte Holger Henze (Grüne). Stefan Brunke verwies zudem auf die Präventionswirkung, die nicht messbar sei.

„Man muss kritisch schauen, ob es was bringt“, sagte Armin Latendorf (Die Linke). Laut dem Ausschussvorsitzenden Ronald Zabel (CDU) biete der Dienst durch die erhobenen Daten zumindest einen Erkenntnisgewinn. Würden sich keine Einsparungen ergeben, müsse er wieder eingestellt werden.

Die Einführung des Ermittlungsdienstes im Oktober 2014 war höchst umstritten. Kritisiert wurde unter anderem, dass Empfängern von Sozialleistungen pauschal Sozialbetrug vorgeworfen werde.

Die Mitarbeiter des Ermittlungsdienstes kontrollieren in den Wohnungen der Antragsteller, ob beantragte Sozialleistungen wirklich erforderlich sind. Geprüft wird beispielsweise die Ausstattung einer Wohnung oder ob eine eheähnliche Gemeinschaft besteht.

Robert Niemeyer

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