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Stadt druckt Kontonummern auf offizielle Post zur Wahl

Stralsund Stadt druckt Kontonummern auf offizielle Post zur Wahl

Das Rathaus verteidigt sich: Nur den üblichen Briefbogen benutzt / Konten nicht relevant

Stralsund. Ganz so, als würde man ein Knöllchen zugestellt bekommen: Die Stadtverwaltung hat auf den Wahlbenachrichtigungen für die Landtagswahl ihre Bankverbindungen abgedruckt und damit Befremden ausgelöst.

Der Stralsunder Reinhard Siglow findet deutliche Worte. „Die Bankverbindung des Rathauses hat auf einer Wahlbenachrichtigung nichts zu suchen“, sagt er. Dies erzeuge ein Gefühl, als ob die Wahl etwas mit den Konten zu tun hätte. „Das gehört sich nicht.“ Es dürfte nicht der Eindruck entstehen, als hänge die Wahl von irgendwelchen Zahlungsbedingungen ab, kritisiert Siglow.

In der Tat schließt das einseitige Schreiben, das an alle Stralsunder, die an der Landtagswahl teilnehmen können, verschickt worden ist, mit den drei Bankverbindungen der Stadtverwaltung ab.

Im Haupttext des Schreibens werden die Empfänger damit vertraut gemacht, wie die Wahl abläuft, in welchem Wahllokal und in welchem Zeitraum die Menschen ihr Kreuz machen können. Zudem werden Möglichkeiten beschrieben, an der Briefwahl teilzunehmen. Die entsprechenden Unterlagen können auch online beantragt werden, über einen QR-Code sogar mit dem Smartphone.

Im Rathaus sind die auf den Wahlbenachrichtigungen mit abgedruckten Bankverbindungen kein großes Thema. „Die Wahlbenachrichtigungen der Hansestadt Stralsund werden seit 2013 nicht mehr per Karte, sondern per Brief verschickt, da das bis dahin verwendete Kartenformat nicht genügend Platz bot“, sagt Sprecherin Anke Böschow. „Verwendet wird seitdem der übliche Briefbogen der Hansestadt Stralsund. Dieser enthält neben der Behördenbezeichnung standardmäßig auch die Bankverbindungen der Stadt.“

Diese seien, bezogen auf die Wahlbenachrichtigung als Inhalt des Schreibens, nicht relevant, „jedoch auch nicht in irgendeiner Weise schädlich“, betont Böschow. Weder die Rechtmäßigkeit noch die Wirksamkeit der Wahlbenachrichtigungen würden dadurch berührt.

Aus Sicht der Stadt seien die Irritationen bei den Menschen äußerst gering. Nach Auskunft der Wahlbehörde hat sich bisher ein Bürger in dieser Angelegenheit gemeldet. Dass die Leute die Verwendung der Briefbögen monieren, „können wir nicht bestätigen“, sagt Böschow.

Andere Städte wie Greifswald haben auf den Abdruck der Bankverbindung trotzdem verzichtet. Auch dort wird die Wahlbenachrichtigung auf dem offiziellen Briefbogen der Stadt verschickt.

Alle Wahllokale sind barrierefrei

30 Wahllokale gibt es zur Landtagswahl in Stralsund. Sie sind jeweils einem Wahlbezirk zugeordnet und über das gesamte Stadtgebiet verteilt. Meistens handelt es sich bei den Wahllokalen um öffentliche Einrichtungen wie Schulen oder Verwaltungsgebäude. Einige Gebäude, wie beispielsweise die Hermann-Burmeister-Schule, das Goethe-Gymnasium oder die IGS Grünthal beherbergen gleich mehrere Wahllokale.

In Stralsund sind alle Wahllokale so ausgestattet, dass sie behindertengerecht sind. Damit liegt die Hansestadt im Vergleich zu anderen Städten in Mecklenburg-Vorpommern in dieser Disziplin weit vorn.

Benjamin Fischer

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