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Stralsund Stadt fährt nur noch auf Verschleiß
Vorpommern Stralsund Stadt fährt nur noch auf Verschleiß
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07:42 06.12.2017
Größte Maßnahme 2017: Der Mühlengrund wurde saniert. Quelle: Ines Sommer
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Richtenberg

Die Stimmung an der kommunalen Basis ist schlecht. Das ist seit gut zwei Jahren in vielen Ortsparlamenten zu spüren, so auch am Montagabend in der Stadtvertretung Richtenberg. Der Finanzetat im 2018er-Haushalt konnte nur ausgeglichen werden, weil die Abgeordneten radikal gestrichen haben: 200 000 Euro mussten eingespart werden. Auch die Rücklage ist aufgebraucht. „Wir fahren nur noch auf Verschleiß“, sagte Bürgermeister Karldiether Wegner (parteilos).

Die Dachsanierung der ehemaligen Schule, in der heute der Hort sein Domizil hat, fiel dabei ebenso dem Rotstift zum Opfer wie Planungsleistungen für weitere Straßenbau-Maßnahmen. „Und das alles, obwohl wir die geforderten Steuererhöhungen eingearbeitet haben“, so das Stadtoberhaupt. Er zitierte aus der „Mahnung“ der Rechtsaufsichtsbehörde, dass es Konsequenzen habe werde, wenn die Kommune Grundsteuer A und B und die Gewerbesteuer nicht mindestens auf den Landesdurchschnitt anhebe.

„Nötigung“, „Drohung“ und „Erpressung“ – raunte es durch den Rathaussaal. Und in der Tat haben die Kommunen keine Wahl, denn in puncto Schlüsselzuweisung ist man vom Land abhängig. Im Falle Richtenbergs macht die Steuererhöhung insgesamt ein Plus von 27 000 Euro aus. „Wir Bürger müssen mehr einzahlen, aber was kriegen wir denn dafür“, fragte Einwohner Klaus-Peter Weitenhagen aus Richtenberg die Abgeordneten...

Dass die kleinste Stadt in MV in Not ist, hat noch einen anderen Grund. „Wir müssen bis 2014 jedes Jahr 50 000 Euro für die Altschulden der Richtenberger Wohnungsbaugesellschaft abtragen. Mit anderen Worten: Wir haben einen Betrieb zu retten. Das ist unter den jetzigen Haushaltsbedingungen nicht zu schaffen. Deshalb haben wir den Antrag gestellt, dass das Land die Schuldentilgung übernimmt“, erklärte Karldiether Wegner.

Ines Sommer

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