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Breitband: Landrat will Gemeinden entlasten

Stralsund Breitband: Landrat will Gemeinden entlasten

Ralf Drescher (CDU) verhandelt mit Landesregierung über zusätzliche Fördermittel / 2018 müssen Arbeiten abgeschlossen sein

Stralsund. Der Landkreis Vorpommern-Rügen geht online: Noch in diesem Jahr soll der Ausbau des Breitbandnetzes für schnelles Internet beginnen. Bis spätestens 2018 müssen die Arbeiten abgeschlossen sein. Dafür hat die Bundesregierung dem Kreis in dieser Woche rund 80 Millionen Euro Fördermittel zugesagt (die OZ berichtete) — so viel wie keinem anderen Landkreis in ganz Deutschland. Doch bevor es losgehen kann, muss Landrat Ralf Drescher (CDU) noch mit der Landesregierung in Schwerin aushandeln, wie der Eigenanteil der Gemeinden geschultert werden kann.

 

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Ich will, dass wir uns beim Eigenanteil für die Kommunen möglichst an null Prozent annähern.“Ralf Drescher (CDU), Landrat

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Das bisherige Rechenmodell sieht so aus: Für den Netzausbau auf dem Festland sind 122 Millionen Euro notwendig. Insgesamt gibt es acht Projektgebiete, dort zahlt 50 bis 70 Prozent der Kosten der Bund, das Land stockt auf 90 Prozent auf und zehn Prozent kommen von der Gemeinde. Da aber selbst dieses Zehntel für die Kommunen kaum zu finanzieren ist, soll das Land — so Dreschers Plan — ihnen noch weiter entgegenkommen. „Ich will, dass wir uns beim Eigenanteil möglichst an null Prozent annähern“, sagt Drescher. Die Verhandlungen finden in der nächsten Woche statt.

Kommen diese zu einem positiven Ergebnis, können sich die Bewohner all jener Gebiete freuen, die derzeit als unterversorgt gelten. Das sind Orte in denen weniger als 30 Mbit Bandbreite zur Verfügung steht und die so dünn besiedelt sind, dass es sich für Unternehmen nicht lohnen würde, das Netz auszubauen. Dort wird die Geschwindigkeit auf mindestens 50 Mbit erhöht.

Das betrifft vor allem ländliche Gebiete in Nordvorpommern. Steht dort die Finanzierung mit Land und Kommunen, können sich Unternehmen in einer Ausschreibung um den Netzausbau bewerben. Am Ende sollen mindestens 85 Prozent der Haushalte schnelles Internet haben, Landrat Drescher peilt sogar die 100-Prozent-Marke an.

Die Insel Rügen geht einen Sonderweg, weil dort der Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Rügen die Fördermittel beantragt hat und den Netzausbau in Eigenregie durchführt. Das hat den Vorteil, dass die Gemeinden sich nicht direkt an der Finanzierung beteiligen müssen. Laut Drescher ist aber noch nicht klar, für wie viele Haushalte das Geld am Ende reicht.

Ein kleines Fragezeichen gibt es noch in Grimmen und Süderholz. Für diese Gebiete hat der Landkreis sich nicht um Bundesmittel beworben, sondern nimmt an einem Landesfördermittelprogramm teil. Hier zieht sich das Vergabeverfahren noch etwas länger hin. Landrat Drescher ist jedoch optimistisch, dass auch Grimmen und Süderholz zeitnah ans Netz gehen können.

Milliardenpaket für schnelles Internet

247 Millionen Euro hat Mecklenburg-Vorpommern für den Breitbandausbau von der Bundesregierung bekommen. Damit wurden alle 24 vom Land beantragten Projekte genehmigt.

9 Anträge hat der Landkreis Vorpommern-Rügen (inklusive Zwar) gestellt, der damit Spitzenreiter bundesweit ist.

2,7 Milliarden Euro stellt die Bundesregierung insgesamt für die Versorgung dünn besiedelter Gebiete mit schnellen Internetanschlüssen zur Verfügung.

2018 sollen in ganz Deutschland Übertragungsraten von 50 Megabit pro Sekunde erreicht werden.

Von Alexander Müller

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