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Gemeindestrukturen: Innenminister für Experimente offen

Klausdorf Gemeindestrukturen: Innenminister für Experimente offen

Abgeordnete aus den sechs Gemeinden des Amtsbereiches Altenpleen diskutierten Donnerstagabend in Klausdorf mit Lorenz Caffier (CDU).

Klausdorf. Eine engere Zusammenarbeit der sechs Gemeinden im Amtsbereich Altenpleen wird schon seit Jahren diskutiert. Fusionen wurden „durchgespielt“, doch Zählbares steht noch nicht zu Buche. Das änderte sich zwar auch nicht nach dem Besuch des Landes-Innenministers am Donnerstagabend im Klausdorfer Vorpommernhus, aber immerhin kamen Bürgermeister und Abgeordnete mit dem CDU-Politiker Lorenz Caffier ins Gespräch.

Zunächst hatte die Altenpleener Verwaltungschefin Ines Materna-Braun in einem Vortrag aufgezeigt, welche Varianten bereits im Amtsbereich diskutiert wurden. Altenpleen, Prohn, Klausdorf, Groß

Mohrdorf, Preetz und Kramerhof bilden den kleinen Amtsbereich nördlich der Hansestadt Stralsund. Insgesamt bringt es das Amt auf rund 7000 Einwohner. Spitzenreiter sind Prohn mit knapp 2000 und Kramerhof mit 1700 Einwohnern. Ob Fusionen oder Verbandsgemeinde, in vielen öffentlichen Veranstaltungen schaffte man eine breite Diskussionsebene, konnte letztlich aber nicht alle sechs Kommunen unter einen Hut bringen.

„Ich hatte schon das Gefühl, dass der Minister honorierte, dass wir zumindestens im Gespräch sind, um bestehende Strukturen zu verändern. Unser Knackpunkt war bisher eben nur, dass wir zwar größere Einheiten geschaffen hätten, Einsparungen in puncto Haushalt wurden aber nicht sichtbar“, sagte Rainer Behrndt. Der Bürgermeister der Gemeinde Altenpleen nutzte natürlich während der Veranstaltung im Vorpommernhus gleich die Gelegenheit und fragte nach einer besseren Finanzausstattung der Kommunen. „Ich habe dem Minister erklärt, dass die Einnahmen nicht ausreichen, um alle Umlagen zu bezahlen, da sind wir schon im Minus, ohne in der Gemeinde irgendetwas bewegt zu haben.“ Caffier hatte darauf verwiesen, dass die Gemeinden sich wie jene in anderen Bundesländern um Mehreinnahmen bemühen müssen. Die Zuwendungen vom Land seien nur ein Sahnehäubchen. „Da bleiben ja nur Gewerbe- und Grundsteuern als Einnahmequelle. Davon können die Kommunen im Speckgürtel profitieren, nicht aber die anderen. Wenn wir in Altenpleen die Grundsteuer auf Landesdurchschnitt anheben, macht das 5000 Euro aus. Das ist ein Witz, wenn man das hohe Defizit bedenkt“, so Behrndt.

In puncto Gemeindestruktur betonte Caffier, dass er durchaus für Experimente offen sei. Das Ganze müsse nur einer langfristigen Lösung dienen. Das sogenannte Leitbildgesetz, das Auskunft darüber geben soll, wie sich das Land die Strukturen vorstellt, wurde nicht näher beleuchtet. Der Innenminister betonte nur, dass es demnächst verabschiedet werden soll. Allerdings scheint es noch „streng geheim“, denn an der Basis kennt keiner den Entwurf Ines Sommer

 



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