Volltextsuche über das Angebot:

17 ° / 14 ° wolkig

Navigation:
Hugoldsdorf: Streit um Verlegung der Einwohnerfragestunde

Hugoldsdorf Hugoldsdorf: Streit um Verlegung der Einwohnerfragestunde

Nach einer Änderung der Geschäftsordnung können Bürger nun am Ende der öffentlichen Abgeordneten-Sitzung ihre Anliegen loswerden – das gefällt nicht allen

Voriger Artikel
Mit Feuerwehr-Blaulicht zum Traualtar
Nächster Artikel
Hochzeitsfotos geben Rätsel auf

In der Kommunalverfassung ist der Umgang mit der Einwohnerfragestunde geregelt.

Quelle: OZ

Hugoldsdorf. Einmal umkrempeln bitte: In Hugoldsdorf hat die Abgeordnetenrunde am Donnerstagabend für die Geschäftsordnung mehrheitlich beschlossen, die Einwohnerfragestunde an den Schluss jeder Sitzung zu verlegen. Unter Murren der anwesenden Gäste.

 

OZ-Bild

Es war ein Wunsch der Einwohner, die Fragestunde nach hinten zu legen.“Sigrid Borngräber, Bürgermeisterin

Quelle:

Dabei, so Bürgermeisterin Sigrid Borngräber, habe man diese Verlegung auf Wunsch der Bürger angeschoben. „Viele haben den Wunsch geäußert, alles zu hören, bevor sie ihre Fragen stellen.“ Doch es gibt noch ein Argument für die jüngste Entscheidung: „Die Abgeordneten sollen bei ihren Abstimmungen nicht beeinflusst werden“, so die Bürgermeisterin. Ein Protestler formulierte es so: „ Erst wird alles beschlossen, und dann kann man fragen. Was soll das denn – das können wir uns sparen...“

Allerdings, und das versuchten Gemeindeoberhaupt und Mitarbeiter der Verwaltung zu erklären, war das schon immer so. Denn: Zu Themen, die auf der Tagesordnung stehen, dürfen die Einwohner keine Fragen stellen. Das sei bewusst so geregelt, um eben eine Einflussnahme zu verhindern. Aber – und das kam nicht zur Sprache – es gibt in der Kommunalverfassung, Paragraph 17, Abschnitt 2, schon die Möglichkeit, Einwohnern Rederecht einzuräumen. Dem muss natürlich die Gemeindevertretung zustimmen.

Den Hugoldsdorfern leuchtete jedenfalls ein Redeverbot nicht ein. „Das ist doch eine Farce, dann braucht ihr doch nicht hier zu sitzen, wenn ihr uns nicht anhört, was wir zu sagen haben“, schimpfte ein Mann. Ein anderer tobte: „Ihr sollt unsere Interessen vertreten.“

Bürgermeister-Vize Daniel Triebel versuchte, die Wogen zu glätten. „Vielleicht finden wir einen anderen Weg, dass die Einwohner ihre Sorgen loswerden können. Wir hatten doch ein sehr gutes Beispiel mit der Einwohnerversammlung zum Thema Verkehrsberuhigung. Dann machen wir das eben so.“ Kopfnicken bei Bürgermeisterin Sigrid Borngräber. „Ich könnte auch eine Sprechstunde anbieten. Mal sehen, ob die Leute dann zu mir kommen und ihre Sorgen ansprechen. Und natürlich kann man mich auch zu jeder Zeit anrufen“, sagte sie.

Das kam zwar an, aber als der öffentliche Teil der Sitzung zu Ende war, entlud sich noch mal der ganze Frust der Besucher. Vielleicht waren die Einwohner auch deshalb so aufgebracht, weil der Punkt, der sie am meisten interessierte, kurzerhand zu Beginn der Sitzung in den nicht öffentlichen Teil verfrachtet wurde – nämlich die Stellungnahme der Gemeinde Hugoldsdorf zur Errichtung von acht Windenergieanlagen auf der Fläche des Windparks Hugoldsdorf. Schon wie kürzlich bei der Tagung der Stadtvertretung Tribsees hieß es dazu: Die Verwaltung des Amtes Recknitz-Trebeltal habe einen Fehler gemacht. Es seien Interessen Dritter betroffen, und die müsse man respektieren. Deshalb Behandlung im geschlossenen Teil.

Sicher können Fehler passieren, aber bei dem sensiblen Thema Windenergie heizen die natürlich das Ganze auf. Vielleicht kann man die Tagesordnung ja vorher korrigieren, damit die Leute nicht umsonst in die Gemeindevertretung kommen...

Ines Sommer

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Stralsund/Ribnitz-Damgarten
Das Landratsamt in Stralsund: Hier sollen die Behördern der Kreisverwaltung auf lange Sicht konzentriert werden.

Auf lange Sicht sollen fast alle Bereiche der Kreisverwaltung Vorpommern-Rügens in der Hansestadt angesiedelt werden / Bauamt aus Ribnitz nach Grimmen verlegt

Kostenpflichtiger Inhalt mehr
Mehr aus Zwischen Sund und Trebel
Verlagshaus Stralsund

Apollonienmarkt 16
18439 Stralsund

Öffnungszeiten:
Montag bis Freitag
10.00 bis 18.00 Uhr

Leiter Lokalredaktion: Benjamin Fischer
Telefon: 0 38 31 / 20 67 40
E-Mail:  stralsund@ostsee-zeitung.de

Beilagen
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Termine, Events, Veranstaltungen Teaser der den User auf die Seite "Termine" führen soll image/svg+xml Image Teaser Termine 2015-09-23 de Veranstaltungen Aktuelle Termine Konzerte, Kino, Ausstellungen, Vorträge, Theater, Workshops, Tanz und noch vieles mehr. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier.
Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
RSS-Feeds

Wissen, was in Rostock und der Welt los ist

Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Lererbriefe, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Leserbriefe" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Leserbriefe“ 2015-09-23 de Meinung Ihre Leserbriefe Über unser Kontaktformular können Sie uns gern Lob, Kritik, Ideen oder andere Anmerkungen zu aktuellen Themen aus Ihrer Region, MV und der Welt zusenden. Wir freuen uns auf Ihre Meinung. Hier geht es zum Formular.