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Usedom 958 Unterschriften für eigenständige Grundschule
Vorpommern Usedom 958 Unterschriften für eigenständige Grundschule
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00:00 14.09.2016

Karlshagen. Kräftiger Rückenwind für den Erhalt der eigenständigen Grundschule im Ostseebad Karlshagen. Für das von einer Initiativgruppe energisch angekurbelte Bürgerbegehren in dieser Angelegenheit haben gestern verantwortliche Vertreter, Lehrer, Eltern und Schüler eine Mappe mit exakt 958 Unterschriften an Bürgermeister Christian Höhen (Wählerinitiative Karlshagen) überreicht.

Und sie sind stolz darauf: „Wir finden, das Votum ist überwältigend. Wir liegen mit der Zahl der Unterschriften schon jetzt deutlich über den rund 700 Ja-Stimmen, die für einen erfolgreichen Bürgerentscheid nötig wären“, freut sich Sandra Harder. Doch ganz so weit ist es noch nicht.

Zunächst müssen Rechtmäßigkeit und korrekte Anzahl der Unterschriften von Amts wegen geprüft werden. Denn ein Votum abgeben darf nur, wer mit Hauptwohnsitz in Karlshagen gemeldet und wahlberechtigt ist (in kommunalen Angelegenheiten also das 16. Lebensjahr vollendet hat). „Dazu werde ich morgen den Aktenorder an die Leitende Verwaltungsbeamte in Zinnowitz übergeben“, sicherte das Ortsoberhaupt zu. Der nächste Schritt wäre vermutlich eine zweite Kontrolle der Dokumente durch die Kreis-Kommunalaufsicht. Und dann ist die Gemeindevertretung am Zuge, sich noch einmal mit dem August-Beschluss zur angestrebten Schulfusion zu befassen. Beugt man sich dem Willen und den Argumenten der vielen Bürger, kann der Beschluss aufgehoben werden und die Grundschule eigenständig bleiben. Kommt aber ein solcher mehrheitlicher Beschluss nicht zustande, folgt als Nächstes ein Bürgerentscheid. Dabei müssten mindestens ein Viertel der Wahlberechtigten an die Urne treten und auch mehr als ein 25 % der Wahlberechtigten für die Eigenständigkeit stimmen. Und das ist alles andere als aussichtslos angesichts der jetzt bereits vorliegenden 958 Unterschriften. Möglich ist auch, dass es zudem eine Briefwahl gibt. Zum Zeitpunkt dieses Wahlganges kann man aktuell nur mutmaßen; er dürfte irgendwo um den Jahreswechsel liegen, aber sicher nicht zwischen Weihnachten und Neujahr.

Der Fusionsbeschluss war mit einer langfristigen Bestandssicherheit beider Schulen begründet worden. Die Gegner sehen indes bis 2019/2020 keine solche Gefahr. Später könne man ja neu darüber befinden.

Steffen Adler

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