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Ausschuss wird Thema für die Kommunalaufsicht

Bansin Ausschuss wird Thema für die Kommunalaufsicht

Frank Lettner (BI) sieht Rechtmäßigkeit der Beschlüsse in Gefahr / Durfte Fritz Spalink (SPD) teilnehmen?

Bansin. Der Heringsdorfer Eigenbetriebsausschuss am Montagabend könnte ein juristisches Nachspiel haben. Ausschussmitglied Frank Lettner (BI) hat gestern bei der Kommunalaufsicht Zweifel an der Rechtmäßigkeit der gefassten Beschlüsse angemeldet. Dabei geht es um den Abgeordneten Fritz Spalink (SPD).

Der hatte über die SPD/CDU-Fraktion der Heringsdorfer Gemeindevertretung einen Sitz in dem Ausschuss. Weil Spalink und der Abgeordnete Matthias Mantei (CDU) Anfang Juli die gemeinsame Fraktion von CDU und SPD verlassen hatten (die OZ berichtete), sei auch der Sitz von Spalink im Eigenbetriebsausschuss hinfällig, argumentiert Lettner.

Um Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Beschlüsse, die an dem Abend gefasst werden, auszuschließen, hatte Lettner vor Beginn der Sitzung auf die Personalie Spalink hingewiesen. Und dies auch zu Protokoll gegeben. „Ich stellte zu Beginn verwundert fest, dass der Gemeindevertreter Spalink an der Sitzung teilnehmen wollte“, heißt es in dem Schreiben von Lettner. Ausschussvorsitzender Helmut Friedrich (UWG) habe sich im Vorfeld der Sitzung in der Verwaltung kundig gemacht. „Von dort habe ich die Auskunft bekommen, dass Herr Spalink an der Sitzung teilnehmen darf“, so Friedrich.

Mit dem Rückzug von Mantei und Spalink aus der gemeinsamen Fraktion – sie haben inzwischen im Gemeinderat eine neue Allianz gebildet – müssen mehrere Ausschüsse der Heringsdorfer Gemeindevertretung neu gewählt werden. Das soll nun im Herbst geschehen.

Henrik Nitzsche

OZ

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