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Erstmals Fraktion mit der AfD in der Bürgerschaft

Greifswald Erstmals Fraktion mit der AfD in der Bürgerschaft

Kompetenz für Vorpommern und AfD-Mann Thomas Treig bilden eine Fraktion

Greifswald. Vor zwei Jahren noch ausgeschlossen, mittlerweile längst kein Grund mehr für Aufregung: In der Greifswalder Bürgerschaft haben sich die drei Mitglieder der Kompetenz für Vorpommern zu einer gemeinsamen Fraktion mit dem AfD-Mann Thomas Treig zusammengeschlossen. „Direkt nach der Kommunalwahl 2014 hätte das einen großen Aufschrei gegeben“, sagt der Greifswalder FDP-Vorsitzende David Wulff. Damals trat die Alternative für Deutschland erstmals an, schaffte mit wenigen Abgeordneten den Sprung in Bürgerschaften und Kreistage in MV. „Das gute Ergebnis der AfD bei der Landtagswahl im September scheint das Zusammengehen zu rechtfertigen“, sagt Wulff. Auch Mignon Schwenke, Bürgerschaftsmitglied der Linken, bleibt gelassen. „Wir als Linke würden ein solches Angebot niemals machen. Wenn die Kompetenz für Vorpommern meint, sie muss das tun, dann ist das so“, sagt Schwenke, die eine Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch ablehnt und zu den stärksten Kritikern der Rechtspopulisten zählt. Spott kommt aus den Reihen der CDU: „Da dreht die Kompetenz für Vorpommern ihr Fähnlein aber sehr stark im Wind. Erst bildet sie eine Fraktion mit den Piraten, die politisch ganz links stehen, und jetzt mit der AfD ganz rechts“, kommentiert der stellvertrende CDU-Fraktionschef Sascha Ott.

Die Wählergemeinschaft KfV hatte Mitte Oktober den Fraktionsstatus verloren, weil die beiden Ex-Piraten Jörg Neubert und Milos Rodatos die Fraktion verlassen haben. Die KfV brauchte also dringend ein neues Mitglied, um weiterhin monatliche Fraktionsgelder einstreichen zu können. Die KfV hatte nach OZ-Informationen bereits direkt nach der Kommunalwahl das Gespräch mit der AfD, insbesondere versucht, Treig zu werben. Damals jedoch noch unter der Bedingung, Treig solle aus der AfD austreten. Dazu war und ist dieser nicht bereit. Mittlerweile ist das aber kein Hinderungsgrund mehr für eine gemeinsame Fraktion. „Professor Treig ist von seiner Einstellung her liberal-konservativ und passt damit sehr gut zu uns, besonders im wirtschaftspolitischen Bereich“, sagt Fraktionschef Frank Hardtke. Von „großen inhaltlichen Schnittmengen“ spricht auch Thomas Treig. „Wir wollen die wirtschaftsfreundliche Politik in Greifswald auf eine breitere Basis stellen“, so Treig weiter. Er hätte sich genauso gut vorstellen können, eine Fraktion mit der CDU, der Bürgerliste oder der FDP einzugehen. „Die Kompetenz hat mich gefragt. Als Mitglied einer Fraktion kann ich mehr bewirken als alleine“, sagt Treig. Er sieht in seinem Schritt keine Entfernung von der AfD. Ganz anders schätzt Parteikollege Nikolaus Kramer die Sache ein. „Dieser Schritt ist mit der Partei nicht abgestimmt und schadet unserem Image“, moniert Kramer.

Katharina Degrassi

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