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Kaiserbad kämpft weiter mit tief roten Zahlen

Heringsdorf Kaiserbad kämpft weiter mit tief roten Zahlen

Nachtragshaushalt der Gemeinde Heringsdorf wurde mehrheitlich beschlossen / Sanierung der Bansiner Kita soll im Herbst beginnen

Heringsdorf. „Der Weg zur Hölle ist gepflastert mit guten Vorsätzen. Das ist aber die Realität.“ Wie Matthias Mantei (CDU) die gegenwärtige Haushaltslage der Gemeinde Ostseebad Heringsdorf beschrieb, passte ins düstere Szenario, das am Dienstagabend aufgezeichnet wurde. Nach einer emotionalen Debatte wurde in der Gemeindevertretersitzung der Nachtragshaushalt 2016 mit einer Mehrheit beschlossen. Rund 100 000 Euro wurden bei den Investitionen gestrichen – rausgefallen sind Kosten für das Einzelhandelskonzept (28 000 Euro) sowie die geplante Aufstockung der Mittel für Bebauungspläne von 185000 auf 264 000 Euro.

Gemeindevertreter Hans-Jürgen Merkle (BI) wollte rund eine halbe Million Euro einsparen, doch entnervt zog er nach langer Diskussion seine Anträge zurück. Auf seiner Streichliste stand unter anderen die Ausgabe von 311 000 Euro für die Sanierung von Büros im Rathaus. „Wenn der Nachtrag heute durchgeht, bekommen wir ihn frühestens im Oktober genehmigt. Dann erfolgen Ausschreibung und Vergabe – da werden wir in diesem Jahr kein Geld mehr ausgeben“, begründete Merkle seinen Antrag. Bei der gegenwärtigen Haushaltslage sprach er von „dramatischen Zahlen“. „Für 2018 stehen wir vor einem Defizit von 1,2 Millionen Euro, um die laufenden Ausgaben zu decken, 2019 liegen wir bei minus 1,9 Millionen Euro“, so Merkle. Und dabei sei noch nicht die Zinsbelastung eingerechnet, die auf die Gemeinde im Zusammenhang mit der geplanten Sanierung der Europäischen Gesamtschule Insel Usedom in Ahlbeck zukommt. Im Rahmen des Projektes „Mehrgenerationencampus“ soll die Europaschule für 9,4 Millionen Euro modernisiert werden. 3,5 Millionen Euro sind bereits bewilligt. Mit weiteren zwei Millionen Euro rechnet die Kommune vom Land, so dass der Kredit bei rund vier Millionen Euro liegen dürfte.

Trotz der roten Zahlen wollte Bürgermeister Lars Petersen (CDU) keine Untergangsstimmung aufkommen lassen. „Wir haben in den letzten Jahren immer wieder versucht, Geld freizuschaufeln. Wir haben Steuererhöhungen durchgeführt, bauen parallel zwei Schulen. Wir machen keine Investitionen aus Spaß, wir setzen Beschlüsse der Gemeindevertretung um. 2017 rechnen wir mit deutlich mehr Einnahmen bei der Grundsteuer“, verteidigte Petersen den vorgelegten Nachtrags-Etat.

Merkle konterte: „Es macht keinen Sinn, Geld einzuplanen, was wir nicht haben. Was ist uns wichtig? Was können wir uns leisten? Mit diesen Fragen müssen wir uns beschäftigen.“ Mantei fügte hinzu:

„Ich habe immer davor gewarnt, dass wir in diese dramatische Situation reinrauschen. Die Fakten müssen endlich auf den Tisch. Es muss einen Ruck in der Gemeinde geben.“

Für den Fraktionsvorsitzenden der BI/Die Linke, Frank Lettner, ist mit dem Beschluss aber der Weg geebnet für die geplante Sanierung des DRK-Kindergartens in Bansin. Im Herbst soll es losgehen.

Während des Umbaus sollen die Kita-Kinder in die alte Bansiner Grundschule umziehen. „Das gilt auch für den Schulstandort Ahlbeck. Natürlich sind beides große und wichtige Investitionen, die aber die liquiden Mittel in unserer Kommune dramatisch verringern. Die Entscheidung zeigt aber, dass der großen Mehrheit die Zukunft des Bildungsstandortes wichtiger ist als Geld auf der hohen Kante zu haben.“ Für Lettner bleibe aber ein „fader Beigeschmack, wenn sich der ehemalige Finanzauschussvorsitzende (Matthias Mantei d.R.) für den baldigen Umbau des Bansiner Kindergartens immer stark gemacht hat, aber den dafür notwendigen Nachtragshaushalt ablehnt. Das ist schon mehr als grotesk“, informierte gestern Frank Lettner.

Henrik Nitzsche

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