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Minus im Haushalt trotz Steuerplus

Greifswald Minus im Haushalt trotz Steuerplus

Das passiert mit den Abgaben der Menschen in Vorpommern-Greifswald

Greifswald. Die Menschen in Vorpommern-Greifswald verdienen mehr Geld, sind seltener arbeitslos und konsumieren mehr als in den vergangenen Jahren – So die positive Bilanz des Statistischen Landesamtes. Und weil das so ist, bezahlen sie mehr Steuern.

Schon jetzt ist klar, dass sich dieser Trend fortsetzen wird. Nach Angaben des Landesamtes für Statistik sind die Einnahmen 2014 im Vergleich zum Vorjahr um 5,4 Millionen Euro gestiegen.

Einkommensteuer, Grundsteuer A und B, Gewerbesteuer, Umsatz- und Mehrwertsteuer – unterm Strich bezahlten die Arbeitnehmer, Selbstständigen, Rentner, Konsumenten und ansässigen Unternehmen rund 126,6 Millionen Euro für die kommunalen Ausgaben im Kreis Vorpommern-Greifswald.

Doch was passiert eigentlich mit den Abgaben? „Die Steuern werden durch die Finanzämter erhoben und von dort verteilt“, erklärt Dietger Wille (CDU), der für die Finanzen des Kreises Vorpommern-Greifswald zuständig ist. Ein Teil fließe an die Städte und Gemeinden, ein Teil an Bund und Länder. „Der Kreis wird nur indirekt an den Steuereinnahmen beteiligt“, sagt Wille. Und zwar funktioniere das über die sogenannte Kreisumlage. Sie regelt, dass alle Gemeinden in Vorpommern-Greifswald 47 Prozent ihrer Einnahmen an den Kreis überweisen müssen. Dafür übernimmt die Kreisverwaltung wichtige Aufgaben für die Gemeinden, beispielsweise die Sanierung von Schulen und Straßen.

Allein die Gewerbesteuer, also das Geld, das Unternehmen abführen, brachte 2014 im Kreis Vorpommern-Greifswald rund 49,9 Millionen Euro ein und machte damit schon 39,4 Prozent des Gesamtsteueraufkommens aus. Jedoch bleibt nicht die ganze Gewerbesteuer in der Kasse der Gemeinden und des Kreises. Auch Bund und Länder wollen von den Unternehmen vor Ort profitieren. Es gibt eine Gewerbesteuerumlage, die abzuführen ist, 2014 betrug sie 4,7 Millionen Euro (gleiche Summe im Vorjahr).

Im Gegenzug bekommen die Kommunen und damit auch der Kreis Anteile an der Umsatz- und der Einkommensteuer. Konkret sieht die Rechnung so aus: Allein aus der Einkommensteuer bekam der Kreis vom Bund 46,5 Millionen Euro (Vorjahr: 42,2 Millionen Euro). Damit sorgen Arbeitnehmer und Selbstständige über die von ihnen bezahlten Steuern auf Lohn und Einkommen allein für weitere 36,7 Prozent der kommunalen Einnahmen. Und über den kommunalen Anteil an der Umsatzsteuer kamen weitere 7,3 Millionen Euro (Vorjahr: 7,1 Millionen Euro) in die Kasse, macht 5,8 Prozent der Einnahmen. Die Grundsteuereinnahmen betrugen (A und B zusammengerechnet) 2014 im Kreis Vorpommern-Greifswald 22,9 Millionen Euro (Vorjahr: 22,7 Millionen Euro).

Trotz all dieser Steuermillionen bleibt im Kreishaushalt ein dickes Minus. „Nicht nur die Steuereinnahmen steigen, sondern auch die Ausgaben“, sagt Finanzchef Wille. Einer der am stärksten gewachsenen Kostenstellen für den Landkreis sind die sogenannten Hilfen zur Erziehung.

Knackpunkt: Die Einnahmen aus Gewerbe-, Einkommen-, Umsatz- und Mehrwertsteuer machen gerade mal ein Drittel des Gesamthaushaltes aus. 387 Millionen Euro umfasst er in diesem Jahr. Darin enthalten sind vor allem Gelder, die der Kreis vom Bund für bestimmte Aufgaben bekommt, zum Beispiel für Sozialhilfe oder Wohngeld. „Es bringt nichts, nur auf die Einnahmen zu gucken. Wir müssen gleichzeitig bei den Ausgaben auf der Bremse stehen“, sagt Dietger Wille.

Susanne Herrmann und Katharina Degrassi

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