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Usedom Asylverfahren in Greifswald
Vorpommern Usedom Asylverfahren in Greifswald
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00:00 02.01.2016
Greifswald

Immer mehr abgelehnte Asylbewerber klagen gegen die Entscheidung der Behörde. Am bislang allein zuständigen Verwaltungsgericht in Schwerin stapeln sich die Akten. Ab 2016 sollen Richter in Greifswald helfen.

Mit dem Flüchtlingszustrom nach MV hat die Zahl der Klagen von abgelehnten Asylbewerbern stark zugenommen. Am Verwaltungsgericht Schwerin, wo bislang alle Asylangelegenheiten im Land verhandelt werden, haben sich allein die Eilverfahren seit 2012 versiebenfacht. „Waren es am 31. Dezember 2012 noch 220 Verfahren, so liegen wir jetzt bei rund 1400“, sagte Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU).

Im Januar bekommen die Richter nun Verstärkung: 13 neue Kollegen sollen helfen, den Aktenberg abzutragen. Künftig sollen Asylverfahren nicht mehr nur in Schwerin verhandelt werden, sondern auch am Verwaltungsgericht Greifswald, wie Kuder sagte. Das Verwaltungsgericht Schwerin hatte bereits im Frühjahr drei zusätzliche Richter für Asylstreitfälle bekommen — ihre Zahl stieg damit auf zehn.

Hintergrund waren immer längere Verfahrensdauern.

In Deutschland entscheidet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, ob einem Antragsteller Asyl gewährt wird oder nicht. Gegen den Bescheid kann der Betreffende klagen. In diesem Jahr sind mehr als 22 000 Flüchtlinge nach Mecklenburg-Vorpommern gekommen, rund 3400 in den Landkreis Vorpommern-Greifswald. Aufgrund einer Neuregelung der Zuweisung auf die einzelen Landkreise und kreisfreien Städte verändern sich ab diesem Jahr die Quoten. Für Vorpommern-Greifswald sinkt sie um drei Prozent.



OZ

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