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Usedom Hafen Stagnieß: Hat Vergabe ein juristisches Nachspiel?
Vorpommern Usedom Hafen Stagnieß: Hat Vergabe ein juristisches Nachspiel?
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00:00 16.05.2017
Vom Yachtclub Usedom: Markus Trompka (l.) und Lutz Bremerkamp.

Die jüngste Vergabe des Wasserwanderrastplatzes in Stagnieß an die Berliner Wasserlinie Häfen GmbH könnte ein juristisches Nachspiel haben. „Wir werden uns von einem Verwaltungsjuristen beraten lassen, ob wir möglicherweise gegen den Bescheid Rechtsmittel einlegen“, kündigt Markus Trompka an.

Er ist zweiter Vorsitzender des Yachtclubs Usedom. Der Verein bewarb sich um die Betreibung des Hafens in Stagnieß mit dem Konzept „Für Ückeritz – mit Ückeritz“. Die Gemeinde hatte das Areal mit 44 Gastliegeplätzen sowie einem Hafenmeisterbüro für den Zeitraum von 2017 bis 2022 ausgeschrieben. Ende April 2017 entschieden sich die Ückeritzer Gemeindevertreter mehrheitlich, der Wasserlinie Häfen GmbH – sie setzt auf E-Boote – die Betreibung erneut in die Hände zu geben. „Erst vorige Woche bekamen wir vom Amt ein Schreiben über die Vergabe. Knapp drei Wochen nach dem Beschluss. Das geht gar nicht“, ist Lutz Bremerkamp, Vorsitzender des Yachtclubs, enttäuscht. Sein Vize geht einen Schritt weiter: „Ist schon komisch, wie das gelaufen ist. Hier ist etwas nicht stimmig“, sagt Markus Trompka, der auch Betreiber des Wasserwanderrastplatzes in Anklam ist.

Rückblick: Nachdem im Herbst 2016 die Gemeinde Ückeritz den Vertrag mit der Wasserlinie Häfen GmbH (war Betreiber seit Januar 2015) aufkündigte, wurde dem Verein von der Gemeinde angeboten, sich mit einem Konzept für den Wasserwanderrastplatz Stagnieß zu bewerben. „Daraufhin haben wir unser Konzept im November im Gemeinderat vorgestellt“, sagt Bremerkamp. Unter der Regie des gemeinnützigen Vereins, dessen Mitglieder hauptsächlich ihre Boote im angrenzenden Hafen haben, soll der Wasserwanderrastplatz ein noch besseres Bild bekommen. Zur weiteren Belebung sollen Veranstaltungen, wie das Fischerfest im vergangenen Jahr, beitragen. „Nach der Konzeptvorstellung hieß es plötzlich, dass nun doch ausgeschrieben wird. Sehr kurzfristig wurden wir zu einem Bietergespräch eingeladen. Obwohl in der Ausschreibung von einem Gebot gar nicht die Rede ist. Da heißt es, dass der Betreiber die Hälfte der Liegegebühren an die Gemeinde abführen muss“, sagt Trompka.

Dass es letztendlich nur wirtschaftliche Gründe waren, die gegen den gemeinnützigen Verein sprachen, haben Trompka und Bremerkamp nun schwarz auf weiß im Antwortschreiben aus dem Südamt. Dort heißt es von Verwaltungschef Rene Bergmann: „Ausschlaggebend hierfür war die Wertung der vorliegenden Angebote nach wirtschaftlichen Aspekten und der daraus resultierende Vergabevorschlag für den anderen Bewerber.“

Trompka ist sauer: „Der Gemeinde geht es gar nicht um konzeptionelle Dinge, sondern nur ums Geld. Dafür habe ich zwar Verständnis, nur hätte man das vorher sagen können. Für mich ist das Hinhaltetaktik.“ Die Vereinsspitze erinnert in dem Zusammenhang an Fördermittel, die Ende August 2016 durch Infrastrukturminister Christian Pegel an die Wasserlinie übergeben wurden – 226517 Euro für die Anschaffung und Betreibung von Elektrobooten.

„Wo sind die Boote?“, fragt Bremerkamp. „Bis Ende Juni wollen wir vier bis fünf Boote im Wasser haben“, sagt Christian Jäger, Geschäftsführer der Wasserlinie. Von dem Zuschuss aus Schwerin wurden bislang 65 685 Euro ausgezahlt, teilte gestern Karen Reinschmidt-Schilling, Sprecherin des Energieministeriums, mit. Ein Verwendungsnachweis werde nach Abschluss der Gesamtmaßnahme erwartet.

Zur Ausschreibung und zum Mitbewerber hält sich Jäger mit einer Aussage zurück. Nur soviel: „Wir haben bei der Gemeinde ein Gebot abgegeben.“ Er sieht jetzt bessere Voraussetzungen für die Umsetzung des E-Boot-Konzeptes als noch zum Start vor zwei Jahren.

Auch die Kommune sei jetzt besser aufgestellt: „Die Gemeindevertretung hat die jetzt geschlossenen Verträge mit rigorosen Sonderkündigungsrechten versehen, um im Falle möglicher Nichteinhaltung von Forderungen vorzeitig die Verträge beenden zu können“, teilte Bergmann dem Verein mit.

Saniert für 1,7 Mio.

Der Wasserwanderrastplatz in Stagnieß am Ostufer des Achterwassers wurde vom 1. Juni 2012 bis 31. Mai 2013 saniert und erweitert. Investiert wurden rund 1,7 Millionen Euro. Gefördert wurde das Projekt vom Land, Bund und der EU.

Kapazitäten:

102 Bootsliegeplätze und 49 Pkw-Stellplätze

Seit 2016 wird der Hafen Stagnieß vom kostenlosen Bus-Shuttle Ückeritz angefahren.

Henrik Nitzsche

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