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Usedom Hitzige Debatte um Gemeindefusion in Garz
Vorpommern Usedom Hitzige Debatte um Gemeindefusion in Garz
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00:00 29.03.2014
Dieses Bild entstand 2008, als die Bürgermeister Karl-Heinz Schiefelbein (l.) und Uwe Hartmann erstmals Fusionsabsichten laut werden ließen. Quelle: ag

Hitzig und nicht immer fair debattierten am Donnerstagabend Garzer Einwohner im Feuerwehrhaus die von den Gemeindevertretern in Garz und Kamminke angeschobene Fusion der Haffdörfer. Postwurfsendungen hatten dafür gesorgt, dass die Einwohnerversammlung, anders als am Vorabend in Kamminke, zahlreich besucht war. Dort hatte es, wie Bürgermeister Uwe Hartmann schilderte, kein grundsätzliches Nein zum Zusammengehen gegeben. Mehrere Mitglieder der Wählergemeinschaft Kamminke hätten lediglich für eine größere Fusion mit mehr Haffdörfern plädiert.

In Garz war das Auditorium gespalten. Ohne dass grundsätzlich Vor- und Nachteile eines Zusammengehens erörtert werden konnten, hielten sich die Argumente von Gegnern und Befürwortern die Waage. Die stellvertretende Bürgermeisterin Bärbel Stoll sagte deshalb im Anschluss: „Es wäre für mich kein Problem, der Fusion gegen meine persönliche Überzeugung zuzustimmen, wenn ich das Gefühl hätte, damit den Wünschen meiner Wähler nachzukommen. Allerdings war an diesem Abend kein Trend erkennbar.“ Der zweite Stellvertreter Günther Krohn, Hauptamtsleiter René Bergmann und der Kamminker Bürgermeister hatten erklärt, dass die aktuelle Einwohnerzahl unter 500 in beiden Dörfern künftig eine Entwicklung verhindere, weil Baumaßnahmen nicht mehr gefördert würden. Bergmann, der klarstellte, dass die Amtsverwaltung die Vorgänge emotionslos begleite, schilderte zudem die günstigen Rahmenbedingungen der Dörferhochzeit. „Für die Bürger ändert sich nichts. Anders als in anderen Gemeinden gibt es keine Straßennamen doppelt und niemand braucht deshalb einen neuen Ausweis.“

Die Befürworter sagten, dass man in einer größeren Gemeinde besser für die Zukunft gewappnet sei, bei weiteren Fusionen auf Augenhöhe zu verhandeln, dass dann gemeinsam noch Eigenanteile für Sonderbedarfszuweisungen bei einzelnen Projekten aufgebracht werden könnten und die Bewohner in Garz und Kamminke ohnehin vieles verbinde.

Die Gegner vermuteten, dass Kamminke die Nachbarn benötige, um das Hafenprojekt umsetzen zu können und hinterfragten misstrauisch den Auslöser der Fusionsidee. Das Gesprächsklima war alles andere als konstruktiv.

Eine Lösung bot der Vorschlag Bergmanns, die bevorstehende Kommunalwahl mit einer Bürgerbefragung zu verbinden, die Grundlage der Gemeindevertreterentscheidung sein könnte: „Um einen Bürgerentscheid vorzubereiten, ist die Zeit zu knapp . Aber eine Befragung am Tag der Wahl — das ist noch zu schaffen.“

Als einer von drei Garzer Gemeindevertretern der Fusionskommission sagte Günther Krohn, dass dieser Vorschlag zur nächsten Sitzung diskutiert werden soll. Diese findet am 8. April um 19 Uhr im Feuerwehrhaus statt. Interessierte haben die Möglichkeit, die finanziellen Hintergründe zu erfragen, denn an diesem Abend soll der Gemeindehaushalt 2014 beschlossen werden.



Angelika Gutsche

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