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Usedom Kommunales Finanzdesaster nur gemeinsam lösbar
Vorpommern Usedom Kommunales Finanzdesaster nur gemeinsam lösbar
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00:00 09.06.2017
„Schon 1992 habe ich in einem OZ-Beitrag gegen die Kreis- umlage gewettert. Damals lag sie bei 18 Prozent, heute beträgt sie 47. Tendenz steigend. Das geht so nicht mehr weiter.Heinz Powils, Stadtvertreter
Wolgast

Aus der alten Herzogstadt wird es vorerst keinen Antrag an den Landkreis Vorpommern-Greifswald geben, die bei 47 Prozent liegende Kreisumlage auf 45

„Um Wege aus diesem Dilemma zu entwickeln, braucht es ein Gremium, das die vitalen Interessen der Gemeinden wahrnimmt und das politische Kirchturmdenken überwindet.Dietger Wille, Kreis-Kämmerer

Prozent abzusenken. Die SPD-Fraktion scheiterte bei der jüngsten Stadtvertreterversammlung am Mittwochabend mit ihrem Antrag, für den lediglich drei Lokalpolitiker stimmten. Vier enthielten sich, 14 lehnten das Ansinnen ab.

Zwar ernteten die Einbringer der Vorlage von nahezu allen Seiten Zustimmung, dass die Umlage die Kommunen in ihrem Handeln für die Bürger massiv einschränkt, doch machte sich schnell Einigkeit breit, dass es anderer Mittel und Methoden bedürfe, um das Finanzdesaster grundsätzlich und vor allem an der Wurzel zu packen.

Bund und Land hätten in jüngster Zeit erfreulicherweise bereits signalisiert, die Kritik der Städte und Gemeinden verstanden zu haben, versuchte Bürgermeister Stefan Weigler (Kompetenz für Wolgast) Hoffnung auf Besserung zu schüren. Es müsse und werde bald mehr Geld im System geben. Harald Hess: „Der Kreis wäre ohnehin der falsche Adressat für ein solches Ansinnen, die Umlage zu senken. Das Land sitzt doch auf nahezu 500 Millionen Euro Fördergeldern, während Landkreise, Städte und Gemeinden ausbluten, die Lebensbedingungen in manchen Dörfern bereits beklagenswert sind.“

Gerade wegen solcher verkümmernder Ortschaften erneuert SPD-Mann Heinz Powils den Antrag, die Umlage absenken zu wollen. Lars Bergemann (Linke), der selbst auch im Kreistag sitzt, plädierte leidenschaftlich für eine Solidargemeinschaft. Sie mit Leben zu erfüllen, brauche es vor allem Vertrauen, etwas mehr Zeit und eine kluge Strategie.

An genau der arbeiten offenbar intensiv Kreis-Kämmerer Dietger Wille (CDU) und sein Team. Vor den Stadtvertretern forderte er, intensiver miteinander, statt gegeneinander zu reden. Die eigentlichen Probleme des Kreises und zahlreicher verarmter Gemeinden lägen in den – im Vergleich zu anderen Landstrichen – höheren Sozialkosten, geringerer Steuerkraft und geringerem Einkommen. „Um Wege aus diesem Dilemma zu entwickeln, braucht es ein Gremium, das die vitalen Interessen der Gemeinden wahrnimmt und das politische Kirchturmdenken überwindet“, so der Finanzexperte. Parallel dazu suche man selbstverständlich auch kreisintern nach Chancen, effizienter zu werden. „Allein die Forderung nach einer niedrigeren Kreisumlage bedeutet für mich fairerweise auch zu sagen, welche Minderleistungen des Landkreises dann die Kommunen zu übernehmen bereit sind.“

Mit Blick auf die noch junge und keineswegs optimale Struktur der Kreisverwaltung nach der Kreisgebietsreform 2012 , auf den katastrophalen baulichen und energetischen Zustand mancher kreiseigenen Gebäude und auf die im Gange befindliche Digitalisierung sowie mögliche Kooperationen zwischen Verwaltungen sieht Wille große Möglichkeiten für den Kreis, sich schon mittelfristig als Dienstleister für Bürger deutlich wirtschaftlicher aufzustellen. Aber das alles brauche zwingend ein vertrauensvolles Miteinander. Worte, die ihre Wirkung im Auditorium nicht verfehlten. Die meisten Stadtvertreter teilten die Position. Und es gab Signale, sich an einem Bündnis für solide Kommunalfinanzen beteiligen zu wollen.

Steffen Adler

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