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Kreiswahlleiterin erstattet Anzeige gegen Benzer Galeristen

Greifswald Kreiswahlleiterin erstattet Anzeige gegen Benzer Galeristen

Weil er der zuständigen Kreis-Wahlbehörde Manipulation vorgeworfen hat, wird sich der Benzer Galerist Hannes Albers höchstwahrscheinlich strafrechtlich verantworten müssen.

Greifswald. Weil er der zuständigen Kreis-Wahlbehörde Manipulation vorgeworfen hat, wird sich der Benzer Galerist Hannes Albers höchstwahrscheinlich strafrechtlich verantworten müssen. Kreiswahlleiterin Annegret Sellnau hat jedenfalls am Wochenende darüber informiert, dass sie gegen Albers Strafanzeige gemäß den Paragraphen 187, 188, 164 und 267 des Strafgesetzbuches gestellt hat. Dabei geht es um Verleumdung und üble Nachrede, falsche Verdächtigung und Urkundenfälschung. Auch die Kriminalpolizei sei informiert und aktiv worden.

Nur Schulungsmuster

Sellnau geht eigenen Angaben zufolge davon aus, dass die vom Beschuldigten an zahlreiche E-Mail- Adressen versandten Wahl-Schulungsunterlagen zuvor verändert worden seien, denn auf den als Beweis für womögliche Manipulation benutzten Dokumenten (sie liegen der OSTSEE-ZEITUNG vor) fehlt das kennzeichnende Wasserzeichen „Muster“. Es könnte beim Kopieren „verlorengegangen“ sein.

Richtig sei, so Sellnau in einem Statement, dass für Schulungszwecke je Wahlkreis eine Musterniederschrift erstellt wurde. Diese habe jedoch ausschließlich dem Zweck gedient, den Wahlvorständen das Verfahren bei der Ermittlung des Wahlergebnisses, insbesondere der erforderlichen Zwischensummen, zu veranschaulichen. Diese Dokumente wurden als Muster gekennzeichnet.

Politisch instinktlos?

Eben diese Kennzeichnung hatten die von Albers versandten Dokumente nicht mehr. Stattdessen enthielten sie aber allen Direktkandidaten und Parteien zugeordnete (beispielhafte) Stimmenzahlen. Und diese sahen die CDU und ihren Kandidaten Karl-Heinz Schröder schon vor der Wahl mit großem Abstand als Sieger. Kritiker sehen darin im konkreten Fall zumindest eine politische Instinktlosigkeit.

Kreiswahlleiterin Sellnau bedauert, dass es durch Albers’ Verhalten unmittelbar vor dem Wahltag zu einer Verunsicherung der Wahlberechtigten gekommen sei: „Herr Albers wird sich dafür verantworten müssen.“

Steffen Adler

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