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Usedom Landkreis erwirtschaftet sattes Plus
Vorpommern Usedom Landkreis erwirtschaftet sattes Plus
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00:00 01.02.2018
Weniger Zinsen: Weil der Landkreis Kredite später als geplant aufnahm, konnten 1,8 Millionen Euro eingespart werden. Quelle: Foto: Fotolia
Greifswald

Der notorische Pleitekreis Vorpommern-Greifswald rappelt sich auf: „Nach vorläufigen Berechnungen schließen wir das vergangene Jahr mit einem Plus von 9,78 Millionen Euro ab“, sagt Finanzdezernent Dietger Wille (CDU). Damit erwirtschaftete der Landkreis das zweite Jahr in Folge einen Überschuss. 2016 waren es 1,7 Millionen Euro.

Sparkurs zahlt sich aus: 2017 endet mit einem Jahresüberschuss von zehn Millionen Euro

Zur Erinnerung: Seit der Kreisgebietsreform stand am Jahresende jeweils ein gewaltiges Minus. 2012 etwa betrug die Neuverschuldung 27 Millionen Euro, im Jahr darauf 18 Millionen Euro. Zusammen mit den Altschulden der ehemaligen Kreise Ostvorpommern und Uecker-Randow hatte sich bis zum Jahr 2015 ein Gesamtdefizit von sage und schreibe 166 Millionen Euro aufgetan.

Aktuell noch 155 Millionen Euro Minus

Dietger Wille trat im März 2016 als neuer Finanzdezernent dafür an, dieses gigantische Minus schrittweise auf Null zu fahren. Wobei er damals mehrfach auch die Bemühungen der Verwaltung vor seinem Amtsantritt würdigte, effizienter zu wirtschaften. Doch seit 2016 wird der Gürtel noch enger geschnallt. Ein strikter Sparkurs hat oberste Priorität – mit dem Ergebnis einer positiven Trendwende.

„Mein Ziel ist es, den Fehlbetrag von aktuell noch 155 Millionen Euro in den nächsten zehn Jahren wegzubekommen“, macht Wille eine klare Ansage. Sparen auf Teufel komm raus und möglicherweise zu Lasten der Mitarbeiter, der Gemeinden oder der Investitionen im Kreis?

Fakt ist: „Acht Millionen der Einsparungen gehen auf Sondereffekte zurück“, sagt Ilka Heise, Leiterin des Amtes für Finanzen. Punkt eins: Der Kreis bekam vom Land eine Finanzspritze von vier Millionen Euro. Grundlage bildete dafür die im Juli geschlossene Konsolidierungsvereinbarung. Punkt zwei: „Auch im vorigen Jahr profitierten wir erneut vom niedrigen Zinsniveau, das bei Investitionskrediten faktisch bei Null Prozent liegt“, erklärt Dietger Wille. So konnten allein in diesem Bereich 1,8 Millionen Euro eingespart werden.

Zwei Millionen Euro Personalkosten gespart

Punkt drei: Die Verwaltung gab zwei Millionen Euro weniger Personalkosten aus als geplant. Das ist die gute Nachricht. Die schlechte: Diese Einsparung basiert auf unbesetzten Stellen oder Ausfalltagen. „Der Krankenstand in der Verwaltung ist nach wie vor sehr hoch“, bedauert Wille. Zwischen acht und zehn Prozent der etwa 1200 Beschäftigten seien im Durchschnitt krank. Zwar sei eine Strategie erarbeitet worden, doch bislang ohne nennenswerte Auswirkungen. Auch unbesetzte Stellen seien nicht wünschenswert, so Wille: „Wir sind froh, in bestimmten Bereichen überhaupt noch Leute zu finden.“ Bauingenieure und Tierärzte etwa seien rar auf dem Markt.

Neben diesen Sondereffekten, so Chefkämmerin Ilka Heise, habe der Landkreis aber auch selbst erheblich dazu beigetragen, Kosten zu senken. Zum einen führte der sparsame Verbrauch von Energie und Wasser beziehungsweise die milde Witterung zu Minderausgaben von 600000 Euro. Zum anderen wirkten sich geringere Kosten im Sozialbereich positiv aus: Die Ausgaben liegen hier drei Millionen Euro unter der geplanten Summe. Allein die Kosten der Unterkunft für Bedürftige schlagen im Kreishaushalt mit 52 Millionen Euro pro Jahr zu Buche. Zum Vergleich: Der gesamte Ausgabenetat liegt bei 385 Millionen Euro. „Natürlich hatten wir hierbei auch Glück, denn der starke Rückgang der Arbeitslosigkeit schlägt sich bei den Sozialausgaben positiv nieder“, räumt Wille ein.

Kritisch: Weniger Geld für Straßen

Durchaus kritisch sehen er und Ilka Heise die Einsparungen im Bereich der Werterhaltung: 1,6 der rund sieben Millionen Euro geplanten Ausgaben seien nicht verbraucht worden – vorrangig bei der Instandhaltung von Straßen. Dabei plädierte der Finanzdezernent noch im Mai 2017 vehement dafür, mehr Geld als bisher in die Werterhaltung zu stecken, um dem Sanierungsstau zu begegnen. An dieser Einstellung, so Wille, habe sich grundsätzlich nichts geändert. „Doch wir müssen in erster Linie den Konsolidierungsvertrag mit dem Land einhalten. Tun wir es nicht, bekommen wir keine Hilfen.“ Das Risiko einer Neuverschuldung wollte er nicht eingehen. Deshalb weniger Straßenbau. Erst kurz vor Jahresschluss habe sich gezeigt, dass kein Minus, sondern ein sattes Plus unterm Strich steht.

Schuldenabbau hat Priorität

Zehn Millionen Euro Plus – das klingt nach mächtig viel Kohle. Und ich kann gut verstehen, wenn verschuldete Gemeinden diese tolle Nachricht zum Anlass nehmen, wieder auf ein Absenken der Kreisumlage zu pochen.

Mindestens die Hälfte der 120 Kommunen im Landkreis hat erhebliche finanzielle Probleme. Doch die hat auch der Kreis, lebt er doch seit seiner Gründung im Dispo. Ein Dispo von aktuell 155 Millionen Euro. Sechs Jahre hoch verschuldet zu sein, das setzt jede Familie extrem unter Druck, schürt große Ängste. Und was ist ein Kreis anderes als eine Familie? Wie, wenn nicht durch Zusammenhalt und gemeinsame Anstrengung, können derartige Probleme gelöst werden?

Allerdings: Auch eine Familie lebt vom Geben und Nehmen. Da darf keiner hinten runter fallen. Wer Unterstützung braucht, sollte sie bekommen. Und notfalls muss der Patenonkel überzeugt werden, unter die Arme zu greifen. Heißt: Gespräche mit dem Land über weitere Hilfen werden nur erfolgreich sein, wenn der Wille zum Schuldenabbau erkennbar bleibt. Das erfordert Kompromissbereitschaft – von allen Beteiligten.

Petra Hase

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