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Usedom Landkreis kündigt Brücken-Überprüfung für 2018 an
Vorpommern Usedom Landkreis kündigt Brücken-Überprüfung für 2018 an
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00:00 20.02.2017
Im Spätherbst 2015 ließ der Landkreis diese Brücke erneuern, über die zwischen Bauer-Wehrland und Waschow die Kreisstraße 30 verläuft. Quelle: Foto: Tom Schröter

Die Verwaltung des Landkreises Vorpommern-Greifswald wehrt sich gegen die jüngste Kritik des Landesrechnungshofes. Dieser hatte mit Blick auf die in der Zuständigkeit des Kreises befindlichen Brücken moniert, dass es der Landkreis bislang versäumt habe, „den für die Erhaltung seiner Ingenieurbauwerke erforderlichen Finanzbedarf“ zu ermitteln.

Zudem verfüge die Verwaltung nicht über eine Prioritätenliste, die auf der Basis nachvollziehbarer Beurteilungskriterien zu erstellen sei.

Kreis-Sprecher Achim Froitzheim merkt nun seinerseits kritisch an, dass die veröffentlichte Untersuchung ausschließlich für den Landkreis Vorpommern-Greifswald vorgenommen worden sei. „Andere Landkreise wurden nicht untersucht. Insofern lässt sich aus unserer Sicht aus der Untersuchung auch kein Stellenwert der Aufgabenerfüllung, etwa im Landesvergleich, ableiten“, so Froitzheim. Zudem, so betont er, habe der Landkreis einen Überblick über seine Straßen, Brücken und Tragwerke und „es ist uns in den vergangenen Monaten gelungen, eine Reihe von Baumaßnahmen an den Brücken des Landkreises abzuschließen oder finanziell sicherzustellen“.

Einige jener Kritikpunkte, die laut Froitzheim durchaus gerechtfertigt seien, würden vom Kreis auch ernst genommen. „Die Neuvergabe der Brückenprüfung für den Großkreis wird für das Jahr 2018 angestrebt“, verkündet der Sprecher, verbunden mit dem Verweis auf eingeschränkte finanzielle Möglichkeiten: „Der Landkreis hat wiederholt selbst dargestellt, dass die zur Erhaltung der Bausubstanz verfügbaren finanziellen Mittel nicht ausreichen. Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf die Prüfung des Landesrechnungshofes ,Bauunterhaltung bei Hochbauten auf kommunaler Ebene’ aus dem Jahr 2014 und die Beantwortung des umfangreichen Fragespiegels des Landesrechnungshofes zu den ,Kommunalen Straßen und Brücken’ vom Mai 2013.“ Insofern seien die Aussagen über die unzureichende Finanzausstattung unstrittig“, meint Froitzheim.

Der Sprecher wirft dem Landesrechnungshof zudem vor, bei seiner Untersuchung ausgeblendet zu haben, dass der Landkreis in dem Untersuchungszeitraum 2012, 2013 und 2014 mit der praktischen Umsetzung der Gebietsreform und der Einführung der doppischen Haushaltsführung zu tun gehabt habe. Zudem sei der Kreis im Untersuchungszeitraum auf Grund der finanziell angespannten Haushaltssituation nahezu permanent in der vorläufigen Haushaltsführung und habe aus diesem Grund nur sehr eingeschränkt bauen dürfen. „Eine Zuwiderhandlung“, so Froitzheim, „hätte gegen geltendes Recht verstoßen.“ Tom Schröter

OZ

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