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Usedom Landtag lehnt Volksinitiative zum Krankenhaus mehrheitlich ab
Vorpommern Usedom Landtag lehnt Volksinitiative zum Krankenhaus mehrheitlich ab
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00:00 10.06.2016

Mit den Stimmen der Koalitionsparteien von SPD und CDU hat der Landtag gestern Nachmittag die Volksinitiative zum Kreiskrankenhaus mehrheitlich abgelehnt. Damit ist der Versuch der Initiatoren gescheitert, mit Hilfe des Parlamentes die Wiederöffnung mehrerer Stationen an der Wolgaster Klinik zu erzwingen. Sie hatten dafür mehr als 19 000 Stimmen gesammelt. Über den zurückliegenden Jahreswechsel waren sowohl die gynäkologisch-geburtshilfliche Abteilung als auch die Kinderheilkunde geschlossen und nach Anklam verlagert worden. Das hatte für große Proteste in Wolgast und auf Usedom gesorgt. Regelmäßig gab es Mahnwachen und Demonstrationen.

Im gestrigen Beschluss bekennt sich der Landtag allerdings dazu, „dass in Wolgast ein leistungsfähiges Krankenhaus erhalten bleiben muss.“ Außerdem wurde die Landesregierung aufgefordert, in Kooperation mit Medizinerverbänden und Kreis in der Region die notwendige medizinische Versorgung „rund um die Uhr“ abzusichern. Die Opposition lehnte das Papier ab und unterstützte die Forderung, die Schließungen rückgängig zu machen. Silke Gajek (B 90/Grüne) kritisierte die Tatsache, dass allein wirtschaftliche Gründe zur Schließung geführt hätten.

Sozialministerin Hesse verwies zum wiederholten Male darauf, dass die Verantwortlichen vor Ort die Schließung der unzureichend ausgelasteten Abteilungen beantragt hätten. Oberstes Ziel sei es, die Krankenhausstandorte Wolgast und Anklam zu stabilisieren.

Walther Klingner von der Bürgerinitiative zeigte sich am Nachmittag vom Votum enttäuscht, hatte aber „auch nichts anderes erwartet“. Der Vorstand der Bürgerinitiative werde in Kürze zusammenkommen, um die Mitgliederversammlung für den 15. Juni vorzubereiten. Dort werde man das gestrige politische Geschehen im Landtag gründlich analysieren und sicher auch darüber debattieren, ob und wie sich die Bürgerinitiative künftig aufstellen wird.

dpa/sta

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