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Merkel: Sondierungen guter Rahmen für Koalitionsvertrag

Merkel: Sondierungen guter Rahmen für Koalitionsvertrag

Greifswald: 330 Gäste aus dem Landkreis beim CDU-Neujahrsempfang

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Die Dehoga war mit Kirster Hennige vertreten. FOTOS (3): CORNELIA MEERKATZ

Greifswald . Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihren Willen bekräftigt, die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD zum Erfolg zu führen.

OZ-Bild

Greifswald: 330 Gäste aus dem Landkreis beim CDU-Neujahrsempfang

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Man habe sich einen ambitionierten Zeitplan vorgenommen, sagte Merkel am Freitagabend bei einem CDU-Neujahrsempfang in ihrem Wahlkreis in Greifswald.

Deutschland sei in den nächsten zehn Jahren einem unglaublichen Innovationsdruck aus anderen Ländern ausgesetzt. „Wir können uns nicht darauf verlassen, dass wir in Deutschland schon einfach gut sind, sondern wir müssen schneller und entschiedener arbeiten.“

Merkel bezeichnete das Sondierungsergebnis von Union und SPD als guten Rahmen für den Koalitionsvertrag. „Ich glaube, dass dieser Rahmen geeignet ist, Deutschland richtig zu positionieren und für die Menschen in den nächsten Jahren was richtig Positives zu bewegen.“ 

Deutschland müsse schneller werden angesichts anderer europäischer Staaten, der USA oder auch China, die massiv in die neuen Technologien und Digitalisierung investierten, betonte die Kanzlerin vor rund 300 Gästen. Notwendig sei ein Planungsbeschleunigungsgesetz für die Verkehrsinfrastruktur sowie die Netz- und digitale Infrastruktur. „Hier überall brauchen wir mehr Tempo.“ 

Gleichzeitig müsse die Gesellschaft für Ausgleich sorgen. Merkel verwies auf die Arbeitsgruppe „Ländliche Räume“, die sich mit der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse befassen werde. Das bedeute, dass der Bund investieren müsse.

In ihrer Rede schnitt Merkel auch das christdemokratische Kernthema Sicherheit an. Neben der Einigung auf eine Aufstockung der Polizei um 15 000 Beamte in Bund und Ländern solle auch ein Muster-Polizeigesetz entwickelt werden, um „ein gleiches Niveau an Sicherheit“ zu gewährleisten. „Es kann nicht angehen, dass einige Länder weniger Sicherheit haben als andere.“ Man sei bei den Sondierungsgesprächen auch Schritte gegangen, die der Union nicht leicht gefallen seien, sagte Merkel. Die Kanzlerin führte die Festschreibung des Rentenniveaus bis 2025 an.  

Der Landratskandidat der Christdemokraten, Michael Sack, hatte anschließend den schönsten Part des Abends: Er eröffnete das Büfett. Das Team um Geschäftsführerin Lisa Büning und die Inhaber des Kulturbahnhofs, Stephan und Berit Grimm, hatten opulentes Fingerfood kredenzt. 15 verschiedene Sorten, von jeder Sorte 400 Stück. Schulleiterin Kerstin Hochheim aus Greifswald und Dehoga-Chef Kirster Hennige von der Insel Usedom fanden es ausgesprochen lecker. Bei lockeren und interessanten Gesprächen blieben viele Gäste, darunter Elisabeth Kühne und Herbert Kautz sowie Marie le Claire und Prof.

Klaus Hahnenkamp, lange vor Ort.

Martina Rathke und Cornelia Meerkatz

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