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Usedom Millionenschwere Forderungen: Verband und Werft einigen sich
Vorpommern Usedom Millionenschwere Forderungen: Verband und Werft einigen sich
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04:43 09.03.2013

Es geht um rund 3 Millionen Euro. So hoch sind die Schulden, die die P+S-Werften GmbH gegenüber dem Zweckverband Wasser/Abwasser Festland- Wolgast hat.

Gestern trafen sich die Anwälte des Verbandes und des P+S-Insolvenzverwalters Berthold Brinkmann vor dem Greifswalder Verwaltungsgericht, um über die offenen Forderungen zu verhandeln. „Wir haben eine Vereinbarung getroffen. Wenn diese, wie gegenseitig beabsichtigt, vollzogen wird, ist der Rechtsstreit beendet“, sagte Oliver Leo von der Hamburger Anwaltskanzlei Brinkmann & Partner nach dem nichtöffentlichen Erörterungstermin.

Bei den Außenständen handelt es sich laut Verbandsvorsteher Stefan Weigler um das Werftgelände betreffende Altanschlussbeiträge für Schmutzwasser. Die Bescheide wurden schon 2010 verschickt; im Jahr darauf ging noch einmal ein so genannter Duldungsbescheid heraus. P+S legte Widerspruch ein. Als der Verband diesem nicht stattgab, reichte das Unternehmen Klage wegen angeblich ungerechtfertigt erhobener Beiträge ein.

„Angesichts der hohen Beitragssumme ist unsere Argumentation sehr umfangreich“, erklärt Rechtsanwalt Leo. Mit der Einigung in Form eines Vergleiches könnten sich beide Seiten ein langwieriges juristisches Verfahren mit ungewissem Ausgang ersparen.

Konkrete Zahlen zum gestern erörterten Vergleich nannten weder Oliver Leo noch Olaf Hünemörder, der den Zweckverband anwaltlich vertritt. Es sei Stillschweigen vereinbart worden. „Außerdem steht der Vergleich noch unter Widerrufsvorbehalt“, so Leo. Dem Vernehmen nach sollen sich beide Seiten auf einen siebenstelligen Betrag geeinigt haben.

Die Forderungen des Verbandes gegenüber P+S spielten bereits bei den Verkaufsverhandlungen mit der Bremer Lürssen-Werft eine Rolle, die das Grundstück der Peene- Werft zum 1. Mai lastenfrei übernehmen will. „Der Vergleich war schon vor Abschluss des Kaufvertrages geschlossen“, so Insolvenzverwalter Brinkmann. Der Zweckverband hingegen dringt im Interesse seiner Kundschaft darauf, einen möglichst hohen Geldbetrag zu erhalten. Für den am Ende verbleibenden Fehlbetrag müssten schließlich die Kunden aufkommen, räumt Vorsteher Weigler ein. Andererseits: „Auch für uns wäre ein weiterer Rechtsstreit mit Unwägbarkeiten verbunden.“

Tom Schröter

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