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Ortsumgehung Wolgast passiert den Bundes-Verkehrsausschuss

Berlin/Wolgast Ortsumgehung Wolgast passiert den Bundes-Verkehrsausschuss

Gremium bestätigt Projektentwurf / Wiederaufbau der Bahnstrecke über Karnin hingegen fand keine Zustimmung / Streit über Wirtschaftlichkeit nicht beigelegt

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Wolgast am Peenestrom aus der Luft: Laut Ansicht des CDU-Bundestagsabgeordneten Matthias Lietz bestehen gute Aussichten, dass im November auch der Bundestag für eine Aufnahme der Wolgaster Ortsumgehung in den Bundesverkehrswegeplan 2030 stimmt.

Quelle: Ute Spohler

Berlin/Wolgast. /Karnin. Der Bau der Ortsumfahrung Wolgast zur Entlastung der Verkehrssituation in der Region hat in dieser Woche auf Bundesebene eine weitere wichtige politische Hürde genommen. Während der am Mittwoch im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur zum Bundesverkehrswegeplan 2030 zu Ende gegangenen Beratungen wurde das mit Kosten von 99,9 Millionen Euro veranschlagte Großprojekt bestätigt.

 

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Wir brau- chen die nöti- gen Planungs- vorläufe und müssen errei- chen, dass das Planfeststellungsverfahren so schnell wie möglich abge- schlossen wird.“Matthias Lietz (CDU)

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Ich habe die Hoffnung für Karnin noch nicht aufgegeben. Über das Eisenbahnfinanzierungs- gesetz gibt es noch eine letzte Möglichkeit.“Günther Jikeli (SPD)

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Wir brau- chen die nöti- gen Planungs- vorläufe und müssen errei- chen, dass das Planfeststellungsverfahren so schnell wie möglich abge- schlossen wird.“Matthias Lietz (CDU)

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Die CDU-Bundestagsabgeordneten Matthias Lietz (Verkehrsausschuss) und Eckhardt Rehberg (Haushaltsausschuss) zeigen sich mit dem Ergebnis zufrieden. „Ich bin jetzt optimistisch, dass wir den Bau der Ortsumfahrung Wolgast im November auch durch den Bundestag kriegen, wenn es um den Beschluss des Bundesverkehrswegeplans 2030 geht“, sagte Lietz gestern. Jetzt gehe es in erster Linie darum, die für die Projektumsetzung vorbereitenden Maßnahmen zu forcieren. „Wir brauchen die nötigen Planungsvorläufe und müssen erreichen, dass das Planfeststellungsverfahren so schnell wie möglich abgeschlossen wird.“

Mit der Durchführung dieses Verfahrens haben Land und Bund die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (Deges) in Berlin betraut. Auf die Frage, wie es um den

Verfahrensstand bestellt ist, antwortete Deges-Sprecher Lutz Günther: „Die Terminlage ist schlecht vorherzusagen. Und ich will nicht wild spekulieren, indem ich dem Planfeststellungsbeschluss vorgreife.“

Bekanntlich wurde das Vorhaben Ortsumfahrung Wolgast in zwei Bauabschnitte gesplittet. Zuerst soll – aufgrund des maroden Zustandes der Ziesebrücke, über die vor Wolgast die Bundesstraße 111 verläuft – der Abschnitt aus Richtung Lühmannsdorf bis zum Gewerbegebiet Südhafen inklusive der Verkehrsanbindung an den Südhafen realisiert werden. Der übrige, wesentlich umfangreichere Streckenabschnitt mit einer Extradosed-Brücke über den Peenestrom als Kernprojekt soll in einem zweiten Schritt folgen. Finanztechnisch, dies geht aus einer Information des Bundestagsabgeordneten Lietz hervor, handelt es sich weiter um ein Gesamtbauprojekt. Aber auch zu Details, die den ersten Bauabschnitt betreffen, hielt sich Deges-Sprecher Günther zurück: „Leider können wir weiterhin keine verbindlichen Termine für einen Baubeginn oder Details zur Bauausführung nennen. Grund ist das nach wie vor laufende Planfeststellungsverfahren.“

Lietz unterdessen rät dazu, den Druck auf die Planungsgesellschaft zu erhöhen. Denn: „Die Genehmigungsreife ist für die Realisierung entscheidend.“ Generell, so meint der Lubminer, sei es deutschlandweit bei Verkehrsgroßprojekten inzwischen ziemlich problematisch, behördlicherseits professionelle und belastbare Unterlagen zu erarbeiten. „Jahrelang war für derart große Vorhaben kein Geld da. Viele fähige Mitarbeiter sind in die freie Wirtschaft gegangen“, erläutert er. „Nun ist zwar Geld vorhanden, aber das alleine macht’s nicht. Ich brauche genehmigte Unterlagen.“

Weniger Grund, optimistisch zu sein, haben die Befürworter des Wiederaufbaus der Usedomer Eisen- bahnanbindung von Ducherow über Karnin nach Swinemünde. Zwar, so Lietz, sei auch dieses Ansinnen in der Ausschussberatung angesprochen, aber dessen Wirtschaftlichkeit kritisch hinterfragt worden. Am Ende fand dieses Projekt mit Blick auf den Bundesverkehrswegeplan keine Berücksichtigung.

Günther Jikeli (SPD), der sich für den Wiederaufbau der 1945 per Brückensprengung gekappten Bahnstrecke einsetzt, wollte sich zur Haltung der Ausschussmitglieder nicht äußern, ohne die Hintergründe zu kennen. Der Usedomer hat trotz der Neuigkeiten die Hoffnung auf ein Gelingen nicht aufgegeben, wie er gestern sagte. „Im Zuge der Diskussion über das Eisenbahnfinanzierungsgesetz in den parlamentarischen Gremien des Bundestages besteht die Möglichkeit zu versuchen, für bestimmte Projekte doch noch eine Mehrheit zu bekommen.“ Ärgerlich sei, dass das Bundesverkehrsministerium trotz eines 2008 abgegebenen Versprechens keine neue Wirtschaftlichkeitsstudie für die Strecke in Auftrag gegeben habe und zudem in Berlin, anstatt von einem Fern-, stets von einem Regionalverkehrsprojekt gesprochen werde.

Tom Schröter

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