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SPD-Basis zur GroKo: Skepsis versus Hoffnung

Usedom SPD-Basis zur GroKo: Skepsis versus Hoffnung

Im Kreisverband wird heftig diskutiert / Sonntag kommen die Mitglieder zur Debatte zusammen

Usedom. Eintritt in die Regierung oder doch grundlegende Erneuerung in der Opposition? Die heftige Kontroverse um eine Beteiligung der SPD an der Großen Koalition (GroKo) mit der CDU auf Bundesebene wird auch auf Usedom und dem benachbarten Festland weiter intensiv diskutiert. Während einige Sozialdemokraten des Kreisverbandes davon sprechen, dass das Votum der Basis noch immer fifty-fifty ausfallen könnte, wollen andere wissen, dass die Zweifel und die Kritik angesichts des ausgehandelten Koalitionsvertrages sukzessive weniger würden.

 

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„„Wir dürfen nicht weiter an sozial- demokratischem Profil verlieren, müssen neue Visionen entwickeln, um wieder eine Volkspartei zu werden.“Erik von Malottki, SPD-Mitglied

„Ich finde es hervorragend, dass jedes Mitglied diesen Vertrag im Wortlaut zugeschickt bekommen soll, auch wenn das eine Stange Geld kosten dürfte“, findet Dr. Günther Jikeli (Usedom). Er habe sich bereits mit Hilfe von Materialien der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) davon überzeugen lassen, dass die Vereinbarung „eine Menge Gutes“ für die Kommunen beinhalte. Daher sei er auf dem Wege vom Zweifler zum Unterstützer der GroKo. Allerdings votiert Jikeli auch für eine Urwahl des oder der künftigen Parteivorsitzenden. „Wir dürfen jetzt keinesfalls nachlassen bei der innerparteilichen Demokratie, im Gegenteil“, fordert er.

Eine gänzlich andere Position zur GroKo vertritt Erik von Malottki (Lehrer in Anklam). Der 31-Jährige gehört der innerparteilichen Basisbewegung NoGroKo e.V. an und lehnt die Pläne des Parteivorstandes, zum dritten Mal in Folge in eine Koalition mit der CDU zu gehen, prinzipiell ab. Statt erneut sozialdemokratisches Profil in einem solchen Schulterschluss einzubüßen, gehe es darum, neue Visionen zu entwickeln, um wieder klar erkennbare Volkspartei zu werden. Labour in England habe das vorgemacht. „Die Leute von der AfD warten doch nur auf die GroKo“, argumentiert er weiter. Für unstrittig hält allerdings auch er die Pflicht, innerhalb der SPD die Demokratie zu pflegen und stärker zu praktizieren. Alles, was von oben aufgepfropft werde, sei nicht gut, weshalb er per Antrag auch auf eine Urwahl der oder des Vorsitzenden hinaus will. Die Parteibasis müsse dringend ein tatsächliches Mitspracherecht erhalten.

Chef der SPD im Landkreis Vorpommern-Greifswald ist Bernd Nabert, pensionierter Polizist. Er bestätigt eine anhaltend intensive und grundsätzliche Debatte zwischen Parteimitgliedern und -sympathisanten. Der Kreisverband habe im zurückliegenden Jahr etwa 40 Neueintritte verzeichnet, zähle jetzt 440 eingeschriebene Mitstreiter. Nabert konstatiert zwar die starke Greifswalder Juso-Gruppe, die vehement gegen den Koalitionsvertrag argumentiere, stellt aber zugleich in Rechnung, dass der Gegnerschaft durchaus auch Befürworter gegenüber stehen. Für ihn sind die im Koalitionsvertrag ausgehandelten Ergebnisse Grund genug, eine womöglich ablehnende Haltung zu überdenken.

Bei einer Mitgliedervollversammlung am Sonntag (18. Februar) werden Pro und Kontra offen debattiert werden. „Wir erwarten dazu Bundestagsmitglied Sonja Steffen, die für die Groko sprechen, und Johannes Barsch, der seine Kontra-Erwägungen darlegen wird“, so Nabert. Barsch, Student der Rechtswissenschaften, rechnet damit, dass es mehr Ablehnung als Zustimmung im Kreisverband gibt. Für ihn sind Sondierungsvertrag und GroKo-Programm ziemlich deckungsgleich; es gebe daher keinen hinreichenden Grund nun zuzustimmen.

Steffen Adler

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