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Stadtbusverkehr in der Schwebe

Greifswald Stadtbusverkehr in der Schwebe

fordert finanziellen Ausgleich. Doch der Landkreis streicht die Mittel.

Greifswald. Noch verbinden drei Stadtbuslinien im maximal 30-Minuten-Takt die Greifswalder City mit den Ortsteilen. Doch die Gefahr, dass der Fahrplan in Zukunft ausgedünnt wird, ist groß: Der Landkreis Vorpommern-Greifswald, seit der Kreisgebietsreform im September 2011 für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) verantwortlich, lässt die Hansestadt quasi am langen Arm verhungern: Er macht keinerlei Anstalten, die Kosten für die Beförderung zu übernehmen. Die ursprünglich im Haushaltsentwurf geplante Summe von 700 000 Euro wurde seit vergangenem Jahr schrittweise auf 100 000 Euro geschrumpft und flog jetzt laut Aussage von Vizelandrat Jörg Hasselmann (CDU) ganz aus dem Etatentwurf heraus.

Für Jörg Hochheim, Vizebürgermeister in Greifswald (CDU), ein Ärgernis. „Dabei hätten diese 100 000 Euro nicht mal ansatzweise ausgereicht, um den Verlust der Verkehrsbetriebe Greifswald auszugleichen“, sagt er. Denn der betrage seit Jahren 1,5 Millionen Euro. Für 2012 sei jetzt gar ein Defizit von knapp 1,6 Millionen Euro ausgemacht worden. Bislang, so Hochheim, haben die Stadtwerke Greifswald dieses Minus über den steuerlichen Querverbund geschultert. Heißt: Die gewinnträchtigen Sparten der Holding stopften das Loch der defizitären Bereiche, zu denen neben dem Verkehrsbetrieb auch das Freizeitbad gehört. Doch unter den neuen Bedingungen der Kreisgebietsreform sei das aus städtischer Sicht wie aus dem Blickwinkel der Stadtwerke nicht mehr vertretbar: Denn seit September 2011 ist der Kreis voll für den ÖPNV zuständig. „Das alles hat für 2012 zur Folge, dass die Stadtwerke ihre Gewinnausschüttung an die Hansestadt um bis zu 800 000 Euro schmälern, mit denen wir aber gerechnet hatten“, ärgert sich Hochheim. Ähnliches sei für 2013 zu erwarten.

Im Interesse eines guten Citybusverkehrs hätte sich die Stadt durchaus vorstellen können, dass Greifswald auch künftig einen Teil der Kosten übernimmt. Doch in welchem Ausmaß der Landkreis sich eine Beteiligung vorstellt, lasse der weiter im Unklaren. Mehr noch: Ein Vertragsentwurf der Hansestadt vom Januar 2012 sei ohne Resonanz geblieben. Stattdessen überreichte Vizelandrat Hasselmann im Februar 2013 — ein Jahr später — an Oberbürgermeister Arthur König (CDU) einen eigenen Entwurf. Nach dem Willen des Kreises sollen die Ausgleichszahlungen später verhandelt werden. Für Hochheim unakzeptabel. Der Dezernent hofft nun, dass das Innenministerium einschreitet, denn schließlich sei das Problem erst mit dem Landkreisneuordnungsgesetz entstanden.

Petra Hase

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