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Steinmeier unterstützt Wolgaster Werft

Wolgast/Torgelow Steinmeier unterstützt Wolgaster Werft

Landtagskandidat Beitz (SPD) mit dem Außenminister im Gespräch in Torgelow

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Landtagskandidat Falko Beitz und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier im Gespräch in Torgelow.

Quelle: privat

Wolgast/Torgelow. In der Diskussion um die in Wolgast gebauten Patrouillenboote meldet sich nun Außenminister Frank-Walter Steinmeier zu Wort. Er bezog am Mittwoch Stellung auf die Frage zur Schiffsproduktion für Saudi-Arabien. „Es handele sich ganz klar um Küstenschutzboote. Deshalb verstehe er die Debatte nicht“, sagt Steinmeier.

Er hält die Produktion für gerechtfertigt. Diese werden in Wolgast produziert, die Auslieferung wurde aber von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) gestoppt, um Druck auf die CDU auszuüben (die OZ berichtete). Gabriel will erreichen, dass die Christdemokraten dem Stopp der Lieferung von Sturmgewehren nach Saudi-Arabien zustimmen.

Er sehe in diesem Fall keine Konflikte mit der grundsätzlichen Ablehnung von Waffenlieferungen aus Deutschland in Kriegsgebiete, sagte Steinmeier in der Diskussion nach einem Vortrag in der Aula der Universität. Dort sprach er über „Deutsche Außenpolitik in stürmischen Zeiten“. Patrouillenboote für den Küstenschutz seien keine Panzer, argumentierte der Außenminister. Man dürfe nicht alle Waffenlieferungen in einen Topf werfen. Die meisten Exporte gingen in die NATO-Länder.

Eckhard Oberdörfer

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