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Streit um Kompetenz einiger Bürgerschaftsmitglieder

Greifswald Streit um Kompetenz einiger Bürgerschaftsmitglieder

Die Wählergemeinschaft KV kritisiert fehlendes Wissen bei Abgeordneten. In der Kritik sind Thomas Mundt und Birgit Socher.

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Ich habe keinen Bock, mich auf eine solche Schlamm- schlacht einzulassen.“Thomas Mundt (CDU), Chef des Finanzausschusses

Greifswald. Die Wählergemeinschaft Kompetenz für Vorpommern (KV) schimpft auf mangelnde Kompetenz bei einzelnen Bürgerschaftsmitgliedern. Im Fokus der Kritik steht Thomas Mundt (CDU). Er fiel kürzlich bei der Sitzung des Sonderfinanzausschusses auf, weil er nicht wusste, was eine Krippe ist. Als „unfassbar“ bezeichnet diese Unwissenheit Axel Schmidt (KV): „Wenn schon dem Vorsitzenden des Ausschusses Thomas Mundt unbekannt ist, dass mit einer ,Krippe‘ nicht ein Futterplatz für Tiere gemeint ist, sondern ein Teil einer Kita, dann mag es verzeihlich sein, wenn andere Ausschussmitglieder nicht zwischen der Aufstellung des Haushaltes und der Berechnung der Kita-Gebühren unterscheiden können.“ Damit wiederum schießt Schmidt gegen Birgit Socher (Linke). Mit der harschen Kritik eröffnet die KV den Wahlkampf. Im Mai 2014 wählen die Greifswalder eine neue Bürgerschaft. Dann will die Wählergemeinschaft mindestens sieben Sitze erringen. So die ehrgeizige Vorgabe von Frank Hardtke, bislang einziges Bürgerschaftsmitglied der Kompetenz für Vorpommern. Allerdings kandidierte Hardtke vor vier Jahren für die CDU, trat im April 2011 jedoch aus der Fraktion aus. Hardtke wurde später aus der Partei ausgeschlossen. Dagegen geht der Rechtsanwalt gerichtlich vor.

Mit der KV soll nun eine andere Art der Politik in Greifswald einziehen. „Die Kompetenz will Sachthemen anpacken. Bei der CDU werden Ideen abgelehnt, sobald sie von den Linken oder den Grünen kommen. Das gibt es bei uns nicht“, erklärt Hardtke. Eine gute inhaltliche Vorbereitung auf Sitzung sei eine Selbstverständlichkeit. Bei der Wahl des Kreistages 2011 in Vorpommern-Greifswald trat die KV erstmals an, erlangte auf Anhieb sieben Mandate.

Thomas Mundt hat keinerlei Verständnis für die Kritik der KV. „Ist es tatsächlich verwerflich etwas zu fragen“, moniert er und räumt ein, nicht alles zu wissen, was er jedoch für vertretbar halte.

„Ich habe keinen Bock mich auf eine solche Schlammschlacht einzulassen“, erklärt Mundt. Ähnlich sieht das Birgit Socher (Linke). Auf die Frage, ob sie die Kritik an ihrer Person als gerechtfertigt ansieht, sagt die Vize-Präsidentin, die seit 22 Jahren in der Bürgerschaft sitzt: „Das ist mir zu blöd. Darauf gebe ich keine Antwort.“ Sie lässt jedoch durchblicken, dass sie die Schuld an der missratenen Sondersitzung zum Thema Kita bei der Verwaltung sieht, weil die Unterlagen erst direkt zur Sitzung ausgeteilt wurden. „Wir wurden von der Verwaltung regelrecht vorgeführt“, sagt sie. Es sei schwierig, gleichzeitig den Vortrag zu hören und die Unterlagen zu lesen.

kat

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