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Usedom Überwachung per Video auf dem Parkplatz? – Alles Attrappe!
Vorpommern Usedom Überwachung per Video auf dem Parkplatz? – Alles Attrappe!
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00:01 12.01.2017

„Achtung! Parkplatz videoüberwacht“: Ein großes Hinweisschild auf dem Parkplatz an der B 109 zwischen Hanshagen und Diedrichshagen weist Fahrzeugführer darauf hin, dass ihr Tun während einer Pause auf dem Rastplatz dokumentiert und festgehalten wird. Unübersehbar dazu die Kameras in den Bäumen... „Das verstößt gegen den Datenschutz. Wer hat das beim Landkreis veranlasst?“, fragten in den zurückliegenden Wochen mehrere Autofahrer und baten die OZ um Hilfe. Einige vermuteten sogar einen illegalen Drogenumschlagsplatz an dieser Stelle.

Alles Attrappe: Wer glaubte, mit diesen Kameras würden Videoaufzeichnungen erfolgen, hat sich gewaltig täuschen lassen. Quelle: Foto: Peter Binder

Die Verkehrsbehörde des Landkreises Vorpommern-Greifswald weiß von keiner Videoüberwachung und ist auch nicht eigentümer des Parkplatzes. Auch die Polizeiinspektion Anklam ist nicht der richtige Ansprechpartner. Eigentümer des Parkplatzes an der B 109 und damit zuständig ist das Straßenbauamt Neustrelitz. Dezernent Tom Arenhöfel ist mit der Überwachung des Areals an der vielbefahrenen Bundesstraße bestens vertraut. Er klärt ohne Umschweife auf, dass sich hinter der angeblichen Überwachung lediglich eine Attrappe verbirgt, um das illegale Schuttabladen zu verhindern!

Also alles nur ein Fake, die Autofahrer wurden genarrt? – Genau das ist passiert. „Wir machen weder Fotos noch Videoaufzeichnungen. Das ist datenschutzrechtlich auch gar nicht gestattet. Aber als eigentümer des Parkplatzes dürfen wir Attrappen verwenden“, versichert Arenhöfel. Denn der Parkplatz wurde nach seinen Worten von 2015 bis zum Sommer vergangenen Jahres immer wieder als illegaler, kostenloser Müllplatz für Bauschutt genutzt. Das Straßenbauamt Neustrelitz musste für das Entsorgen mehrere tausend Euro ausgeben. Um das zu unterbinden beziehungsweise einzudämmen, wurde im Sommer vorigen Jahres auf dem Parkplatz das Hinweisschild zur Überwachung aufgestellt und die Kameraattrappe aufgehängt. Nach Ahrenhöfels Aussage hätten sie auch viel gebracht, da die illegalen Ablagerungen deutlich zurückgegangen seien.

Im Jahr 2013 erregte in der Hansestadt Greifswald schon einmal eine Videoüberwachung an der Wiecker Brücke großen Ärger. Neben vielen Nutzern der Brücke hatte auch der Landesdatenschutzbeauftragte Bedenken gegen die Überwachung im öffentlichen Raum geäußert, das Innenministerium als Rechts- und Fachaufsicht der Kommune hatte allerdings die Stadt in ihrer Auffassung bestärkt. Da aber die Hansestadt nach Aussage von Sprecherin Andrea Reimann an einer Kompromisslösung interessiert war, wurde nach einem Vor-Ort-Termin Ende Oktober 2015 eine neue Anordnung getroffen: Es gibt keine laufende Videoüberwachung mit Aufbewahrungs- oder Löschungsfristen für das Datenmaterial mehr. „Stattdessen dokumentiert das Aufzeichnungssystem nur im Störfall, also bei unerlaubtem Hinterherfahren, diese Situation“, erläutert Andrea Reimann. Dann jedoch wird der Verursacher der Störung mit abrufbaren und dauerhaft speicherbaren Einzelbildaufnahmen aus drei verschiedenen Perspektiven aufgezeichnet. So könne man dem Übeltäter habhaft werden und Störungen rekonstruieren. Laut Stadt gibt es immer den Hinweis auf die potenzielle Bildaufzeichnung und im Falle einer tatsächlichen Bildaufzeichnung eine präsente Leuchtschrift auf einem Display am Brückenwärterhäuschen „Bildüberwachung läuft“. Damit wüsste jedermann Bescheid.

Auch Dezernent Tom Arenhöfel verweist darauf, dass die Kraftfahrer über die mögliche Videoüberwachung aufgeklärt wurden. Es habe sich auch in all den monaten seit anbringen der Attrappe weder jemand bei der Straßenmeisterei Helmshagen, in deren Verantwortungsbereich der Parkplatz liege, noch direkt im Straßenbauamt Neustrelitz beschwert. Er bedauert, dass die Attrappe bekannt wird und will sie nun samt Hinweisschild schnellstmöglich abbauen. „Die Verursacher der illegalen Bauschuttberge wissen ja nun Bescheid“, argumentiert der Dezernent. Er rechnet damit, dass jetzt wieder erhebliche Mengen Bauschutt illegal auf dem Parkplatzgelände verkippt werden.

Cornelia Meerkatz

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