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Usedom Viel zu wenig Geld
Vorpommern Usedom Viel zu wenig Geld
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00:00 11.05.2017

Gejammert wird nicht. Dietger Wille ist einer, der anpackt. Das neueste Projekt des Finanzchefs im Kreis: Er will dem Land klarmachen, dass seit Jahren viel zu wenig Geld an die steuerschwachen Gemeinden im Land fließt. Weil Vorpommern-Greifswald traditionell wenige Unternehmen und niedrige Löhne hat, ist der Kreis besonders stark betroffen. „Die Finanznot haben nicht die Kommunen durch ihr schlechtes Wirtschaften verursacht. Sie ist durch die Schieflage des Finanzausgleichs entstanden“, sagt Wille. 120 der 140 Gemeinden im Landkreis stehen schlecht da.

Aktuell arbeitet das Land an einem neuen Finanzausgleichsgesetz. Das soll ab 2018 greifen. Genau der richtige Zeitpunkt für Wille sich einzubringen. „Das Land muss endlich bereit sein, mehr Geld ins System zu geben“, so Wille. Außerdem müsse der Finanzausgleich zwischen den starken und den schwachen Kommunen angepasst werden. Er hat errechnet, dass den Gemeinden in Vorpommern-Greifswald mit durchschnittlich 475 Euro pro Kopf deutlich weniger Geld zur Verfügung steht als den Gemeinden in anderen Landkreisen. Die Gemeinden im Landkreis Rostock können im Schnitt immerhin 501 Euro je Einwohner ausgeben, Vorpommern-Rügen 482. Dabei sei die Idee des Finanzausgleichs, dass die Kluft zwischen stark und schwach angeglichen werde.

„Die Schieflage nahm Anfang der 2000er Jahre ihren Lauf“, so Wille. Damals änderte der Bund die Regeln der Körperschaftssteuer. Große Betriebe wurden stark entlastet. Sie mussten einen deutlich geringeren Anteil an die Gemeinden zahlen. „Dadurch hatten bis dahin starke Städte enorme Einbrüche und Fehlbeträge“, blickt Wille zurück. Um das zu kompensieren, mussten starke Gemeinden künftig weniger Geld an schwache Gemeinden abgehen. „Den Städten ging es danach wieder besser. Greifswald hat seine Fehlbeträge 2010 wieder abgeschüttelt“, sagt Wille. „Aber dort, wo Gemeinden steuerschwach sind, gingen nach und nach die roten Lämpchen an.“ Bis heute habe das Land versäumt, nachzusteuern, moniert Wille. „Wenn der Teich im Durchschnitt 50 Zentimeter tief ist, kann die Kuh trotzdem ertrinken“, verdeutlicht er. „Das Geld muss so verteilt werden, dass wir eine bestmögliche Entwicklung in allen Regionen hinbekommen.“

Er wolle jedoch keine platte Diskussion um mehr Geld führen, sondern ganz konkret nachweisen, welche Summen wofür gebraucht werden. Jede Gemeinde muss im Grundsatz in der Lage sein, ihren Haushalt auszugleichen. Für ihn ist klar: In den Beispielrechnungen für den Finanzausgleich ist deutlich zu wenig Geld für Vorpommern-Greifswald vorgesehen. „In der besten Rechnung kommen Kreis und Gemeinden gemeinsam auf ein Plus von zehn Millionen Euro“, sagt Wille. Damit werden es der Kreis und seine Gemeinden nicht aus dem Minus schaffen.

Zwar sehen die Beispielrechnungen in einem extra angefertigten Gutachten zunächst bis zu 25 Millionen Euro mehr pro Jahr für den Landkreis vor. Gleichzeitig werden jedoch die Zuschüsse an Kommunen drastisch gekürzt, im Falle der Kreisstadt Greifswald um bis zu sieben Millionen Euro. „Man muss betrachten, was insgesamt bei Kreis und Gemeinden ankommt“, sagt Wille. Er wird beim Finanz- und Innenminister für seine Vorstellungen von einem gerechten Finanzausgleich kämpfen.

Wozu ist der Finanzausgleich eigentlich gut?

Das Finanzausgleichsgesetz (FAG) regelt, wie viel Geld die Städte und Gemeinden in MV vom Land bekommen. Es gibt einerseits die sogenannten Schlüsselzuweisungen. Diese sind abhängig von der Steuerkraft einer jeden Gemeinde. Wer wenige Einnahmen aus Gewerbe- und Grundsteuer hat, erhält höhere Zuweisungen vom Land. Die Idee dahinter ist, dass die starken Gemeinden den schwachen helfen. Außerdem gibt es feste Beiträge, die zum Beispiel für den Öffentlichen Personennahverkehr, das Theater oder vom Land übertragene Aufgaben gezahlt werden. Greifswald bekommt beispielsweise eine feste Summe vom Land für den Unterhalt des Theaters.

Um zu ermitteln, wie viel Geld eine Kommune tatsächlich zur Verfügung hat, sind drei Werte notwendig. Der Betrag aus dem FAG (1), die Höhe der Steuereinnahmen (2). Abgezogen werden muss die Höhe der Kreisumlage (3).

Katharina Degrassi

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