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Usedom Was heute in MV wichtig wird
Vorpommern Usedom Was heute in MV wichtig wird
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15:20 23.02.2018
Ein Küstenschutzboot für Saudi-Arabien vor der Peene-Werft in Wolgast. Schärfere Ausfuhrbestimmungen des Bundes könnten den Bau solcher Schiffe bedrohen. Der Landtag in Schwerin nimmt sich in seiner Aktuellen Stunde des umstrittenen Themas an. Quelle: Jens Büttner/dpa
Schwerin/Wolgast

Dreitägige Landtagssitzung – Aktuelle Stunde zu Rüstungsexporten

Der Landtag in Schwerin startet am Mittwoch in eine dreitägige Mammutsitzung. Bis zum Freitag wollen die Abgeordneten über 14 Gesetzentwürfe beraten und über knapp 20 Anträge debattieren. Für die Aktuelle Stunde, die traditionell am Beginn einer jeden Plenumswoche steht, hat die oppositionelle Linksfraktion das Thema Rüstungsexporte aufgerufen.

Als erster Gesetzentwurf steht die Neuordnung der Finanzströme zwischen Land und Kommunen auf der Tagesordnung. Das neue Finanzausgleichsgesetz soll Städten und Dörfern mehr Geld bringen. Die Opposition beklagt, dass wichtige Reformschritte erneut verschoben und der Kommunalanteil an den Landeseinnahmen nicht deutlicher angehoben wurde.

Warnstreik im Nahverkehr von Rostock und Greifswald - Verhandlungen

Rostock/Greifswald. Pendler und Schüler in Rostock und Greifswald müssen mit erheblichen Problemen im öffentlichen Nahverkehr rechnen. Grund ist ein Warnstreik bei zwei kommunalen Nahverkehrsunternehmen in Mecklenburg-Vorpommern wegen stockender Tarifverhandlungen für die Branche im Land.

Warnstreiks der IG Metall Küste im ganzen Norden

Wismar/Hamburg. Die Tarifauseinandersetzung in der norddeutschen Metallindustrie steuert auf einen ersten Höhepunkt zu. Die IG Metall Küste hat am Mittwoch in 150 Betrieben in allen fünf norddeutschen Bundesländern zu Warnstreiks aufgerufen. Bei dem ausgerufenen „Küstenaktionstag“ sind Kundgebungen und Demonstrationen in 16 Städten und Standorten geplant. Die größte Veranstaltung ist in Hamburg zu erwarten, wo die Tarifparteien einen Tag später zu ihrer vierten Verhandlungsrunde zusammenkommen wollen (25.5.). Größere Veranstaltungen gibt es auch in Kiel sowie in Flensburg, Lübeck, Rostock, Wismar, Bremen, Bremerhaven und weiteren Standorten in Niedersachsen und Schleswig-Holstein.

dpa/OZ

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