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Usedom Zirchow: Jikeli attackiert Amtspersonen
Vorpommern Usedom Zirchow: Jikeli attackiert Amtspersonen
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00:06 11.05.2018
Zirchow

Der emotionsgeladene Ortstermin am vergangenen Dienstag in Zirchow hat womöglich ein politisches Nachspiel. Kreistags- und Verkehrsausschussmitglied Günther Jikeli (SPD) erhebt nämlich schwere Vorwürfe gegen anwesende Amtspersonen, namentlich den Chef des Straßenbauamtes Neustrelitz, Jens Krage. Er habe es versäumt oder bewusst unterlassen, den anwesenden Bürgern, die seit Jahren um eine Ortsumgehung kämpfen, reinen Wein einzuschenken. Denn es sei inzwischen klar und gehe aus einem Brief aus dem Bau-, Verkehrs- und Energieministerium von MV an Krage unstrittig hervor, dass nur eine „sehr schlanke Umfahrung favorisiert wird.“ Denn nur diese erlaube es, den Kosten-Nutzen-Faktor zumindest über die Schwelle von 1,0 zu bringen. Der Chef des Insel-Süd-Amtes, Karl-Heinz Schröder, und sein Verwaltungschef René Bergmann bestritten auf Nachfrage der OZ, diesen Brief zu kennen. Sie sind dabei, einen Termin im Juni im Ministerium von Christian Pegel vorzubereiten.

„„Den Bürgern ist nicht klar gemacht worden, dass allein der Bund über die Finanzierung und den Bau einer Ortsumgehung für Zirchow entscheidet.“Günther Jikeli, Insel-SPD

Jikeli moniert ferner, dass den Bürgern vor Ort auch nicht klargemacht worden sei, dass „allein der Bund über die Finanzierung und den Bau entscheidet“. Daher sieht Jikeli die Kritik an seinem Parteifreund Pegel als populistischen Angriff auf die gar nicht zuständige Landesregierung an. „Dabei ist es bekannt, dass das Haushaltsrecht des Bundes vorschreibt, dass eine Finanzierung nur bei nachgewiesener Wirtschaftlichkeit erfolgen kann.“ Das heißt: Für die Zirchower ergibt sich lediglich ein vager Hoffnungsschimmer am Horizont für den Bau jener kurzen Trasse am Friedhof vorbei, die die Einheimischen mehrheitlich ablehnen, „weil sie unseren Ort zerschneidet“, wie Kathrin Flindt von der Arbeitsgruppe Ortsumgehung kritisiert. Zurück zum Brief aus Schwerin, aus dem Jens Krage beim Ortstermin zumindest abschnittsweise sinngemäß zitierte. Das Schreiben legt aus ministerieller und Verwaltungssicht dar, dass in Sachen Ortsumgehung Ausnahmen von den Festlegungen im Bundesverkehrswegplan möglich sind, wenn sich Verkehrsverhältnisse unerwartet grundlegend ändern. Dies könne man auf den beabsichtigten Tunnelbau in Swinemünde beziehen. Im Zusammenhang damit wird gutachterlich davon ausgegangen, dass auf der B 110 (durch Zirchow) in den Jahren nach Tunnelfertigstellung (Prognosejahr 2030) und bei Beibehaltung der Tonnagebegrenzung auf 7,5 Tonnen mit einem moderaten Anstieg der Verkehrsmenge zu rechnen ist. Damit würde sich der Kosten-Nutzen-Faktor deutlich erhöhen. Das Bundesverkehrsministerium solle sich nun auf Wunsch des Pegel-Ministeriums mit der Prüfung befassen, inwieweit auf eine ergänzende Bauberechtigung für die Umgehung Zirchow hingewirkt werden kann. Die Entscheidung des Bundesministeriums sei jedoch „nicht absehbar“. Krage hatte indes beim Termin auf Usedom die Hoffnung gehegt, dass in den nächsten vier bis acht Wochen womöglich mit einem positiven Vorbescheid zu rechnen sei.

Um bestehende Verkehrsunsicherheiten zu begegnen, sollen Maßnahmen wie eine Temporeduzierung durch die Untere Straßenverkehrsbehörde ergriffen werden. Denn selbst wenn der Bund mitspielt, dauert der Umgehungsbau „mehrere Jahre“.

Steffen Adler

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