Rücktritt gefordert, Abwahl angedroht: Kooperiert Rostocks Oberbürgermeister Roland Methling mit der NPD?

Foto: Archiv

Rostock (OZ) - Die Luft wird immer dünner für Rostocks Oberbürgermeister Roland Methling. Der Vorwurf, das Wahlbündnis Pro OB, in dessen Vorstand er sitzt, mache gemeinsame Sache mit der frisch in die Bürgerschaft eingezogenen NPD, hing gestern wie ein Damoklesschwert über dem äußerlich reglosen Rathaus-Chef. Angespannte Stimmung im Saal. Die zwei NPD-Männer saßen still an ihrem Tisch, nach langen Diskussionen an der Treppe zur Empore platziert — äußerst rechts. Vor dem Rathaus hatten zuvor linke Gruppen und Bürgerschaftsmitglieder gegen Nazis demonstriert.

Die Sitzung verlief ruhig — bis zu den Wahlen. Pro OB platzierte in jedem Ausschuss ein Mitglied — dank NPD-Stimmen. So verloren die Grünen einen Sitz im Bauausschuss. Die Stimmung eskalierte, als ein Pro-OB-Mitglied nach Handheben von FDP und NDP in den Aufsichtsrat der Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung (RGS) gewählt wurde. Normalerweise hätte, nach Stimmenverhältnis in der Bürgerschaft, der Fraktion kein Sitz zugestanden. Die Sitzung wurde unterbrochen, ein Antrag auf Abbruch der Wahlen auf den Fluren diskutiert — und ein erneuter Antrag auf OB-Abwahl abgeklopft. Ergebnis: der Antrag auf freiwilligen Rückzug. Diesmal von Rostocker Bund und Linker. Mit Unterstützung durch Bündnisgrüne, SAV und SPD ging er durch. Der OB reagierte nicht auf das politische Zeichen.

Zuvor hatte das Innenministerium verlautbart, dass solche Zählgemeinschaften nicht zulässig seien. Methling habe laut Steffen Bockhahn (Linke) aber in keiner Weise gegen das Vorgehen Pro OBs interveniert. „Er hätte hier aktiv werden müssen“, sagte Bockhahn. „Das ist nicht mein Bürgermeister“, rief Steffen Wandschneider (SPD). Pro-OB-Chef Malte Philipp verwahrte sich gegen den Absprache-Vorwurf. Auf die Forderung der anderen Fraktionen, das RGS-Mandat zurückzugeben, ging er dennoch nicht ein. Zuvor hatte er im OZ-Gespräch noch gesagt: „Ich würde liebend gern verzichten. Ich wäre glücklich, wenn die NPD-Jungs nicht für uns mitstimmten.“ Schon die Sitzordnung, nah an den Rechten, sorge für eine Benachteiligung seiner Fraktion.

FDP-Chef Ulrich Seidel sagte, es sei keineswegs undemokratisch, wenn eine Wählergruppe einer anderen ihre Stimme mitgebe. Die Fortsetzung der vertagten Wahl müsse aber anders geregelt werden. Die Kopplung mit der Abwahl des OB halte er für sinnlos. Ob ein noch zu stellender Abwahlantrag durchkommen würde? „Die 36 nötigen Stimmen wären heute nicht zusammengekommen“, sagt Bockhahn. Claudia Naujoks (SPD) dazu: „Wir warten ab, wie sich der OB verhält.“ Heißt: Ob er freiwillig den Hut nimmt. Auf die CDU, so zeichnete sich gestern ab, könnten die Antragsteller nicht hoffen.