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Bad Doberan Einspruch gegen Kreistagswahl zurückgewiesen
Mecklenburg Bad Doberan Einspruch gegen Kreistagswahl zurückgewiesen
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16:31 29.08.2019
Der neue Kreistag des Landkreises Rostock. Quelle: Margit Wild
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Bad Doberan

Der Kreistag des Landkreises Rostock hat den Einspruch gegen die Gültigkeit der Kreistagswahl vom 26. Mai zurückgewiesen. Vier Bürger hatten Unregelmäßigkeiten in einem Wahlbezirk der Gemeinde Gülzow-Prüzen festgestellt.

Unter anderem sollen Stimmzettel außerhalb der Wahlkabine gekennzeichnet und in die Wahlurne gegeben worden seien, zudem seien Stimmzettel falsch herum gefaltet gewesen. Weiterhin seien die Briefwahlunterlagen vor 18 Uhr geöffnet worden.

Wie Präsidiumsmitglied Rudolf Kalina vor dem Kreistag mitteilte, sei der Wahlvorstand des betroffenen Bezirks vom Kreiswahlleiter befragt worden. Laut Beschlussvorlage bestätigte dieser die Behauptungen. Aufgrund der Größe der Wahlzettel sei die Kennzeichnung aber nicht sichtbar gewesen. Die drei Stimmen der jeweils 14 Stimmzettel, die nicht hinter der Wahlurne markiert wurden, hätten keinen Einfluss auf das Wahlergebnis oder die Sitzverteilung.

Ebenso bei den Briefwahlstimmen. Hier sei im Vorfeld jedoch nur der äußere Umschlag geöffnet worden, nicht der mit dem Stimmzettel.

Von Anja Levien

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