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Bad Doberan Gespräche ruhen: Bürgermeister geben Pläne zur Gemeindefusion im Rostocker Nordwesten auf
Mecklenburg Bad Doberan Gespräche ruhen: Bürgermeister geben Pläne zur Gemeindefusion im Rostocker Nordwesten auf
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09:26 15.08.2019
Viel Lärm um nichts: Eine Fusion der Gemeinden Ostseebad Nienhagen, Elmenhorst/Lichtenhagen und Admannhagen-Bargeshagen ist vorerst kein Thema mehr. Quelle: Arno Zill
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Bad Doberan

Überraschende Wende bei einem der Aufreger dieses Jahres: Eine mögliche Fusion der Gemeinden Admannshagen-Bargeshagen, Ostseebad Nienhagen und Lichtenhagen/Elmenhorst ist offenbar vom Tisch. „Das Thema ist gegenwärtig nicht auf der Agenda“, sagt Bargeshagens neuer Bürgermeister Uwe Leonhardt lapidar. Gerade seine Gemeinde und an vorderster Front Amtsvorgänger Eduardo Catalán hatten sich im Frühjahr für eine Fusion stark gemacht.

„Das Thema ist gegenwärtig nicht auf der Agenda.“ Uwe Leonhardt, Bürgermeister Admannshagen-Bargeshagen Quelle: Lennart Plottke

Er sei hier „entspannter als andere“, ließ Leonhardt schon im Vorfeld der Kommunalwahlen im Mai durchblicken: „Der Prozess zwischen den drei Bürgermeistern läuft bereits seit zwei Jahren – in der Endkonsequenz weiß ich auch noch gar nicht alles.“ Für ihn sei ein Punkt entscheidend, hatte der 63-Jährige damals erklärt: „Ich mache immer Politik zum Vorteil der Gemeinde – und als Bürgermeister setze ich nur das um, was die Menschen auch wollen.“

Nach der Wahl sollten die neuen Kräfte in den jeweiligen Gemeinden alle Vor- und Nachteile einer Fusion in Ruhe abwägen und dann entscheiden: „Auf welcher Ebene das letztlich passiert – ob in der Gemeindevertretung oder per Bürgerbefragung – ist jetzt auch noch gar nicht klar.“ Offenbar auf gar keiner – denn auch für Elmenhorsts neuen Bürgermeister Uwe Barten steht ein gemeindlicher Zusammenschluss nicht auf der Tagesordnung: „Es gab bislang dazu keine Gespräche – ich hatte auch noch keinen Kontakt zu meinen Amtskollegen.“

Neue Bürgermeister setzen andere Prioritäten

„Es gab bislang dazu keine Gespräche – ich hatte auch noch keinen Kontakt zu meinen Amtskollegen.“ Uwe Barten, Bürgermeister Elmenhorst/Lichtenhagen Quelle: privat

Aktuell gebe es für ihn wichtigere Dinge, stellt Barten klar: „Ich muss mir erst mal einen Überblick verschaffen und mich richtig einarbeiten – damit habe ich genug zu tun.“ Im Übrigen spiele das Fusionsthema offenbar auch bei den Einwohnern keine große Rolle, so Barten: „Ich biete wöchentlich eine Bürgerfragestunde an – da wurde eine mögliche Großgemeinde nicht einmal angesprochen.“

Amtsvorgänger Horst Harbrecht hatte das Vorhaben mit der Notwendigkeit einer „neuen Verwaltungsstruktur“ zu erklären versucht. Er wünsche sich „ein Amt, das die Gemeinden in die Lage versetzt, ihre Aufgaben zu erfüllen“. Das Amt Warnow-West hätte etwa für sieben Gemeinden Haushaltspläne, Fördermittelanträge, Investitionspläne, Jahresabschlüsse zu erstellen: „Da bleibt vieles liegen.“

Die Krux: Catalán und Harbrecht sind nicht mehr im Amt, ihre Nachfolger sehen die Dinge offensichtlich etwas anders. Und auch Nienhagens Bürgermeister Uwe Kahl, der im Mai erneut zur Wahl angetreten war und als Gemeindeoberhaupt wiedergewählt wurde, gibt sich jetzt längst nicht mehr so entschlossen: „Der Amtsausschuss hatte sich doch auch dagegen ausgesprochen – deshalb ist das jetzt erstmal durch.“

„Der Amtsausschuss hatte sich doch auch dagegen ausgesprochen – deshalb ist das jetzt erstmal durch.“ Uwe Kahl, Bürgermeister Ostseebad Nienhagen Quelle: Sabine Hügelland

Landkreis sendete positive Signale

Dabei waren die Vorstellungen der drei Bürgermeister auch beim Landkreis Rostock durchaus auf positive Resonanz gestoßen. „Die geplante Zusammenführung ist eine der bestmöglichen Fusionen“, hatte Uwe Heinze, Leitbildkoordinator des Landkreises, im Frühjahr erklärt. „Den drei Gemeinden geht es aktuell gut – trotzdem denken die verantwortlichen Leute weiter und überlegen, was sie für ihre Bürger verbessern können.“

Voller Saal: Hunderte Besucher diskutierten im Frühjahr im Elmenhorster Gemeindezentrum über die Fusionspläne. Quelle: Lennart Plottke

Monatelang hatten die Fusionspläne nicht nur Einwohner der betroffenen Gemeinden in Atem gehalten. Hunderte Interessenten waren zu zwei Bürgerversammlungen nach Elmenhorst gekommen, hatten lebhaft das Für und Wider diskutiert. Hauptkritikpunkt schon damals: zu wenig transparente Verhandlungen, zu wenig konkrete Beispiele der Zusammenarbeit in Wirtschaft, Tourismus, Demokratie und Gemeindeleben. Die Bürgermeister bekamen den Auftrag, Vor- und Nachteile aufzulisten und offen mit den jeweiligen Gemeindevertretungen zu diskutieren.

„Das hat bis jetzt überhaupt nicht stattgefunden“, bemängelt Wolfgang Lange, Abgeordneter im Ostseebad Nienhagen. „Wie immer werden wir vor vollendete Tat­sachen gestellt – Transparenz sieht anders aus.“ Findet auch Hans-Peter Stuhr, Gemeindevertreter in Admannshagen-Bargeshagen: „Man konnte uns doch nie wirklich erklären, wo genau die Vorteile für unsere Gemeinde liegen – am Ende war eine Fusion eher der Wunsch von einigen wenigen Personen.“ In Admannshagen-Bargeshagen jedenfalls habe er in den vergangenen Monaten zumindest bei der Bevölkerung wenig Begeisterung gespürt, so Stuhr: „Die meisten Leute sind froh, dass das Thema jetzt erst mal durch ist.“

Betroffene fühlen sich nicht mitgenommen

Amt Bad Doberan-Land soll gestärkt werden

In einem sind sich die aktuellen Akteure aber einig: Die Zusammenarbeit mit dem Amt Bad Doberan-Land muss künftig besser werden. „Ich sehe das Amt als Solidar­gemeinschaft auf Augenhöhe“, macht der neu gewählte Amtsvorsteher Ulf Lübs deutlich. „Und ich erteile jedem eine Abfuhr, der das hintertreiben will – eine Gemeinde erster, zweiter oder fünfter Klasse wird es nicht geben.“

Darüber hinaus halte er es für entscheidend, gegenüber den Kreis- und Landesbehörden mit einer Stimme zu sprechen, betont Lübs: „Wir sollten uns auch in der Außendarstellung nicht kleiner machen, als wir sind – das Amt leistet viel und macht nicht nur Quatsch.“ Deshalb: „Bei all unseren Plänen und Vorgaben sind wir essenziell auf die Verwaltung angewiesen – wir als Amtsausschuss haben dafür zu sorgen, dass das Amt Bad Doberan-Land personell und technisch gut aufgestellt ist.“

Vor gut einem Jahr waren die Bürgermeister der Gemeinden Admannshagen-Bargeshagen, Ostseebad Nienhagen und Elmenhorst/Lichtenhagen in die Offensive gegangen und hatten eine Großgemeinde vor den Toren der Hansestadt Rostock ins Gespräch gebracht. Entsprechende Gespräche der Bürgermeister waren bereits weit fortgeschritten. Dazu gab es zwei öffentliche Informationsveranstaltungen in Elmenhorst.

Mit gut 10 000 Einwohnern hätte die neue Großgemeinde nach Ansicht der Befürworter ihre Leistungsfähigkeit gegenüber den Bürgern enorm steigern und eine gute Entwicklung nehmen können – die Bürgermeister sahen zahlreiche Synergieeffekte und wollten sich so auch vor einer möglichen Eingemeindung durch die Hansestadt Rostock wappnen.

Die Frist für Gemeindefusionen war im Frühjahr 2019 abgelaufen – Zusammenschlüsse hätten bis spätestens 26. Mai, dem Tag der Kommunalwahl, wirksam werden müssen, um noch Prämien nach Gemeinde-Leitbildgesetz und Fusionsverordnung zu bekommen. Im Topf waren insgesamt 40 Millionen Euro.

Nicht abgeflossenes Geld soll Kommunen ab 2020 für Haushaltskonsolidierungen zur Verfügung stehen.

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Über den Autor

Von Lennart Plottke

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