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Bad Doberan Kalweit: Viele Dinge werden falsch dargestellt
Mecklenburg Bad Doberan Kalweit: Viele Dinge werden falsch dargestellt
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14:00 27.03.2019
Wäre von Gemeindefusionen betroffen: das Amt Bad Doberan-Land. Quelle: Lennart Plottke
Bad Doberan

Eine mögliche Fusion der Gemeinden Admannshagen-Bargeshagen, Ostseebad Nienhagen und Elmenhorst/Lichtenhagen bewegt im Landkreis Rostock weiter die Gemüter. Aktuell besonders in der Kritik: Uwe Heinze, Leitbildkoordinator des Kreises und in den vergangenen zwei Jahren für Gemeindefusionen zuständig.

„Uwe Heinze stellt Sachverhalte einseitig oder komplett falsch dar.“ Gabriele Kalweit, Vorsteherin Amt Bad Doberan-Land Quelle: Sabine Hügelland

Nach Auffassung der Ämter Bad Doberan-Land sowie Warnow-West stelle Heinze Sachverhalte einseitig oder komplett falsch dar. „Auf einem Bürgerforum am 20. März in Elmenhorst hat Heinze die Leistungsfähigkeit der Ämter infrage gestellt“, sagt Doberans Amtsvorsteherin Gabriele Kalweit. „Richtig ist aber, dass mit der Ämterstruktur in Mecklenburg-Vorpommern kleinen Gemeinden die Eigenständigkeit ermöglicht wird – mit eigener Gemeindevertretung und ehrenamtlichen Bürgermeistern treffen sie bürgernah alle Entscheidungen ihrer örtlichen Gemeinschaft.“

Rechne man die Zahl der Gemeindevertreter in den betroffenen Gemeinden zusammen, käme man aktuell auf insgesamt 41 Abgeordnete, so Kalweit: „Im Falle einer Fusion wären es nur noch 21.“ Träger der Verwaltungsaufgaben dieser Gemeinden seien die Ämter. „Für alle wichtigen Angelegenheiten eines Amtes ist der Amtsausschuss zuständig – besetzt mit Vertretern aller amtsangehörigen Gemeinden“, stellt Kalweit klar. „Aus deren Mitte sind die Amtsvorsteher zu wählen – in der Praxis sind das erfahrene Kommunalpolitiker, häufig langjährige Bürgermeister.“ Als Ehrenbeamte würden sie die Aufgaben des gesetzlichen Behördenleiters wahrnehmen, so Kalweit: „So sieht es die Kommunalverfassung vor.“

Ämter mit qualifizierten Verwaltungsbeamten besetzt

Heinze würde deren fachliche Kompetenz infrage stellen, ärgert sich die Vorsteherin im Amt Bad Doberan-Land: „Er übersieht außerdem, dass in den Ämtern zusätzlich hauptamtlich leitende Verwaltungsbeamte mit entsprechender Qualifikation bestellt werden.“ In größeren Kommunen mit hauptamtlichem Bürgermeister und eigener Verwaltung liefe das anders, habe Heinze erklärt: „Richtigerweise räumt er aber ein, dass es für die fusionierte Gemeinde mit 9000 Einwohnern keine eigene Verwaltung geben wird“, sagt Gabriele Kalweit. „Auch als neue große Gemeinde würde diese dem Amt Bad Doberan-Land angehören.“

Dass die große Gemeinde mit einem hauptamtlichen Bürgermeister die Geschäftsführung des Amtes übernehmen wird, scheine für Heinze bereits sicher, wundert sich Kalweit: „Unerwähnt bleibt, dass das Amt Bad Doberan-Land dazu auf seine Verwaltung verzichten und diese mittels öffentlich- rechtlichem Vertrag auf die große Gemeinde übertragen müsste.“ Tatsächlich stehe derzeit gar nicht fest, dass das Amt solch eine Entscheidung treffen werde, macht Kalweit deutlich.

Auch zum sogenannten Auseinandersetzungsverfahren mit den Ämtern Bad Doberan-Land und Warnow-West hinsichtlich des Personals scheine Uwe Heinze schon klare Vorstellungen zu haben und verweise auf Verträge, die bereits im Internet eingestellt seien, sagt Kalweit und stellt klar: „Es handelt sich um Verträge, über die die Gemeindevertretungen und die Amtsausschüsse zu entscheiden haben – in keinem der Gremien sind solche Verträge aber bisher behandelt worden.“

Lennart Plottke

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