Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Bad Doberan Straßengebühren, Internet, Kita: Manuela Schwesig stellt sich Fragen der Bürger
Mecklenburg Bad Doberan Straßengebühren, Internet, Kita: Manuela Schwesig stellt sich Fragen der Bürger
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
06:00 09.11.2018
Die Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat zum Bürgerforum nach Bad Doberan eingeladen, das von Peter Kranz moderiert wurde. Quelle: Anja Levien
Anzeige
Bad Doberan

Beiträge für den Straßenausbau, Internetanschluss auf den Dörfern, Kosten im Gesundheitssystem – zwei Stunden hat sich Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Donnerstagabend beim Bürgerforum in Bad Doberan den Fragen der Bürger gestellt.

Der Saal im Gemeindezentrum der evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde Bad Doberan war voll. Etwa 180 Bürger waren gekommen, um mit Manuela Schwesig ins Gespräch zu kommen, Fragen zu stellen und Antworten einzufordern. Darunter auch Erwin Broksch aus Anna Luisenhof. „Wir müssen in MV Straßenausbaubeiträge bezahlen. In Bayern, einem reichen Land, sind die Bürger befreit, in Berlin auch. Sind wir Menschen zweiter Klasse?“, fragte er.

„Ich kann die Kritik einiger Bürger verstehen. Ich glaube, es ist viel Frust entstanden, weil das in den Kommunen unterschiedlich gehandhabt wird“, so Manuela Schwesig. „Wir arbeiten an einer Lösung.“ Es müsse geschaut werden, wo das Geld herkommen solle, das den Kommunen durch den Wegfall der Beiträge für die Sanierung entstehe. Sie habe den Innen- und den Finanzminister gebeten aufzuzeigen, was der Wegfall im ganzen Land kosten würde. In Bezug auf Bayern erwiderte Schwesig: Auch wenn dort die Gebühren jetzt abgeschafft würden, dafür hätte das Bundesland heftige Gebühren für die Kitas. „Jedes Land hat seine Schwerpunkte, unser war die Entlastung bei den Kitas“, so Schwesig. Hintergrund: Ab 2020 sollen Eltern in MV keine Kitakosten mehr für ihre Kinder zahlen.

Ministerpräsidentin für Einwanderungsgesetz

Albrecht Kurbjuhn, Inhaber des Hotels „Polar-Stern“ in Kühlungsborn, brachte den Fachkräftemangel zur Sprache. „Wir versuchen, Flüchtlinge einzustellen, sie auszubilden. Das fordert Integrationsleistung von uns, die wir gerne machen. Doch die Flüchtlinge müssen um die Fortsetzung ihrer Duldung fürchten“, sagte der Hotelchef. Seine Frage an Manuela Schwesig: „Was kann die Landesregierung tun, um Prozess vom Flüchtling zur Fachkraft zu unterstützen?“

Vor allem im Tourismusbereich würden sie gebraucht, bestätigte die Ministerpräsidentin. „Manchmal kann man nicht nachvollziehen, das die einen abgeschoben werden und die anderen nicht. Es liegt daran, dass wir teilweise verschiedene Regeln haben“, sagte Schwesig und sprach sich für ein Einwanderungsgesetz aus. „Wir haben im Tourismusbereich mehrere Fälle, wo sich Arbeitgeber gemeldet haben. Wir haben jetzt die Drei-plus-zwei-Regel.“ Jeder, der hier sei und einen Ausbildungsvertrag habe, könne die Lehrzeit und zwei weitere Jahre bleiben.

Internetanschluss ist wichtig wie Brot und Wasser

Um unter anderem für die Fachkräfte in den Tourismusorten, aber auch Städten bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung zu haben, wolle die Landesregierung ein Landesprogramm aufsetzen, kündigte Schwesig an. Auch beim Breitbandausbau wolle sie sich beim Bund dafür starkmachen, weitere Fördermittel zu bekommen. Internetanschluss sei so wichtig wie Brot und Wasser und müsse überall zu 100 Prozent da sein. „Jedes Dorf muss angeschlossen werden.“ Die Frage wie es mit dem Breitbandausbau im Landkreis Rostock vorangehe, verwies sie an Landrat Sebastian Constien (SPD), der als Gast beim Forum war. „Wir sind dabei. Es erfordert viel Planungsarbeit, der Ausbau geht nicht innerhalb von zwei Jahren“, so Constien. Die Ausschreibungen seien jetzt durch.

Viele Sorgen habe sich Manuela Schwesig an diesem Abend angehört, ergriff Landessuperintendent i.R. Traugott Ohse als letzter Redner das Wort und wollte wissen, wie sie das schaffe: Von Berlin, nach Schwerin und dann auch noch Bad Doberan. „Es macht Spaß, ich darf gestalten“, so Schwesig. Sie habe das Amt in einer Zeit, in der seit 70 Jahren Frieden sei. Ihr Hauptziel: „Das friedliche Leben auch den nächsten Generationen garantieren zu können. Die Probleme, die wir haben, schaffen wir gemeinsam.“

Anja Levien

Der Popliterat Benjamin von Stuckrad-Barre spricht im OZ-Interview darüber, warum Oasis sein Leben geprägt hat, wie er mit Boris Becker noch einmal das Spiel seines Lebens anschaute und was der Schriftsteller Martin Suter mit einem Sternchen von „Gute Zeiten, Schlechte Zeiten“ zu tun hat.

Der polizeiliche Fallanalytiker Carsten Schütte ist begeisterter Kühlungsborn-Urlauber. Sein Erstlingswerk hat autobiografische Züge.

08.11.2018

Projekt: An der Bussardstraße entstehen 30 preisgebundene Unterkünfte.

08.11.2018