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Bad Doberan Molli auf Wahlplakat: Bäderbahn wehrt sich
Mecklenburg Bad Doberan Molli auf Wahlplakat: Bäderbahn wehrt sich
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18:00 14.05.2019
Die AfD hat in Kühlungsborn Plakate aufgehängt, die den Molli zeigen. Die Partei wirbt damit für eine Bahnverbindung bis nach Warnemünde. Damit ist die Mecklenburgische Bäderbahn Molli GmbH nicht einverstanden. Quelle: Anja Levien
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Kühlungsborn

Ob vorm Rapsfeld, in der Goethestraße oder am Bahnhof – der Molli ist ein beliebtes Fotomotiv bei Einheimischen und Urlaubern. Dass die Schmalspurbahn aber jetzt auf einem Wahlplakat der Alternative für Deutschland (AfD) zu sehen ist, damit ist die Mecklenburgische Bäderbahn GmbH nicht einverstanden. Sie hat eine Unterlassungsverfügung veranlasst. Der AfD-Kreisverband kündigt an, die Plakate zu überarbeiten.

„Wir haben am Montagmorgen zur Kenntnis genommen, dass die Alternative für Deutschland, Kreisverband Rostock parteipolitische Werbung mit eindeutigen und identifizierbaren Unternehmenselementen im Kommunalwahlkampf betreibt“, teilt Molli-Geschäftsführer Michael Mißlitz mit. „Mit uns fährt der Molli bis nach Warnemünde“, steht auf dem Plakat der AfD, das mehrfach in Kühlungsborn hängt. Darunter ein Molli-Bild.

Bäderbahn lehnt parteipolitische Vereinnahmung ab

„Wir distanzieren uns ausdrücklich davon. Die Mecklenburgische Bäderbahn Molli GmbH lehnt es ab, parteipolitisch vereinnahmt zu werden“, sagt Mißlitz und hat einen Anwalt eingeschaltet. „Allein schon aufgrund ihrer Gesellschafterstruktur als öffentliches Unternehmen ist die MBB Molli GmbH auf parteipolitische Neutralität ausgerichtet.“ Der Landkreis Rostock sowie Bad Doberan und Kühlungsborn sind Gesellschafter des Verkehrsunternehmens.

„Das Unternehmen sieht durch die Plakate sein allgemeines Persönlichkeitsrecht sowie das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb als verletzt an“, erläutert Michael Mißlitz. „Wir haben daher umgehend eine Abmahnung und Unterlassungsverfügung veranlasst, die die weitere Verbreitung der Plakate unterbinden und die Entfernung der bereits aufgehängten Plakate erreichen soll. Verstreicht die darin gesetzte Frist fruchtlos, werden wir entsprechend weitergehende Rechtsmittel veranlassen.“

AfD wird strittige Bestandteile unkenntlich machen

So wie jetzt werden die Plakate nicht bleiben. „Da es nur um Teile des Plakates geht und unsere finanziellen Möglichkeiten sehr begrenzt sind, werden unsere rüstigen Helfer ein weiteres Mal auf die Leiter steigen und die strittigen Bestandteile unkenntlich machen“, kündigt Steffen Reinicke, Mitglied des Kreisvorstandes AfD Rostock, an.

Die Motivwahl sei nicht mit dem Unternehmen abgesprochen gewesen. „Ebenso wenig, wie die Grünen sich mit allen Imkern über die Abbildung einer Biene in Verbindung gesetzt haben“, so Reinicke.

Werbung an Vorschriften gebunden

Was Parteien und Wählergruppen auf ihren Plakaten drucken dürfen, ist gesetzlich nicht geregelt. „Für Bilder und Texte auf Wahlplakaten gelten die einschlägigen urheber-, marken- und sonstigen zivilrechtlichen sowie strafrechtlichen Vorschriften zur Nutzung, Verwertung und öffentlichen Darstellung/Äußerung von Bildern, Worten und Ähnlichem“, teilt Landkreissprecher Michael Fengler mit.

„Zum Inhalt von Wahlwerbung gilt insbesondere, dass sie nicht gegen Strafgesetze verstoßen oder verfassungsfeindliche Äußerungen, Abbildungen oder Symbole enthalten darf“, informiert Sabine Gentner, stellvertretende Landeswahlleiterin.

An der Aussage des Plakates – einer Molli-Verbindung bis nach Warnemünde – hält der AfD-Kreisverband Rostock fest: „Erstens steht der Molli sinnbildlich für Mut und visionären Erfindungsgeist unserer Vorfahren, den die gegenwärtige Politik längst verloren hat, und zweitens gibt es dafür ganz pragmatische Gründe, wie die Entlastung von Straßen und Parkplätzen in der Region.“ Und wie sieht die Bäderbahn eine Verbindung ins Ostseebad? „Inhaltlich nimmt die MBB Molli GmbH keine Stellung zum Plakat“, so Michael Mißlitz.

Wahl Kreistag

318 Männer und Frauen kandidieren um die 69 Sitze im Kreistag des Landkreises Rostock. Diese treten für 10 Parteien, eine Wählervereinigung und sieben als Einzelbewerber an.

Der Landkreis Rostock ist in 13 Wahlbereiche eingeteilt.

Anja Levien

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