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Neubukow Abgeordnetenstuhl seit Jahren verwaist
Mecklenburg Bad Doberan Neubukow Abgeordnetenstuhl seit Jahren verwaist
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00:00 24.11.2017
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Kröpelin

Als es in der Novembersitzung der Kröpeliner Stadtvertreter plötzlich hieß, dass man mit einer etwas später dazugestoßenen Volksvertreterin nun komplett wäre, fragte die OZ bei einem alteingesessenen Bürger unter den wenigen Gästen nach, was denn mit Roland Bull von den Linken sei, ob der inzwischen sein Mandat niedergelegt hätte: „Schon lange!“, kam prompt die Antwort.

„Nein, ich habe mein Mandat noch. Ich habe mich beim Stadtvertretervorsteher aus gesundheitlichen Gründen abgemeldet, das Mandat ruht momentan“, erwiderte danach Roland Bull der OZ.

Wie im Gespräch deutlich wurde, nimmt das Mitglied der Partei „Die Linke“ trotzdem regen Anteil am kommunalen Geschehen, auch in der Stadt. „Ich habe aufmerksam die Beschlussvorlagen verfolgt und die anderen Unterlagen eingesehen“, sagte Roland Bull und beurteilte einzelne Geschehnisse. Er habe gerade ein Gespräch mit dem Kreisvorstand seiner Partei gehabt und warte jetzt auf eine Rückantwort, wie es weitergehen soll, ergänzte der gewählte Volksvertreter.

Kröpelins Wahlausschuss hatte für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 folgende Kandidatenvorschläge für die Partei „Die Linke“ zugelassen: Manfred Schwarz, Roland Bull, Berthold Wendt, Dietmar Linske, Marko Maczionsek, Ursula Eckert und Marlis Peters.

Die ersten drei waren gewählt worden, doch Roland Bull fehlt seit Anfang des Jahres 2015 entschuldigt bei den Stadtvertretersitzungen – und seinen Ausschussberatungen. Denn er ist Mitglied im Sozial- und Kulturausschuss, im Rechnungsprüfungsausschuss sowie im Wirtschafts- und Gewerbeausschuss. Er sei sich darüber im Klaren, dass er letztlich über den Verbleib in der Stadtvertretung eine Entscheidung treffen müsse, hatte Roland Bull bereits im November 2015 der OZ gesagt. Ein Jahr später hieß es von ihm, sobald er genesen sei, würde er sich wieder für seine Heimatstadt einsetzen wollen.

Bereits damals hatte die Rechtsaufsicht des Landkreises der OZ dazu mitgeteilt, dass die Sitzungsteilnahme von Paragraf 23 Absatz 3 der Kommunalverfassung geregelt werde. Demnach sind die Stadtvertreter zur Teilnahme an Sitzungen und zur Mitarbeit verpflichtet, wenn sie nicht aus wichtigem Grund verhindert seien. Verstöße gegen diesen Paragrafen könne nur die Stadtvertretung feststellen und diese gegebenenfalls ahnden.

Stadtvertretervorsteher Veikko Hackendahl (CDU) verwies nach einer OZ-Anfrage darauf, dass Roland Bull bei ihm krankgemeldet sei und er davon ausgehe, dass dessen Platz in der Linken-Fraktion nicht blockiert werde, da nach seinem Wissen niemand nachrücken würde. „Und die Ausschuss-Arbeit der Linken-Fraktion wird erledigt“, betonte Veikko Hackendahl. Auf das Nachrücker-Problem hatte auch Roland Bull schon verwiesen, indem er meinte: „Wir haben ja keinen mehr zum Nachrücken“. Die aktuelle Legislaturperiode der Stadtvertretung dauert noch bis zum Frühjahr 2019.

„Es kann ja keiner gezwungen werden, sein Mandat niederzulegen. Es gibt auch keine Handhabe, denn er hat sich ja beim Stadtvertretervorsteher krankgemeldet – das ist ja so auch okay“, sagte der Fraktionschef der Linken in Kröpelins Stadtvertretung, Manfred Schwarz, zur OZ. Er räumte ein, dass die ganze Zeit über, in der Roland Bull nicht an der Arbeit der Volksvertreter teilnehmen konnte, nicht mit ihm geredet worden sei. Die Arbeit in den Ausschüssen, in denen Roland Bull Mitglied ist,würden aber Berthold Wendt und Manfred Schwarz „mit machen“. Das sei ja auch zeitaufwendig, warf Manfred Schwarz noch ein.

Das Gespräch mit der OZ beendete Roland Bull übrigens mit dem Satz: „Warten Sie doch mal die letzte Sitzung in diesem Jahr ab“.

Die ist für die Stadtvertretung in Kröpelin bislang für den 14. Dezember geplant.

Thomas Hoppe

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