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Grevesmühlen Fachgremien der Gemeindevertretung können starten
Mecklenburg Grevesmühlen Fachgremien der Gemeindevertretung können starten
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15:08 08.07.2019
Der Verkehr auf der Ostseeallee in Boltenhagen ist ein wichtiges Thema der Gemeinde. Quelle: Malte Behnk
Boltenhagen

Die erste Sitzung nach der Wahl haben die Gemeindevertreter in Boltenhagen hinter sich gebracht. Nach der Ernennung des neuen Bürgermeisters und der Wahl seiner zwei Stellvertreter wurden die Fachausschüsse, in denen Themen diskutiert und vorbereitet werden, bevor die Gemeindevertretung darüber abstimmt, neu besetzt.

Auf den ersten Blick scheint es eine gerechte Verteilung der Sitze auf die im Gemeindeparlament vertretenen Parteien und Wählergruppen zu geben. Doch es fällt auf, dass die AfD in vier der acht Ausschüsse vertreten ist, obwohl sie mit Dietmar Lehmann nur ein Mitglied in der Gemeindevertretung hat und mit keiner anderen Partei eine Fraktion gebildet wurde.

Möglich wurde das aufgrund einer vorgeschriebenen Berechnung, dem Hare-Niemeyer-Verfahren, wie Boltenhagens neuer Bürgermeister Raphael Wardecki (Grüne) nach der Sitzung erklärt. Bei der Berechnung werden die Gesamtsitzzahl, die Stimmenzahl für die jeweilige Partei und die Gesamtstimmenzahl herangezogen. „Demnach hat die AfD Anspruch auf die Sitze in den Ausschüssen“, sagt Raphael Wardecki. Nach der Berechnung konnte die AfD jeweils einen Vertreter in den Hauptausschuss, den Bauausschuss, den Sozialausschuss und den Kurbetriebsausschuss entsenden.

Die Fraktionen Grüne/FUB, CDU und SPD/Linke hätten sich theoretisch drauf einigen können, dass die AfD keine Sitze in Ausschüssen bekommen soll. „Wenn wir das durchgeboxt hätten, hätte Herr Lehmann das anfechten können und hätte wahrscheinlich auch recht bekommen“, weist Wardecki auf den errechneten Anspruch hin. Daher habe man streng nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren entschieden. „Wir haben als größte Fraktion zum Beispiel auch nur einen Sitz im Amtsausschuss, genauso wie die Fraktion SPD/Linke“, erklärt Wardecki.

Den Hauptausschuss bilden Danny Holtz (Grüne), Kay Grollmisch (FUB), Christian Schmiedeberg, Mirko Klein (beide CDU), Beatrix Bräunig (SPD), Michael Steigmann (Linke) und Dietmar Lehmann (AfD). Als Vertreter wurden Angelika Sagemann, Günther Stadler (beide Grüne), Dieter Dunkelmann, Hans-Otto Schmiedeberg (beide CDU) und Ekkehard Giewald (SPD) gewählt.

Im Finanzausschuss sitzen Danny Holtz, Günther Stadler (beide Grüne), Hans-Otto Schmiedeberg (CDU) und Ekkehard Giewald (SPD). Sachkundige Einwohner sind Jörg Gniwotta (für FUB), Brigitte Schiffer (für CDU) und Marianne Retzlaff (für SPD).

Gemeindevertreter im Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt sind Günther Stadler (Grüne), Kay Grollmisch (FUB), Mirko Klein, Christian Schmiedeberg (beide CDU) und Michael Steigmann (Linke). Sachkundige Einwohner sind Wolfgang Kupsch (für FUB), Frank Borawski (für CDU), Detlef Rödiger (für SPD/Linke) und Harald Kroop (für AfD).

Im Ausschuss für Schule, Kultur, Sport, Jugend, Senioren und Soziales sitzen die Gemeindevertreter Danny Holtz, Günther Stadler (beide Grüne), Christian Schmiedeberg, Mirko Klein (beide CDU) und Ekkehard Giewald (SPD). Sachkundige Einwohner sind Stefan Jeske (für FUB), Armin Werner (für CDU), Christoph Bräunig (für SPD) und Harald Kroop (für AfD).

Im Kurbetriebsausschuss, der sich mit den Aufgaben der Kurverwaltung beschäftigt, sitzen die Gemeindevertreter Danny Holtz (Grüne), Dieter Dunkelmann, Mirko Klein (beide CDU), Beatrix Bräunig (SPD) und Michael Steigmann (Linke). Als sachkundige Einwohner wurden Ralf Hoffmann (für CDU), Gabriele Ehlert (für Grüne), Tina Jeske (für FUB) und Horst Piankowski (für AfD) gewählt.

Den Rechnungsprüfungsausschuss bilden Danny Holtz (Grüne), Mirko Klein (CDU) und Beatrix Bräunig (SPD), sowie die sachkundigen Einwohner Jörg Gniwotta und Petra Broska.

Außerdem wurden zusätzlich zum Bürgermeister und seinen Stellvertretern für den Amtsausschuss Mirko Klein (CDU) und Ekkehard Geiwald (SPD) gewählt. Sie werden bei Verhinderung vertreten durch Hans-Otto Schmiedeberg (CDU) und Beatrix Bräunig (SPD).

Zusätzlich zu den Fachmitgliedern wurden in den Umlegungsausschuss Michael Steigmann (Linke) und Günther Stadler (Grüne) gewählt. Ihre Vertreter sind Mirko Klein (CDU) und Kay Grollmisch (FUB).

Nach diesen Wahlen können die Ausschüsse nun Vorsitzende wählen und ihre Arbeit aufnehmen. Der Bauausschuss wird sich zu seiner konstituierenden Sitzung am Dienstag, 6. August, treffen.

Malte Behnk

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