Dassow gibt Geld für Straßenbau

Der Straßenbau in der Eigenheimsiedlung an der Hermann-Litzendorf-Straße und der Neubau der Verbindungsstraße zwischen Harkensee und Barendorf sind die kostspieligsten Vorhaben, für die die Stadt Dassow in diesem Jahr Geld bereitstellt. Die voraussichtliche Jahresbilanz der 4050 Einwohner zählenden Kommune schließt zum neunten Mal in Folge mit einem Fehlbetrag ab, der in den folgenden Jahren zu begleichen ist. 1379600 Euro sind es im Haushalt 2015, den die Stadtvertreter am Dienstagabend einstimmig beschlossen haben. „Die finanzielle Lage ist dramatisch“, sagt Bürgermeister Jörg Ploen (SPD). Mehr als die Hälfte des Fehlbetrags, 710700 Euro, geht auf Abschreibungen zurück, zu denen die Stadt Dassow, wie alle Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern, gesetzlich verpflichtet ist. Sie muss in ihrem Haushalt den Wertverlust berücksichtigen, den Straßen, Gebäude und anderes Infrastrukturvermögen im Laufe der Zeit durch Alterung und Verschleiß erleiden. Ein Beispiel: Eine Schule wurde für 4,8 Millionen Euro gebaut. Bei einer gewöhnlichen Nutzungsdauer von 80 Jahren und der Anwendung der linearen Abschreibung muss 80 Jahre lang pro Jahr 1/80 der Anschaffungskosten, also jeweils 60000 Euro, als Aufwand einkalkuliert werden. Die Idee dahinter: In 80 Jahren soll genügend Geld angesammelt worden sein, um die veraltet und marode gewordene Schule durch eine neue ersetzen zu können. Das verhindere ein Wirtschaften auf Kosten späterer Generationen. Aber auch ohne diese Abschreibungen hat Dassow in 2015 kein Auskommen mit dem Einkommen. „Die Hauptlücke kommt aus Bildung, Schule, Kinderbetreuung“, sagt Gerd Matzke (SPD). Mit rund 377800 Euro wird sich Dassow an den Kinderbetreuungskosten in Kitas und bei Tagesmüttern beteiligen. Der Betrieb der Schule kostet die Stadt in diesem Jahr voraussichtlich 412000 Euro. Hinzu kommen 69000 Euro, die Dassow laut beschlossenem Haushalt für Anschaffungen in der Regionalen Schule mit Grundschule bereitstellt: Klassenraumeinrichtungen, E-Piano, Musikinstrumente, Schau- und Experimentiermodelle für den naturwissenschaftlichen Unterricht, Mikroskope, Büroausstattung, technische Geräte, Computer, EDV. Für Anschaffungen der öffentlichen Bibliothek im früheren Amtsgebäude dürfen in diesem Jahr 4000 Euro ausgegeben werden. Für den Betrieb der Bücherei stellt Dassow in diesem Jahr 11800 Euro bereit. Ein Großteil sind Personalkosten. Der im vergangenen Jahr verschobene Straßenbau zwischen Harkensee und Barendorf schlägt laut Haushalt mit 294000 Euro zu Buche. Ein Großteil soll mit Zuschüssen aus dem Förderprogramm für den ländlichen Wegebau finanziert werden. Einen vergleichsweisen geringen Eigenanteil trägt die Stadt beim geplanten Ausbau der Straße in der Eigenheimsiedlung an der Hermann-Litzendorf-Straße. Ein Großteil der kalkulierten Gesamtkosten in Höhe von 580000 Euro soll durch Beiträge der Anlieger in die Stadtkasse zurückfließen. Keinen Nutzen hat die Stadt dagegen von einer Ausgabe in Höhe von 100000 Euro, die im Haushalt unter dem Stichwort „Erlösauskehr“ verbucht ist. Es handelt sich um Geld, das Dassow für den Verkauf eines Grundstück eingenommen hat, welches ihr, wie später geklärt wurde, letztlich gar nicht gehörte. Der Verkaufserlös steht dem rechtmäßigen Eigentümer zu. Ebenfalls auffällig in Dassow: die hohen Stromkosten für die Straßenbeleuchtung, die größtenteils veraltet ist. Sie liegen mit 102000 Euro deutlich über denen ähnlich großer Städte. Schönberg beispielsweise kommt in diesem Jahr voraussichtlich mit 60000 Euro aus. Auf gleichem Niveau bewegen sich dagegen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer, mit denen die beiden Städte in diesem Jahr rechnen: je 900000 Euro. Die Summe ist sehr ungleich verteilt. Nach Auskunft des Amtes Schönberger Land zahlten in Dassow im vorigen Jahr von 562 Gewerbebetrieben nur 62 Gewerbesteuer: 13 bis 1000 Euro, 35 bis 10000 Euro, zwölf bis 100000 Euro und zwei mehr als 100000 Euro. Nicht zu den laufenden Einnahmen im Haushalt für dieses Jahr gehören 160000 Euro an „Ausgleichsbeiträgen“. Eigentümer von Immobilien im Dassower Sanierungsgebiet haben sie einmalig an die Stadt zu zahlen. Wo in Dassow Geld herkommt und wo es hinfließt Einnahmen der Stadt 2015: Anteil an der Einkommenssteuer 1008800 Euro Gewerbesteuer 900000 Euro Zuweisungen des Landes 860400 Euro Steuer für bebaute Grundstücke 347000 Euro / BL einbauen•Familienleistungsausgleich 180900 Euro Konzessionsabgaben für Strom und Gas 135000 Euro •Anteil an der Umsatzsteuer 77000 Euro Mieten und Pachten 67000 Euro Steuer für landwirtschaftlich genutzte Grundstücke 57700 Euro Zweitwohnungssteuer 54000 Euro Dividende 25500 Euro Zinsen 25000 Euro Hundesteuer 16100 Euro Parkgebühren 9000 Euro Mahngebühren, Säumniszuschläge 2000 Euro Benutzungsgebühren für Dornbuschhalle 1400 Euro Vergnügungssteuer 500 Euro Summe der größten Einnahmen: 3767300 Euro Laufende Ausgaben der Stadt: •Kreisumlage 1385200 Euro Amtsumlage 485300 Euro Regionale Schule mit Grundschule 412000 Euro Beiträge für Kitas und Tagesmütter 377 800 Euro •Feuerwehr (einschließlich Abschreibungen) 160700 Euro Bauhofsarbeiten 154000 Euro Dornbuschhalle 148500 Euro öffentliches Grün 131000 Euro Gewerbesteuerumlage 130000 Euro Unterhaltung von Straßen, Beleuchtung und Bäumen 115500 Euro Strom für Straßenbeleuchtung 102000 Euro Planungskosten 100000 Euro Winterdienst 90000 Euro Gewässerunterhaltung 86000 Euro Schulkostenbeiträge 61800 Euro Heimat- und sonstige Kulturpflege 60500 Euro Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige (ohne Feuerwehr) 38000 Euro Jugendarbeit 30300 Euro Summe der größten Ausgaben (ohne Investitionen): 4068600 Euro jl Jürgen Lenz

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