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Grevesmühlen Dassow will weiter wachsen
Mecklenburg Grevesmühlen Dassow will weiter wachsen
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13:08 24.01.2019
Über 25 Hektar erstreckt sich das Gewerbegebiet "Holmer Berg". Im Vordergrund: der Erlebnis- und Tigerpark. Quelle: Jürgen Lenz
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Dassow

Dassow soll nach dem Willen der Stadtvertreter weiter wachsen. „Wir brauchen dringend neue Wohnbauflächen und neue Gewerbeflächen. Der Bedarf ist da“, sagt die amtierende Bürgermeisterin Annett Pahl (SPD) nach den wichtigsten Vorhaben in diesem Jahr befragt. In dem 25 Hektar großen Gewerbegebiet „Holmer Berg“ ist kein Grundstück mehr zu haben. Über 90 Prozent sind bebaut, der Rest ist an Firmen verkauft – und immer wieder gibt es Anfragen von Unternehmen, die in Dassow erweitern wollen oder Interesse bekunden, sich in der Stadt neu anzusiedeln. „Wir müssen in diesem Jahr auch planungstechnisch sehen, wie wir weiterkommen“, sagt Annett Pahl. Mit einer Änderung des Flächennutzungsplans von Dassow wollen die Kommunalpolitiker eine rechtliche Grundlage dafür schaffen, dass die Stadt weiterhin Betrieben den Boden bereiten kann.

Ein weiteres Ziel ist neues Bauland für Häuser zu schaffen. Der Hintergrund: In Dassow sind Wohnungen und Grundstücke für Eigenheime sehr gefragt. Die Leerstandsquote beim größten Vermieter, der stadteigenen Grundstücksgesellschaft Dassow, ist nahe Null. Aber auch wer ein Haus bauen will, hat es in Dassow derzeit schwer. In den größten Wohnbaugebieten ist kein Grundstück mehr frei.

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2018 war in Dassow ein Jahr mit vielen Investitionen. Die Stadt eröffnete einen Kindergarten und kaufte ein Drehleiterfahrzeug für ihre Feuerwehr, sie baute Straßen in Dassow, Harkensee und Benckendorf aus, sie schuf einen Buswendeplatz in Feldhusen. So viel wird sich Dassow in diesem Jahr bei weitem nicht leisten können. Nach Auskunft der amtierenden Bürgermeisterin ist bereits klar: „2019 wird für uns ein besonders schwieriges Jahr werden.“ Annett Pahl nennt auch die Ursache: „Wir müssen mit deutlich weniger Gewerbesteuern rechnen.“ Für 2018 konnten die Stadtvertreter noch mit über 3,3 Millionen Euro an Gewerbesteuer rechnen. Das war so viel wie nie zuvor, doch bereits 2017 waren die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sehr hoch. Mittlerweile fließt weniger Geld. Ein Grund sind Investitionen großer Betriebe – in Neubauten beispielsweise. Diese Ausgaben senken den Gewinn, nach dem das Finanzamt die Gewerbesteuer bemisst.

Wichtige Geldquelle für Städte und Gemeinden

Die Gewerbesteuer ist in Deutschland die wichtigste Steuer, die Städte und Gemeinden kassieren dürfen. Sie ziehen die Betriebe abhängig von deren Gewinn heran. Die Höhe der Gewerbesteuer hängt aber auch vom Sitz der Firma ab. Der Grund: Die Kommunen dürfen einen „Hebesatz“ genannten Multiplikationsfaktor selbst bestimmen – zum Beispiel 290 Prozent oder 380 Prozent. Dassow erhöhte 2009 von 240 auf 290 Prozent, 2011 auf 300 Prozent, 2014 auf 320 Prozent und 2016 auf 340 Prozent. Eine Ursache: Die Schweriner Landesregierung setzte mit ihrer Erwartung an die Kommunen, nicht unter dem Durchschnitt zu bleiben, eine Steuerspirale in Gang. Jede Stadt und Gemeinde, die bisher unter dem Durchschnitt lag und deshalb erhöht, setzt damit den Durchschnitt herauf, wodurch diejenigen, die bisher im Schnitt lagen, erhöhen müssen, was wiederum den Durchschnitt nach oben treibt und so weiter.

Die hohen Einnahmen in den Vorjahren haben auch einen Nachteil. Sie fallen der Stadt nun vor die Füße. Die Gewerbesteuer von 2017 ist nämlich eine Grundlage zur Berechnung der Steuerkraft, nach der die Amtsumlage und die Kreisumlage berechnet werden.

Dassow bekam einmal sehr schmerzlich zu spüren, wie unwägbar Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind und welche Folgen es haben will, wenn diese Quelle versiegt oder sogar eine Gewerbesteuerrückzahlung zu leisten ist. 2007 stand dem Pleiteunternehmen Optical Disc Service (ODS) eine unerwartete Rückzahlung in Millionenhöhe zu. Das Geld, das die Stadt zurückgab, war als Einnahme verbucht, als es um die Berechnung der Umlagen ging. Deshalb schnellte die Kreisumlage von 701 719 Euro im Jahr 2006 auf dann 1,527 Millionen Euro in die Höhe. Die Amtsumlage kletterte von 415 824 Euro auf 525 600 Euro. Das war allerdings deutlich weniger als der Betrag, den Dassow in diesem Jahr ans Amt Schönberger Land zahlen muss. 2019 sind 898 500 Euro fällig.

Jürgen Lenz

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