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Grevesmühlen Falsche Zahlen: Auch früherer Bürgermeister wird überprüft
Mecklenburg Grevesmühlen Falsche Zahlen: Auch früherer Bürgermeister wird überprüft
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00:07 05.06.2018
Das Rathaus in Grevesmühlen, dort sitzt die Verwaltungsgemeinschaft, die für das Amt zuständig ist.
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Grevesmühlen

Die fehlerhaften Gehaltszahlungen an Grevesmühlens Bürgermeister Lars Prahler (45, parteilos) ziehen weitere Kreise. Prahler, seit Dezember 2016 im Amt, hatte aufgrund einer falschen Eingruppierung in den ersten Monaten insgesamt 5400 Euro zu viel erhalten. Das Geld hat er zurückgezahlt an die Stadtkasse. Der 45-Jährige selbst war es gewesen, der die Überprüfung der Rechtmäßigkeit seiner Bezüge angeordnet hatte. Vorangegangen war ein Hinweis aus dem Rechnungsprüfungsausschuss, der Unstimmigkeiten beim Nachweis der konkreten Einwohnerzahlen kritisiert. Und genau die sind die Grundlage für die Eingruppierung der Bürgermeister.

Die Gehaltsberechnungen der Grevesmühlener Verwaltungschefs erweisen sich als kompliziert / Prüfung im Rathaus dauert an

In diesem Zusammenhang wird auch die Besoldung von Jürgen Ditz, dem Vorgänger von Lars Prahler, untersucht. Das Ergebnis liege nach Angaben von Kristine Lenschow, Kämmerin und stellvertretende Bürgermeisterin der Stadt Grevesmühlen, noch nicht vor. Die Finanzexpertin hat im Fall der fehlerhaften Eingruppierung die Fäden im Rathaus in der Hand, da Lars Prahler direkt betroffen ist und sich vor Ablauf der Untersuchung zu dem Sachverhalt nicht äußern will. Er hatte im öffentlichen Teil des Hauptausschusses vor einer Woche eine Erklärung verlesen, in der er den Fall erläutert. „Was ich zu viel erhalten habe, habe ich sofort mit Zinsen zurückgezahlt. Dass eine Überzahlung erfolgte, war nicht mein persönlicher Fehler, ich trage dafür aber als Dienstvorgesetzter die Verantwortung“, heißt es darin.

Nun werden die zwei Legislaturperioden untersucht, die Jürgen Ditz an der Spitze der Stadtverwaltung stand. Von 2001 bis 2016 war er Bürgermeister von Grevesmühlen. „Das ist insofern nicht ganz einfach, da es in der Dienstzeit von Jürgen Ditz etliche gesetzliche Änderungen gab“, so Kristine Lenschow. „Wir nehmen jedes einzelne Jahr unter die Lupe, wie viel es am Ende genau sind, werden wir in den nächsten Tagen erfahren.“ Jürgen Ditz erklärte gestern auf Anfrage der OZ, dass er „selbstverständlich jeden Cent zurückzahlen wird, den ich zu Unrecht erhalten habe“. Der Bürgermeister im Ruhestand wurde von der Stadtverwaltung umgehend informiert, als klar war, dass die Berechnungsgrundlage des Bürgermeistergehaltes fehlerhaft war. „Ich warte jetzt darauf, was die Untersuchung ergibt. Noch gibt es keine konkreten Zahlen.“

Entstanden war das Problem aufgrund der schwankenden Einwohnerzahlen der Stadt Grevesmühlen sowie dem Umland. Denn die Besoldung der Bürgermeister ergibt sich nach einem Stufensystem, das sich nach der jeweiligen Einwohnerzahl richtet. Das sind in Grevesmühlen rund 10500 – plus die Hälfte der Einwohner aus den Amtsgemeinden (etwa 9000), da der Bürgermeister Chef der Verwaltungsgemeinschaft ist. Das ergibt rund 15000 Einwohner, und genau das ist die Grenze für die Berechnung. Aufgrund von Um-, Zu- und Wegzügen sowie Geburten- und Sterbefällen unterliegen diese Zahlen ständigen Schwankungen.

Wie sich inzwischen nach OZ-Informationen herausstellte, hat Jürgen Ditz in seiner Amtszeit über Jahre hinweg ein zu geringes Gehalt bezogen, als seine Besoldung später auf A 16 beziehungsweise die noch höhere B 2 angehoben wurde, glich sich das wieder aus. Eine konkrete Summe gebe es im Fall Jürgen Ditz laut Kristine Lenschow derzeit noch nicht. Tatsache sei, dass man nicht die 5400 Euro hochrechnen könne, um die es bei Lars Prahler gegangen sei.

2017 wurde die Besoldungsgrenze dahingehend abgeändert, dass in Strukturen wie der Verwaltungsgemeinschaft in Grevesmühlen die Einwohner der amtsangehörigen Gemeinde voll gezählt werden, so dass die entscheidende Zahl inzwischen bei rund 19500 Einwohner liegt und die Besoldungsgruppe B 2 gilt. Daher hat Lars Prahler lediglich für ein halbes Jahr ein fehlerhaftes Gehalt bezogen.

Die Besoldung von Beamten in Mecklenburg-Vorpommern

Bürgermeister sind Beamte, die nach der Besoldungsordnung A oder B bezahlt werden. Die gilt für Beamte, die nicht als Richter, Staatsanwalt oder Hochschullehrer tätig sind. Welche Besoldungsgruppe im Einzelnen gilt beziehungsweise wie hoch die entsprechende Vergütung ist, legt das jeweilige Bundesland selbst fest.

In Mecklenburg-Vorpommern sind die genauen Bezüge der Besoldungstabelle zu entnehmen. Sie liegen bei einer A 16 zwischen 5452,23 und 6911,00 Euro. Eine B 2 ist mit 7206,29 Euro angegeben.

Es handelt sich dabei um Bruttobeträge. Die Berechnungsgrundlagen werden regelmäßig angepasst. Für die Bürgermeister im Land gab es in den vergangenen 20 Jahren diverse Änderungen in Bezug auf die Berechnung per Einwohnerzahlen. Grund waren Gemeindefusionen und die Bildung von Verwaltungsgemeinschaften wie in

Grevesmühlen.

Michael Prochnow

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