Landratswahl in NWM am 25. April: Wird es eine reine Briefwahl?

Bis zur Landratswahl in Nordwestmecklenburg am 25. April sind es zwar noch einige Wochen, aber spannend wird es bereits in wenigen Tagen. Denn aufgrund von Corona muss die Kreiswahlleitung vorplanen. Dabei geht es vor allem um die Frage, ob die Landratswahl als reine Briefwahl durchgeführt werden kann. Der Kreistag entscheidet auf seiner Sitzung am Donnerstag, 18. Februar, 17 Uhr, Sporthalle Gymnasium Grevesmühlen, unter anderem, ob ein entsprechender Antrag an das Innenministerium gestellt werden soll. Zwar ist das Land gerade dabei, eine entsprechende Verordnung zu erlassen, wie in Pandemiezeiten gewählt werden kann und wie nicht, aber diese Verordnung könnte frühestens Ende März veröffentlicht werden – zu spät für Nordwestmecklenburg, um dann noch zu reagieren. Lesen Sie auch Landratswahl in Nordwestmecklenburg: Kandidat Tino Schomann (CDU) Landratswahl in Nordwestmecklenburg: Jörg Haase zieht Kandidatur zurück Rund 170.000 Wähler zu Landrats- und Bürgermeisterwahlen in MV aufgerufen „Deshalb soll der Kreistag entscheiden, ob der Landkreis einen Antrag auf eine sogenannte Standarderprobung stellen soll“, erläutert Yann-Christoph Collin, Kreiswahlleiter im Landkreis. Neben einer reinen Briefwahl, bei der rund 130 000 Wahlberechtigten abstimmen können, steht auch eine Hybridwahl zu Auswahl. „Das bedeutet, dass die Wähler die Unterlagen für die Briefwahl nach Hause bekommen, sie könnten damit aber auch in ein Wahllokal gehen.“ Eine konventionelle Präsenzwahl könnte es unter Umständen auch geben. Nur würde das die Organisatoren vor erhebliche Hürden stellen. Allein genügend Wahlhelfer zu finden, sei nahezu unmöglich, so Collin. Die logistischen Herausforderungen, um Hygiene und andere Auflagen einzuhalten, nicht einmal mitgerechnet. Ein weiteres Thema auf dem Kreistag am Donnerstag ist ein Antrag der Kreisverwaltung, um die Auszahlung der freiwilligen Leistungen an die vielen Träger dauerhaft zu gewährleisten. Weil in einer vorläufigen Haushaltsführung diese Leistungen nicht ausgezahlt werden können, bevor das Innenministerium grünes Licht gibt, will der Kreis diese Auszahlungen für drei Jahre festlegen. Dadurch hätten die Träger, darunter viele Vereine, mehr Planungssicherheit, so die Verwaltung. Von Michael Prochnow