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Grevesmühlen Mecklenburg-Vorpommern liegt im Norden Europas
Mecklenburg Grevesmühlen Mecklenburg-Vorpommern liegt im Norden Europas
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13:27 26.08.2019
Die amerikanische Künstlerin Heather Sheehan und der Europaparlamentsabgeordnete Niklas Nienaß (Die Grünen, r.) im Gespräch auf Schloss Plüschow. Im Hintergrund Miro Zahra, Künstlerin und Leiterin des Mecklenburgischen Künstlerhaus Schloss Plüschow. Quelle: Annett Meinke
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Plüschow

 Der einzige Mann aus Mecklenburg-Vorpommern, der seit Mai 2019 im Europaparlament sitzt, ist Niklas Nienaß (26) von den Grünen. Seit Mai pendelt der Wahlmecklenburger, der seit sechs Jahren im Land lebt, zwischen Brüssel und MV. Nienaß’ Mitarbeiter in den Büros in Schwerin und Rostock koordinieren die Termine des jungen Europapolitikers vor Ort.

Einer dieser Termine im August war der Besuch des Mecklenburgischen Künstlerhauses Schloss Plüschow. Auf einem Rundgang mit dem Künstlerehepaar Udo Rathke und Miro Zahra, die das Künstlerhaus nach dem Ende der DDR im Schloss Plüschow aufbauten und abwechselnd leiten, ließ sich Nienaß nicht nur über die Geschichte des Hauses, zeitgenössische Kunst und die gegenwärtige Kunstausstellung „Hier & Jetzt“ informieren, er besuchte auch die Ateliers des Hauses.

Die Ostsee-Zeitung nutzte den Besuch des frischgebackenen EU-Abgeordneten in Nordwestmecklenburg, um mit ihm über seine bisherigen Erfahrungen in Brüssel und die Frage, was er dort für MV bewegen kann, zu sprechen.

Haben Sie sich inzwischen an Ihre neue Rolle, als so junger und einziger Abgeordneter des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Europäischen Parlament zu sitzen, gewöhnt?

Niklas Nienaß: Anfangs fühlte es sich wirklich komplett unwirklich an. Bereits zwei Tage nach der Wahl im Mai hatte ich in Brüssel die erste Fraktionssitzung.

Wie muss man sich das erste Zusammentreffen der Neugewählten im Parlament vorstellen, ist das ein bisschen so, als käme da eine neue Schulklasse zusammen?

Ähnlich schon. Da waren viele andere Abgeordnete, denen es ging wie mir, die auch zum ersten Mal im Parlament waren, ein bisschen neben sich standen und sich durchfragen mussten. Ich kannte glücklicherweise schon den Fraktionssaal, weil ich im Wahlkampf einmal in Brüssel war und ihn mir angesehen hatte. Richtig seltsam wurde es dann noch einmal, als ich im Fraktionssaal Platz nehmen wollte. Es gibt 250 Plätze, in der Mitte sitzen die Abgeordneten, dahinter befinden sich die Sitzplätze für die Mitarbeiter und Berater der Abgeordneten. Mitarbeiter und Berater können sich in ihrem Bereich platzieren, wo sie wollen. Dasselbe wollte ich auch im Abgeordnetenbereich tun. Dann wies man mich auf einmal darauf hin: “Du musst dich da vorne hinsetzen. Dort, wo dein Namensschild steht.“ Und dann siehst du da auf einmal deinen Namen auf einem Schild im EU-Parlament. Ich glaube, das war der Moment, wo ich erst richtig begriffen habe, was passiert ist.

Es ging dann gleich weiter, Schlag auf Schlag. Sie wurden zum Koordinator für die regionale Entwicklungspolitik von der Fraktion Die Grünen/Europäische Freie Allianz, zu der Sie gehören, gewählt.

Ja, das bedeutet, innerhalb des Ausschusses für regionale Entwicklungspolitik verhandele ich mit den anderen Fraktionen über deren Haltungen, Ansichten, über ihre und unsere Positionen. Es geht um solche Dinge, wie: Was wollen wir an Inhalten, wer bearbeitet welches Thema. Das bedeutet, ich treffe mich auch mit anderen Kollegen aus anderen EU-Fraktionen.

Wer war der Erste, mit dem Sie sich trafen, und wie lief das Treffen für Sie ab?

Der erste Kollege, den ich traf, war Ondřej Knotek aus Tschechien. Knotek ist für die Liberalen auch neu im EU-Parlament. Er kommt aus der Wirtschaft, und das sieht man ihm – wenn ich das mal so sagen darf – irgendwie auch an. Er kam im schicken Anzug zu unserem Treffen und ich so, wie ich eben aussehe, in Jeans und T-Shirt. Das war auch so ein komischer Moment. Vielleicht nicht nur für mich (lacht). Aber mal abgesehen von den äußeren, deutlich sichtbaren Unterschieden, fand ich ihn angenehm. Wir haben uns gut ausgetauscht. Dennoch, es treffen in Brüssel auf verschiedene Weise verschiedene Welten aufeinander. Etwas, das auch neu für mich ist.

Geht es bei Europa nicht genau darum? Nicht nur um den Dialog zwischen Gleichgesinnten aus allen europäischen Ländern in einer Fraktion, sondern gerade auch um den Dialog mit den Andersdenkenden?

Ja, im Grunde geht es bei Politik ja immer darum, nicht nur auf europäischer Ebene. Aber dort in Brüssel ist eben noch einmal alles etwas komplexer als auf kommunaler und nationaler Ebene. Man setzt sich mit den unterschiedlichsten Menschen, ihren politischen Einstellungen, den unterschiedlichsten Lebenswelten, denen sie entstammen, auseinander und demzufolge auch mit den unterschiedlichsten Interessen. Hinzu kommen noch all die unterschiedlichen Sprachen. Was den direkten Austausch unter Abgeordneten manchmal schwierig bis unmöglich macht. Auch in unserer Fraktion haben wir Leute, die kein Englisch sprechen, auch kein Französisch oder Spanisch, nur ihre Landessprache.

Fraktionen im Europa-Parlament

Die Fraktionen des Europäischen Parlaments setzen sich aus Europaabgeordneten (MdEP) mit ähnlichen politischen Ansichten zusammen. Das Europäische Parlament (EP) zeichnet sich unter den existierenden supranationalen Institutionen dadurch aus, dass es nicht entlang nationaler Gruppen, sondern anhand weltanschaulicher Fraktionen organisiert ist. In der Wahlperiode 2019 bis 2024 sind dies sieben Fraktionen, 54 Abgeordnete sind fraktionslos.

Aktuelle Fraktionen im Europaparlament:

Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) (EVP), Vorsitzender Manfred Weber (Deutschland), 182 Mitglieder, 24 Prozent des EP, 26 vertretene Länder

Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D), Vorsitzende: Iratxe García Pérez (Spanien), 152 Mitglieder, 21 Prozent, 26 vertretene Länder

Renew Europe (Renew), Vorsitzender: Dacian Cioloș (Rumänien), 108 Mitglieder, 14 Prozent, 22 vertretene Länder

Die Grünen/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA), Vorsitzende: Ska Keller (Deutschland) und Philippe Lamberts (Belgien), 74 Mitglieder, 10 Prozent, 16 vertretene Länder

Identität und Demokratie (ID), Vorsitzender: Marco Zanni (Italien), 73 Mitglieder, 10 Prozent, 9 vertretene Länder

Europäische Konservative und Reformer (EKR), Vorsitzende: Ryszard Legutko (Polen) und Raffaele Fitto (Italien), 82 Mitglieder, 8 Prozent, 15 vertretene Länder

Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke(GUE–NGL), Vorsitzende: Manon Aubry (Frankreich) und Martin Schirdewan (Deutschland), 41 Mitglieder, 5 Prozent, 14 vertretene Länder

Fraktionslose, 54 Mitglieder, 8 Prozent, 8 Länder

5 vakante Mandate

Wie verständigen Sie sich dann?

In den Sitzungen des Parlaments ist das kein Problem, da gibt es Übersetzungen in die jeweilige Landessprache. Fraktionssitzungen, Ausschusssitzungen, Parlamentssitzungen werden übersetzt. Auch wenn wir größere Arbeitsgruppen haben, können wir das, was gesagt wird, übersetzen lassen.

Aber für einen direkten Dialog ist es dann doch ein bisschen schwierig?

Ja, das ist so. Ich habe zum Beispiel einen Kollegen in der Arbeitsgruppe für Regionale Entwicklung, mit dem ich jetzt auch vieles abklären muss. Er spricht nur Litauisch und Russisch, und ich keine der beiden Sprachen. Da ist Kommunikation dann schon etwas mühsam und verlangt Einfallsreichtum.

Der Altersdurchschnitt der gewählten Abgeordneten im EU-Parlament ist nicht gesunken, wie viele junge Menschen, die bei der letzten EU-Wahl zahlreich an die Wahlurnen gingen, hofften, sondern eher gestiegen.

Das stimmt, das im Mai gewählte EU-Parlament ist im Durchschnitt zum vergangenen Parlament zwei Jahre älter. Nur 21 Mitglieder von 751 Abgeordneten sind jünger als 30 Jahre. Unsere Fraktion ist insgesamt die jüngste Fraktion im Europaparlament. Neun unserer Abgeordneten sind unter 35 Jahren, unter 30 Jahren sind wir zu dritt. Kira Marie Peter-Hansen aus Dänemark, die auch zu unserer Fraktion gehört, ist mit ihren 21 Jahren die jüngste bisher jemals ins Europaparlament gewählte Abgeordnete. Aber trotz dieses Erfolges, insgesamt ist der Altersdurchschnitt im EU-Parlament leider gestiegen.

Was ist mit dem Frauenanteil im Parlament?

Auch da sieht es nicht wirklich gut aus. Es sind in diesem Parlament auch weniger Frauen als bisher. Wir haben eine Quote von 52 Prozent in unserer Fraktion, die Linken und die Liberalen haben immerhin noch 44 Prozent, aber schaut man bei den Konservativen bis Rechtskonservativen, da kommt man nur auf einen Frauenanteil von einem Drittel.

Tauscht sich Ihre Fraktion mit allen anderen Fraktionen im EU-Parlament aus? Oder sprechen sie mit den Rechtspopulisten gar nicht?

Mit den Abgeordneten von der Fraktion ID (Identitäre und Demokraten) tauschen wir uns überhaupt nicht aus. Da sitzt die AfD mit drin oder die italienische Lega. Da gibt es einfach keine gemeinsamen Inhalte. Zur EKR (Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer) suchen wir nun auch nicht direkt den Kontakt, doch dort gibt es zumindest einige gemäßigt konservative Abgeordnete, mit denen man schon zusammenarbeiten kann.

Wenn man Ihnen zuhört, gewinnt man den Eindruck, dass Sie sich doch relativ schnell an das Politikmachen auf europäischer Ebene gewöhnt haben. Sie wollen gestalten und tun das. Diese Selbstverständlichkeit nimmt man bei jungen Menschen, die sich derzeit immer verstärkter und aktiver in die Politik einbringen, oft wahr.

Ja, natürlich, das ist auch unser Recht als junge Generation. Natürlich, man begegnet immer wieder älteren Politikern, die den Jüngeren das Recht absprechen wollen, zu gestalten, mitzuentscheiden. Bei jungen Leuten, die auf die Straße gehen und demonstrieren, wird immer noch gern abgewunken: Ach, die haben doch gar keine Ahnung von Politik. Mir und den anderen jungen Politiker, die jetzt ins Europaparlament gewählt wurden, müssen sie nun allerdings zuhören. Wir haben ein Mandat und wir wollen und werden gestalten, ganz selbstverständlich.

Haben Sie inzwischen in Brüssel schon eine Wohnung gefunden?

Ein möbliertes Zimmer erst einmal. Langfristig suche ich schon nach einer Wohnung.

Mögen Sie Brüssel?

Ja und nein. Brüssel hat schöne und auch hässliche Seiten. Ich bekomme insgesamt von der Stadt bisher aber auch nicht so allzu viel mit, weil ich mich meistens im Parlamentsgebäude aufhalte. Wenn ich an Brüssel denke, denke ich eigentlich nur an die Arbeit. Das wird sich hoffentlich noch ändern.

MVs jüngster und einziger Europapolitiker im Land unterwegs

Zum Abschluss noch zwei wichtige Fragen für die Menschen vor Ort: Wie repräsentieren Sie Mecklenburg-Vorpommern in Europa? Was können sie für die Menschen, die Sie gewählt haben, konkret in Brüssel tun?

Mir ist das, was die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern bewegt, wichtig. Deshalb habe ich nicht nur drei Mitarbeiter in Brüssel, sondern auch Büros in Schwerin und Rostock, wo jeweils ein Mitarbeiter sitzt, der meine Termine hier koordiniert und die Themen, die in MV eine Rolle spielen, im Blick behält. In meiner Arbeit im EU-Parlament geht es vor allen Dingen um die Entwicklung der ländlichen Räume. Zudem bin ich auch der Meinung, dass die Zukunft Europas nicht in der Identität von Nationalstaaten liegt, so wie es Rechtspopulisten in Europa zurzeit wieder so stark propagieren. Ich bin vielmehr der Ansicht, dass es immer verstärkter um regionale Identitäten gehen sollte. Natürlich sind eigene Identitäten wichtig, und es gibt die regionalen Unterschiede und Identitäten in jedem europäischen Land. Die Menschen in Deutschland fühlen sich doch im Grunde auch zuerst als Mecklenburger oder Vorpommern oder Thüringer, Sachsen, Bayern. Und so ist das auch bei unseren europäischen Nachbarn. Mir geht es in meiner Arbeit genau darum, die regionalen Identitäten in ganz Europa insgesamt zu stärken und damit eine geeinte Vielfalt zu ermöglichen. Ich bin viel in MV unterwegs, um genau zuzuhören, was die Menschen brauchen. Ich bin auch der Meinung, dass in Regionen und Kommunen viel mehr Geld aus Europa direkt ankommen sollte, nicht vom Bund oder Land mit komplizierten Förderanträgen zugeteilt. Die Menschen in den Städten und Dörfern, die Kommunalpolitiker, die Kunst- und Kulturschaffenden wissen am besten und genau, was sie brauchen. Darauf sollte man viel mehr vertrauen.

Vielen Dank für das Gespräch!

Mehr über Niklas Nienaß, der im EU-Parlament für die Grünen MV sitzt.

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