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Grevesmühlen Sitzungsgeld: Keine Erhöhung in Damshagen und Klütz
Mecklenburg Grevesmühlen Sitzungsgeld: Keine Erhöhung in Damshagen und Klütz
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14:26 10.07.2019
In der Stadt Klütz gibt es immer wieder Diskussionen ums Geld. Quelle: Malte Behnk
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Klütz/Damshagen

In den konstituierenden Sitzungen der Gemeinden und der Stadt Klütz haben verschiedene Politiker darauf verzichtet, die ihnen zustehenden Sitzungsgelder zu erhöhen.

Regelmäßige Änderung der Sitzungsgelder

Die Entschädigungen für Bürgermeister und Sitzungsgelder für Gemeindevertreter werden immer wieder angepasst. Dazu muss die jeweilige Gemeinde- oder Stadtvertretung die Hauptsatzung ändern, in der die Beträge festgelegt werden.

Im Ostseebad Boltenhagen war eine Änderung dieser Hauptsatzung in der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung nicht auf der Tagesordnung.

Der Klützer Bürgermeister Jürgen Mevius (UWG) verzichtet auf eine Erhöhung seiner Aufwandsentschädigung. Er hätte statt 1500 Euro monatlich 2200 Euro bekommen können. „Ich bitte die Stadtvertretung darum, meine Entschädigung bei der bisherigen Höhe zu belassen“, hatte Mevius in der konstituierenden Sitzung der Stadtvertretung beantragt. Die Stadtvertreter stimmten dem zu.

Guntram Jung (CDU) als erster Stellvertreter erklärte: „Ich war schon Stellvertreter und habe früher keinen Cent bekommen. Ich stimme dem zu, denn wir alle machen hier die Arbeit nicht des Geldes wegen.“ Auch Jens Nevermann (UWG), der als zweiter Stellvertreter ebenfalls davon betroffen ist, sagte: „Ich finde die Entscheidung gut, auch wenn der Anspruch auf das Geld besteht und das Land Mecklenburg-Vorpommern im Vergleich mit anderen Bundesländern recht wenig vorsieht.“

Der erste Stellvertreter des Bürgermeisters hätte statt 300 Euro monatlich 440 Euro und der zweite Stellvertreter statt bisher 150 Euro monatlich 220 Euro bekommen können.

In Damshagen hatte Gemeindevertreter Christoph Grimm (AfD) gebeten, die Interessen der Steuerzahler zu berücksichtigen. Die erste stellvertretende Bürgermeisterin Sabine Oldenburg (Linke) und die zweite Stellvertreterin Else Engelhardt (WfA) verzichteten daraufhin auf die für sie eigentlich eingeplante Erhöhung der Aufwandsentschädigung auf 240 Euro beziehungsweise 120 Euro monatlich.

Die Gemeindevertreter beschlossen, auf die Einführung des für sie vorgesehenen Sockelbetrags von 30 Euro monatlich zu verzichten. Für sie bleibt es damit bei dem Bezug von Sitzungsgeld in Höhe von 40 Euro je Sitzungstag.

In den Gemeinden Kalkhorst, Hohenkirchen und Zierow haben sich die Kommunalpolitiker dafür ausgesprochen, dass die Entschädigungen zum Teil erhöht werden. So bekommt Kalkhorsts Bürgermeister Dietrich Neick (FWK) künftig 1500 Euro statt bisher 1000 Euro monatlich. Sein erster Stellvertreter erhält 300 Euro statt bisher 200 Euro monatlich und der zweite Stellvertreter 150 Euro statt monatlich 100 Euro. Die Gemeindevertreter erhalten 40 Euro pro Sitzungstag.

In Hohenkirchen wird dem Bürgermeister Jan van Leeuwen (CDU) eine monatliche Entschädigung von 1200 Euro monatlich statt bisher 850 Euro gezahlt. Sein erster Stellvertreter bekommt 240 statt bisher 170 Euro monatlich. Für den zweiten Stellvertreter sind es 120 Euro statt monatlicher 85 Euro. Auch hier erhalten die Gemeindevertreter 40 Euro pro Sitzungstag.

Auch in Zierow wurden Zahlungen erhöht, wenn auch nicht im möglichen Ausmaß. Bürgermeister Franz-Josef Boge (ABZ) bekommt 700 statt bisher 550 Euro monatlich. Sein erster Stellvertreter erhält 200 und der zweite Stellvertreter 100 Euro monatlich. Die Gemeindevertreter bekommen 40 Euro pro Sitzungstag.

Malte Behnk

Die Gemeinde Hohenkirchen lädt am 13. Juli ab 19 Uhr an den Strand der Wohlenberger Wiek ein. Bei der „Liebeslaube“ spielt in einem großen Festzelt eine Band und ein DJ legt auf. Im vergangenen Jahr feierten mehr als 500 Besucher.

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