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Grevesmühlen Probleme bei Umsetzung der Geschwisterkindregelung
Mecklenburg Grevesmühlen Probleme bei Umsetzung der Geschwisterkindregelung
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11:34 27.01.2019
Kinderspielzeug hängt einer Kindertagesstätte. Quelle: dpa
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Grevesmühlen

Der erste Schritt ist gemacht, mit der Beitragsbefreiung für Geschwisterkinder werden Eltern in Mecklenburg-Vorpommern finanziell entlastet. Das Land übernimmt seit Jahresbeginn die Kosten für eine Kinderbetreuung für ein Geschwisterkind. Soweit die gute Nachricht, die schlechte lautet, dass Kreise und Kommunen mit der Umsetzung des erst im Dezember 2018 beschlossenen Gesetzes erhebliche Probleme haben. Die Stadt Grevesmühlen, selbst Träger einer Kita, verschickte im Januar die unveränderten Gebührenbescheide an die Eltern – ohne die Geschwisterkindregelung. Stadtsprecherin Regina Hacker bittet die Eltern um Verständnis: „Es wurden noch nicht alle Kinder vom Landkreis erfasst. Die Gebühren für die Kinder müssen somit erstmal entrichtet werden von den Eltern. Wenn die Zahlungen vom Landkreis eingegangen sind, werden die Eltern eine Erstattung von uns erhalten.“

Das Deutsche Rote Kreuz Nordwestmecklenbug, das ebenfalls mehrere Einrichtungen betreibt, geht erst einmal in Vorkasse. „Wir erheben mit Jahresbeginn für die Geschwisterkinder keine Gebühren“, sagt DRK-Chef Ekkehard Giewald. „Wir wissen natürlich, dass es Probleme bei der Erfassung gibt. Aber wir haben uns entschieden, die Eltern nicht zu belasten. Ich gehe davon aus, dass der Landkreis das Problem so schnell wie möglich löst.“

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In der Kreisverwaltung arbeitet man derweil auf Hochtouren an der Lösung, die ersten schritte seien bereits vollzogen, teilte Petra Rappen, Sprecherin des Landkreises mit. Dass die Umsetzung so lange dauern würde, habe mehrere Ursachen. „Aus den bisherigen Bestandsdaten im Landkreis Nordwestmecklenburg ließ sich nicht ermitteln, welche Geschwisterkinder im Landkreis Nordwestmecklenburg leben und in einer hiesigen Einrichtung oder bei Tagespflegepersonen betreut werden.“ Die Datenerhebung des Landkreises habe zwar bereits seit Oktober vergangenen Jahres begonnen, damals seien die Träger der Einrichtungen und Tagespflegepersonen um Mithilfe gebeten worden. So wurden Erfassungsbögen verschickt, und der Rücklauf dieser Bögen ist noch nicht beendet. „Die erste Auszahlung der Elternbeiträge für Geschwisterkinder an die Einrichtungen und Tagespflegepersonen erfolgte zum 14. Januar 2019. Bis dato waren rund 1 400 Geschwisterkinder erfasst“, so Petra Rappen weiter. Allerdings würden jeden Tag neue Meldungen hinzukommen, die eingearbeitet werden müssten. Allerdings müsse sich niemand Sorgen machen, dass die Kosten nicht übernommen würden. „Unabhängig von der Bearbeitungsdauer erhalten die Einrichtungsträger und Tagespflegepersonen die Entlastung in jedem Fall ab dem Monat, in dem die Eltern anspruchsberechtigt sind.“

 

 

Michael Prochnow

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