Schönberger greifen Landesregierung an

Oeser sprach von „Unmut über die Landesregierung“. Der Anlass: Der Haushalt der Stadt ist zum zweiten Mal nicht ausgeglichen. Zwei Gründe: Schönberg bekommt 2013 deutlich weniger Geld vom Land als in den Vorjahren und muss nach einer Verordnung aus Schwerin nun auch Abschreibungen mit einrechnen. Dadurch rutschen fast alle Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern ins Minus, bemängelt Felix Oeser. Er fordert: „Die Landesregierung muss irgendwann reagieren. Ich hoffe, sie tut es bald.“ Schönbergs Bürgermeister Michael Heinze (Linke) rechnet vor: Selbst wenn die Stadtvertreter alle freiwilligen Leistungen wie Zuschüsse an Vereine, für die Schulsozialarbeit und fürs Museum streichen würden, könnte der Haushalt nicht mehr ausgeglichen werden. Die freiwilligen Leistungen würden sich nur noch auf drei Prozent des Gesamtbudgets summieren. Heinze kritisierte erst unlängst bei einem Empfang der Stadt die Landesregierung, als er sagte: „Wir müssen feststellen, dass sich das Land Mecklenburg-Vorpommern auf Kosten der Städte und Kommunen saniert, indem die Finanzministerin millionenschwere Rücklagen bildet und die Zuweisungen an die Kommunen sinken.“ Im Vergleich zu vielen anderen Städten und Gemeinden ist Schönberg noch besser gestellt, hatte sogar noch ein Plus im Haushaltsentwurf — bis der Kreistag unlängst beschloss, die Kreisumlage zu erhöhen. „Das macht unseren Ergebnishaushalt kaputt. Er rutscht dadurch ins Minus“, erklärt Felix Oeser. Sowohl der Vorsitzende des Finanzausschusses als auch Schönbergs Bürgermeister lehnen entschieden ab, die freiwilligen Leistungen zu streichen. „Wenn eine Kommune da weiter spart, geht irgendwann das kulturelle Licht aus“, sagt Oeser Steuern für Betriebe und Grundstücke zu erhöhen, lehnen Schönbergs Stadtvertreter ebenfalls ab. Diesen Schritt sind sie bereits vor zwei Jahren gegangen. Die damals beschlossenen Sätze liegen noch heute über dem Landesdurchschnitt. Jürgen Lenz

Finanznot: Die Städte im Schönberger Land kommen aus den Miesen nicht mehr heraus. - Schönberger greifen Landesregierung an