Selmsdorfer Kommunalpolitiker im Streit

Die vorige Sitzung der Selmsdorfer Gemeindevertreter war unter anderem geprägt durch einige Anträge, die sich auf die Arbeit einiger Fachausschüsse bezogen. So forderte Karl-Heinz Kniep (CDU) von der Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung, Soziales, Sport, Jugend und Senioren, Manuela Scherlipp (Wählerinitiative Pro Selmsdorf, WPS), häufiger zu tagen. Er kritisierte, dass im März und im Mai keine Sitzungen des Ausschusses stattgefunden hätten. Manuela Scherlipp entgegnete lediglich, dass sie wie bisher verfahren werde und die Sitzungen des Ausschusses nach Themenlage auch kurzfristig verändert angesetzt würden. Hitziger wurde die Diskussion, als Detlef Lüth (Bürger für Selmsdorf, BfS) den Antrag stellte, den Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Kultur und Dorfentwicklung komplett aufzulösen. Alle Aufgaben sollten auf den Haupt- und Finanzausschuss übertragen werden. Mit der Gründung des Ausschusses seien klare Ziele für das Gremium formuliert worden. „Davon wurden viele nicht erreicht und können auch nicht mehr erreicht werden“, sagt Lüth. „Die Aufgabengebiete umfassen laut Hauptsatzung die Entwicklung des Mittelstands, von Handwerk und Gewerbe, den Fremdenverkehr und Tourismus, die Kultur-, Heimat-, Gemeinschafts- und Brauchtumspflege, die Ortsplanung sowie Städtepartnerschaften“, erinnerte Lüth. Er führte in seinem Antrag an, dass sich die Haushaltslage der Gemeinde Selmsdorf „dramatisch verändert“ habe, bisher kein genehmigter Haushalt vorliege und man vorhandene Mittel effektiver nutzen solle. Zudem habe das Gemeindeprüfungsamt bereits 2012 darauf hingewiesen, dass Gemeinden mit ähnlicher oder höherer Einwohnerzahl als Selmsdorf und auch mit touristischer Anbindung mit lediglich zwei bis drei Ausschüssen arbeiten. Mit den vorhandenen vier Ausschüssen in Selmsdorf funktioniere die Arbeit nicht. Damit hatte Lüth den Vorsitzenden des angesprochenen Ausschusses, Marcus Kreft (SPD), gegen sich aufgebracht. „Mit diesem Antrag wird allen Freiwilligen und Ehrenamtlern, die sich engagieren, vor den Kopf gestoßen“, wetterte Kreft. Um diese Helfer und sachkundigen Einwohner gehe es ihm bei seiner Gegenwehr, nicht um seinen Posten als Ausschussvorsitzender, betonte Kreft sofort im nächsten Satz. Er rechnete Lüth und der übrigen Gemeindevertretung vor: „1470 Euro hat der Ausschuss seit 2009 für Veranstaltungen ausgegeben. Und wir haben so gut wie alles selber organisiert. Nicht mit irgendwelchen teuren Eventagenturen.“ So habe der Ausschuss den Selmsdorfer Weihnachtsmarkt 2009 ins Leben gerufen und seitdem organisiert. Einmal im Jahr holt er die Schönbarger Späldäl in den Ort, drei Fotoausstellungen und jährlich zwei Fahrradtouren wurden organisiert. Selmsdorf hat sich als Außenstelle am Schönberger Musiksommer beteiligt und es gab Veranstaltungen zum Tag des offenen Denkmals. Dazu hat sich der Ausschuss seit seiner Einrichtung 2009 bisher 25 Mal getroffen. „Auch der Bau- und Umweltausschuss widmet sich bestimmt zu 90 Prozent allein dem Thema Bauen“, ergänzte Kreft mit Blick auf Lüths Kritik, der Ausschuss habe sich auch um das Gewerbe, das Handwerk und die Dorfentwicklung zu kümmern. „Anträge wie dieser müssen gut vorbereitet sein“, sagte Kreft vorwurfsvoll. Unterstützung bekam er von Michael Tauchert (Wählerinitiative Pro Selmsdorf, WPS). „Es mag vielleicht dem bevorstehenden Wahlkampf geschuldet sein. Aber unschön ist der Stil, so mit einem Mitglied einer so kleinen Gemeindevertretung umzugehen. Das hätte man mit dem Ausschussvorsitzenden im Vorfeld besprechen können“, sagte Tauchert. Mit drei Ja- und fünf Neinstimmen wurde der Antrag abgelehnt, den Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Kultur und Dorfentwicklung aufzulösen. Bürgermeister Detlef Hitzigrat (parteilos) ermahnte den Vorsitzenden aber auch, dass künftig nicht mehr wie teilweise geschehen zusätzliche Kosten zum Beispiel für Künstler anfallen dürften. Malte Behnk

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