Senator Bockhahn in der Warteschleife

Die Hansestadt Rostock muss weiter auf eine Entscheidung zur Wahl des neuen Sozialsenators warten. Im März wählte die Bürgerschaft mehrheitlich Steffen Bockhahn (35, Linke). Nach der Klage einer Mitbewerberin steht eine Ernennung auch acht Monate später aus. Eine Entscheidung wollte das Oberverwaltungsgericht in Greifswald bis Anfang Oktober treffen. Dies sei aber „noch nicht“ geschehen, sagte gestern Gerichtssprecherin Dorothea ter Veen. Steffen Bockhahn wirkt frustriert. Nein, er wolle sich nicht beklagen — „das ändert ja doch nichts“. Es sei aber doch sehr ungewöhnlich, dass ein Eilverfahren wie dieses so lange bei Gericht liegen bleibe. Den Schaden habe die Stadt, so Bockhahn, da in der Führungsebene der Verwaltung eine Lücke klaffe. „Seit einem und einem viertel Jahr hat die Stadt keinen Sozialsenator. Das kann nicht gut sein.“ Schließlich gehe es hier um die Führung von „mehr als der Hälfte aller Verwaltungsmitarbeiter“. Er hoffe auf eine schnelle Entscheidung — ob er es nun werde oder jemand anderes. Da stimmt ihm Oberbürgermeister Roland Methling (UfR) zu: „Ich würde eine schnelle, rechtssichere Entscheidung sehr begrüßen.“ Auch für Bockhahn persönlich hat die Verzögerung Konsequenzen. Bis Herbst 2013 saß er im Bundestag, bekam danach Übergangsgeld. Seit März stehe er ohne Einkommen da, beziehe auch kein Arbeitslosengeld. Grund der gerichtlichen Prüfung ist die Ausschreibung zum Senatorenposten. Das Verwaltungsgericht Schwerin hatte der Klage einer Mitbewerberin stattgegeben. Tenor: Bewerber Bockhahn erfülle nicht die Kriterien für die Ausschreibung (die OZ berichtete). Dagegen legte die Bürgerschaft Widerspruch ein, da sie sich nicht in der Auswahl politischen Spitzenpersonals bevormunden lassen wolle. Das war im Juli. Bockhahn versichert: Er wolle weiterhin Rostocker Sozialsenator werden. Ein mögliches Engagement in der neuen rot-rot-grünen Landesregierung Thüringens wies er bereits früher als „Gerücht“ zurück. „Ich werde nicht nach Thüringen gehen“, so Bockhahn gestern. „Es war nie vorgesehen.“ fp

Rostock - Senator Bockhahn in der Warteschleife