Senator Bockhahn muss bis Januar warten

Steffen Bockhahn (Linke) wird in diesem Jahr nicht mehr erfahren, ob er Sozialsenator der Hansestadt Rostock wird oder nicht. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Greifswald kündigte auf Anfrage eine Entscheidung in der ersten Januarwoche an. Im März hatte die Bürgerschaft Bockhahn gewählt, die Klage einer Mitbewerberin verhinderte jedoch die Ernennung. Das OVG hatte die Entscheidung bereits für Oktober angekündigt und immer wieder verschoben. „Ich warte gespannt darauf“, sagt Steffen Bockhahn, mehr will er aktuell dazu nicht mehr sagen. Der Schaden liege bei der Stadt, da in der Führungsebene der Verwaltung eine Lücke klaffe, hatte er erst kürzlich gesagt, nachdem die OVG-Entscheidung immer wieder verschoben worden war. Seit deutlich mehr als einem Jahr steht das Büro des Sozialsenators leer. Die Hängepartie hat aber längst auch für Bockhahn persönliche Konsequenzen. Bis Herbst 2013 saß er im Bundestag, bis März bekam er Übergangsgeld. Seitdem ist er ohne Einkommen, bezieht auch kein Arbeitslosengeld. Das Verwaltungsgericht Schwerin hatte der Klage einer Mitbewerberin stattgegeben, weil Bockhahn nicht die Kriterien für die Ausschreibung erfülle. Dagegen legte die Bürgerschaft Widerspruch ein. Seit Juli wird nun auf die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in Greifswald gewartet. tn

Rostock - Senator Bockhahn muss bis Januar warten